Ein Kommentar von Michael Bröcker:
Die schwarz-gelbe Koalition führt sich fast zehn Monate nach
Amtsübernahme immer noch wie ein Regierungsbündnis im Praktikum auf.
Wenn die Bürger könnten wie ein Arbeitgeber, würden sie der Mehrheit
der Handelnden in Berlin nicht nur die Festanstellung verweigern,
sondern auch das Zeugnis auf das arbeitsrechtlich Notwendige
beschränken. "Stets bemüht" oder so ähnlich. War es schon
unverst&aum
Ein Kommentar von Klaus-Peter Kühn:
Vom Krieg in Afghanistan wollen die meisten Bürger aus Staaten,
die Truppen entsandt habe, nur noch eines wissen: Wann er für ihre
Soldaten zu Ende ist. Die ersten Länder haben mit dem Abzug bereits
begonnen. Und der wichtigste Beschluss der Kabuler
Afghanistan-Konferenz ist, dass 2014 die internationalen Truppen die
Verantwortung an einheimische Kräfte abgeben werden. Diese
Ankündigung zielt vor allem auf Beschwichtigun
Alle Bedenken, alle Ängste waren umsonst. Fußball-
Deutschland behält seinen Bundestrainer und atmet auf. Aber mal
ehrlich: Alles andere als eine Vertragsverlängerung mit diesem Coach
wäre eine kaum erklärbare Farce gewesen. 20 Jahre nach dem WM-Titel
von Italien mit einer Lichtgestalt namens Beckenbauer an der Spitze
hat der deutsche Fußball wieder jemanden, dem man den großen Wurf
zutrauen darf. Einer, der Sachverstand, Stehvermögen und Glei
Auf den Vorschlag der Mittelstandsvereinigung, über
den CDU-Landesvorsitz per Urwahl durch alle Mitglieder abzustimmen,
reagiert der ehemalige Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU)
zurückhaltend. "Wir werden eine breite Mitgliederbefragung
organisieren und dafür sorgen, dass kein Streit untereinander
stattfindet", sagte Rüttgers der in Essen erscheinenden Neuen
Ruhr/Rhein Zeitung (NRZ Mittwochsausgabe). "Wir werden ganz sicher,
wenn es m
Das Volk zu dumm und unreif für wirkliche
Demokratie? Da kann man nur lachen. Schon deshalb, weil die auf
Landesebene möglichen Volksentscheide das Gegenteil bezeugen. Weder
ist es in den 16 Bundesländern zu einer Inflation dieser Voten
gekommen noch zu populistischen Initiativen. Es geht nicht darum, das
Parlament arbeitslos zu machen. Über die ganz große Zahl der Gesetze
werden weiter die Abgeordneten zu entscheiden haben.
Aber so wie die Bürger in ihrer
NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) will
Steinkohle in Deutschland länger fördern als die EU. "Ich bin zwar
gegen Steinkohle, aber für Planungssicherheit", sagte Remmel der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). In
Deutschland soll Steinkohle nach einem Kompromiss zwischen Bund und
Ländern bis 2018 gefördert werden. Gestern beschloss die
EU-Kommission, dass die staatlichen Hilfen schon 2014 enden sollen
Das ist ein Schlag ins Gesicht: Die
EU-Kommission kommt ohne Vorwarnung mit dem Plan daher, die letzten
Steinkohle-Bergwerke doch bereits in vier Jahren zu schließen. Dabei
haben sich alle Beteiligten in Deutschland nach langen und mühsamen
Verhandlungen auf einen Ausstieg bis 2018 geeinigt, um die sehr
unterschiedlichen Interessen von Arbeitern, Umweltschützern,
Stromabnehmern und Wettbewerbsaufsehern unter einen Hut zu bringen.
Die EU-Kommission ignoriert mit ihrem Vorsc
Die NRW-CDU steht vor der Qual der Wahl. Sie
muss sich entscheiden, wem sie die Führung der Partei zutraut, und
das bis Ende Oktober, damit der neue Vorsitzende beste Chancen hat,
auf dem Bundesparteitag im November zum Vize der Gesamtpartei gewählt
zu werden. Mit Andreas Krautscheid, Armin Laschet und Norbert Röttgen
stehen drei Männer zur Wahl, die sich inhaltlich nicht groß
unterscheiden. Alle Drei sind um die 50 Jahre alt, kommen aus dem
Rheinland und stehen f&
Es klingt schon abenteuerlich: Das erst vor drei
Jahren neu errichtete Johannes-Wesling-Klinikum in Minden kühlt seine
bis an die Grenze der Belastbarkeit arbeitenden Kühlaggregate auf dem
Dach mit Wasser aus einem Rasensprenger. Teile der Klinikräume heizen
sich dennoch in diesen Tagen auf bis zu 38 Grad auf, weil sie über
keinerlei Kühlung durch Klimaanlagen verfügen. Sommerwetter kam in
den Szenarien der Klinikarchitekten offenbar nicht vor. Allerdings:
Auch d
Grünen-Chef Cem Özdemir sieht nach dem
Volksentscheid in Hamburg keine Folgen für die Schulreform in
Nordrhein-Westfalen. "Sylvia Löhrmann hat in NRW von Anfang an auf
ein anderes Modell gesetzt", sagte Özdemir den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Es baut darauf, die
Gemeinschaftsschule zu ermöglichen, schreibt sie aber nicht von oben
vor." Löhrmann habe ihre Vorschläge "auf breiter Basis" diskutier
