Der Aderlass an der CDU-Spitze geht weiter.
CDU-Schatzmeister Eckart von Klaeden wird beim CDU-Bundesparteitag
Mitte November in Karlsruhe nicht erneut für dieses Amt kandidieren.
Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) unter
Berufung auf führende Parteikreise. Von Klaeden, so heißt es, wolle
jeden Anschein von Interessenkollisionen mit seinem Amt als
Kanzleramtsminister vermeiden. Als Nachfolgerin ist die frühere
nordrhein-westf&au
Großer Träger der Behindertenhilfe in NRW stellt Geschäftsbericht 2009"Chancen geben – Vielfalt erleben"vor /3.300 betreute Menschen in 3.800 Betreuungsverhältnissen /2.400 Mitarbeitende in 51 Einrichtungen und 29 ambulanten Anlaufstellen / Gesamtleistung: 118,7 Millionen Euro /Bundesbeauftragter Hubert Hüppe im Geschäftsbericht zur"Inklusion"
Andreas Graner, Geschäftsführer des Instituts für
Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung in Gatersleben
(Salzlandkreis) hält die Kritik an so genannten Bio-Patenten für
berechtigt. Zwar seien Patente wichtig, damit Unternehmen ihren
Aufwand für die Entwicklung neuer Produkte wieder hereinholen
könnten, sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Mittwoch-Ausgabe). Aber das "Brokkoli-Patent" greife zu weit. Es
schütze
Kabul erlebte »die erste Großkonferenz über
Afghanistan in Afghanistan und von Afghanistan organisiert«. Das
allein – glaubt man im Berliner Außenamt – sei als Erfolg zu werten.
Nur dass schon die äußeren Umstände dagegen sprechen: Nach neun
Jahren Krieg tagten die Vertreter aus 70 Staaten hinter Schutzmauern,
Stacheldraht und Betonsperren, bewacht von einem riesigen Heer an
Sicherheitskräften, von denen Afghanen allenfalls die vordere Reihe
Bundesbildungsministerin Anette Schavan kann den
Koalitionspartner FDP nicht für ihre Forderung nach Einschränkung der
Länderhoheit im Bildungswesen gewinnen. "Die Lehre aus Hamburg ist:
Die Menschen haben die Nase davon voll, dass Ihre Kinder zum
Spielball von immer neuen Schulexperimente werden", sagte der
Bildungsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick Meinhardt, der
Mitteldeutschen Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). "Auch die
Bundesbildungsministerin sollte d
Das Sparpaket der Bundesregierung geht weiter
als vermutet: Familienministerin Schröder will nun auch das
Elterngeld für Minijobber kürzen. Hat ein Vater oder eine Mutter
einen 400-Euro-Job als Zweitjob, soll das Elterngeld in Zukunft nur
noch auf Basis des Hauptjobs festgelegt werden. SKD Frankfurt rät
angehenden Eltern, alle Möglichkeiten der Steueroptimierung
auszuschöpfen, um ein maximales Nettogehalt als Berechnungsgrundlage
angeben zu können.
Es gebe keinen Automatismus, dass die
Regierungskoalition in Hamburg weitergehen müsse. Das sagte die
Hamburger Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90 / Die Grünen, Krista
Sager, in der Sendung "NDR aktuell" im NDR Fernsehen. "Wird die CDU
den Kurs der Koalition weiter fortführen wollen, in Richtung einer
weltoffenen, ökologischen Großstadtpolitik?", fragte Sager. "Ist die
CDU verlässlich in Bezug auf Projekte, die man gemeinsam du
