Europa auf Kurs in Armut und die dreisten Vier – Erneuerbare Zahlungsmittel
Europa auf Kurs in Armut und die dreisten Vier – Erneuerbare Zahlungsmittel
Deutsche AIDS-Hilfe fordert breite Debatteüber das Leben mit HIV –
größte HIV-Selbsthilfekonferenz mit 500 Teilnehmern in Bielefeld zu Ende gegangen
Am Sonntag ist die Konferenz "Positive
Begegnungen" zum Leben mit HIV und Aids in Bielefeld zu Ende gegangen
ist. Die Konferenzteilnehmenden haben die Haltung der Deutschen
AIDS-Hilfe e.V. (DAH) zum skandalösen Urteil im Prozess gegen Nadja
Benaissa begrüßt: Sie forderten die DAH auf, sich verstärkt für die
notwendigen Anpassungen im Strafrecht und eine stärkere
gesellschaftliche Debatte zum Thema gemeinsame Verantwortung
einzusetzen.
Die Intere
Neues Deutschland: Möllenberg warnt vor nächster Krise
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft
Nahrung-Genuss-Gaststätten, Franz-Josef Möllenberg, warnte vor einer
neuen Wirtschaftskrise, sollte an den Ursachen der letzten nicht
gearbeitet werden. »Wenn wir in unserer Volkswirtschaft
ausschließlich auf den Export setzen und sich das fortsetzt, was in
den letzten Jahren schon ein Manko war, nämlich dass die
Binnennachfrage nicht gestärkt werden kann und dass die Realeinkommen
sinken, dann ist die nächste Kris
Rheinische Post: FDP will bei Atomwirtschaft mindestens 50 Prozent abschöpfen
Die Atomindustrie muss sich darauf einstellen,
wenigstens die Hälfte ihrer Zusatzgewinne durch eine
Laufzeitverlängerung an den Staat abzutreten. Das kündigte
FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger im Gespräch mit der "Rheinischen
Post" (Montagausgabe) an. "Meine Vorstellung geht dahin, dass
mindestens 50 Prozent der zusätzlichen wirtschaftlichen Erträge
abgeschöpft werden sollen", sagte Homburger. Der Betrag von 2,3
Milliarden Euro j&au
General-Anzeiger: Westerwelle attackiert Sarrazin
Der FDP-Vorsitzende und Bundesaußenminister Guido
Westerwelle hat die Äußerungen von Thilo Sarrazin scharf kritisiert.
Im General-Anzeiger (Montagausgabe) sagte er: "Herr Sarrazin leitet
Wasser auf die Mühlen des Rassismus und des Antisemitismus. Das ist
vollständig inakzeptabel." An den Wortmeldungen von Herrn Sarrazin
gefalle ihm außerdem nicht, "dass er Kindern aus Ausländerfamilien
generell mangelnden Bildungswillen unterstellt. Bei
WAZ: Poß fordert Sarrazin zum
Austritt aus der SPD auf
Die Kritik an Thilo Sarrazin innerhalb der SPD
wächst. Joachim Poß, der zurzeit für Frank-Walter Steinmeier die
Bundestagsfraktion der SPD leitet, Forderte Sarrazin zum Austritt
auf. "Wir brauchen eine sachliche und produktive Diskussion zum
Zusammenleben mit Migranten. Sarrazin wählt eine Form, die
Diskriminierung mit einschließt und einen positiven Dialog von vorn
herein nicht zulässt", sagte Poß den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe
(Montaga
BERLINER MORGENPOST: Auf den Schulhöfen im Kiez ändert sich nichts – Leitartikel
Die Berliner Stadtzeitschrift "Zitty" ist braunen
Gedankenguts völlig unverdächtig. Die aktuelle Ausgabe trägt den
Titel "Flucht vor Multikulti. Brennpunkt Schule – warum Berliner
Eltern ihren Kiez verlassen". Geschildert werden die alltäglichen
Gewalt-Probleme, aber auch die seelischen Nöte von Eltern, die
kulturelles Miteinander leben wollen, aber daran scheitern. "Ich kann
doch mein Kind nicht der Integration opfern", sagt beispielsw
Der Tagesspiegel: Willy Brandt wollte Olympische Spiele 1968 in Berlin
Historiker Young: Münchner Bewerbung 1972 mit sportlicher Entwicklungshilfe verknüpft: „Manche nennen das Bestechung“
Berlin – West-Berlins Bürgermeister Willy Brandt
wollte 1968 die Olympische Spiele in das geteilte Berlin holen.
"Willi Daume und Willy Brandt wollten Olympia in beiden Hälften der
Stadt, scheiterten aber am Veto der Alliierten und der
Bundesregierung", sagte der Sporthistoriker Christopher Young dem
"Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Daume war damals Präsident des
Nationalen Olympischen Komitees, Brandt Bürgermeister von
West-Berlin. Zweite Wahl f&uu
Der Tagesspiegel: FDP rechnet mit AKW-Laufzeitverlängerung von mehr als zehn Jahren
Berlin – FDP-Generalssekretär Christian Lindner
geht davon aus, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung sich auf eine
durchschnittliche Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke
von mehr als zehn Jahren verständigen wird. Dem Berliner
"Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe) sagte Lindner: "Die Dauer wird auf
der Grundlage wissenschaftlicher Expertise festgelegt und bemisst
sich danach, wie lange wir brauchen, um das Zeitalter der
regenerativen Energien zu er
Der Tagesspiegel: FDP-Generalsekretär Lindner: Wir wollen Westerwelle nicht ersetzen
Berlin – FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat
Forderungen nach einem Rücktritt von Guido Westerwelle vom Amt
Parteivorsitzenden erneut zurückgewiesen. "Wir würden unsere
Gestaltungsmöglichkeiten in der Koalition erheblich reduzieren, wenn
der Vizekanzler nicht zugleich auch Parteivorsitzender wäre", sagte
Lindner dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Äußerungen
mehrerer FDP-Landespolitiker, Westerwelle solle sich a
