SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht in dem
Abstimmungsverhalten von CDU-, CSU-, sowie FDP-Wahlleuten bei der
gestrigen Wahl des Bundespräsidenten keine Abstrafung von
Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im RTL-Sommerinterview mit Peter
Kloeppel sagte Gabriel heute: "Es gibt jetzt keinen Grund zu sagen,
das war jetzt eine Entscheidung gegen Angela Merkel, auch wenn es
wohl so ist, dass viele, die Herrn Wulff nicht gewählt haben aus der
CDU/CSU und der FDP, am Ende stehend applaudiert h
Viele der altbekannten Köpfe der Parteien haben
ihren Zenit erreicht oder überschritten. Das Wahlvolk dürstet nach
neuen, unverbrauchten Gesichtern und damit auch nach anderen
Politikstilen. Da kommen ein David McAllister, der zu seiner Wahl
seine Kinder mit in den Landtag bringt, oder eine Kristina Schröder,
die die Gründung einer Familie selbst noch vor sich hat, gerade
recht. Der Typ Politiker, der mitten im Leben steht, liegt im Trend
und hat die Chance, jenen
Es ist nicht übertrieben, diesen Vorgang
als revolutionären Akt zu begreifen, denn die Währungsunion erst hat
jene grundstürzenden wirtschaftlichen Veränderungen ausgelöst, deren
Folgen heute noch nicht überwunden sind. Sie brachte zwar die D-Mark
in den Osten und damit den Zugang zu einer bis dahin versperrten
Warenwelt, beförderte aber zugleich den Zusammenbruch der
ostdeutschen Industriestrukturen.
Wer in Deutschlands Schulen geht, bekommt
schnell einen Eindruck der unterschiedlichen sozialen und familiären
Verhältnisse hierzulande. Kleidung, Hygiene oder Übergewicht – man
sieht den Lernenden schnell die Herkunft an.
Die AOK hat mit ihrer Familienstudie nun alte Wahrheiten in
Erinnerung gerufen: Es kommt vor allem auf die Einstellung und das
Verhalten der Eltern an, dann sind auch ihre Kinder gesünder und
haben weniger Stresssymptome. Was das Lernen förde
Der grüne Europaparlamentarier Werner Schulz hat
seine Kritik am Verhalten der Linkspartei bei der Wahl des
Bundespräsidenten verschärft. "Es ist doch blankes politisches
Versagen, wenn man im dritten, entscheidenden Wahlgang zu keiner
Entscheidung kommt. Die Stimmfreigabe im Sinne einer Enthaltung ist
eine Mogelpackung. Eine Partei, die bei einer solchen Wahl nicht in
der Lage ist, einen Bundespräsidenten zu wählen, ist in der
Bundesrepublik immer noch nicht
Was könnte die LINKE für Möglichkeiten haben! Sie
wäre in den Klub der Edeldemokraten aufgestiegen, von ihrer
Vergangenheit gereinigt und regierungsfähig, geben SPD und Grüne zu
verstehen. Hätte sie Joachim Gauck gewählt. Das mag glauben, wer
will. Dieselben Leute, die der Linkspartei sonst vorhalten, sich
nicht ihrer Geschichte zu stellen, hätten ihr jetzt als Lohn für eine
Symbolhandlung Absolution erteilt? Wenn das kein Etikettenschwind
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat
Verständnis für den Ruf nach einer Aufarbeitung der Wahl des
Bundespräsidenten. Von einer Denkzettel-Wahl geht er zwar nicht aus.
Doch halte er es für zulässig, "wenn sich die Partei- und
Fraktionsführungen der Koalitionsparteien auch mit dieser möglichen
Botschaft der Wahlvorgänge selbstkritisch auseinandersetzen", sagte
er der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgabe). Dass die Wahl nicht so
gla
