Schavan scheitert mit Prestigeprojekten
Schavan scheitert mit Prestigeprojekten
Schavan scheitert mit Prestigeprojekten
Härtere Gangart bei strafbefreiender Selbstanzeige erforderlich
Sperrfrist: 08.07.2010 00:05
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Zehn führende Hilfsorganisationen fordern eine deutlich stärkere
humanitäre Unterstützung für die schwer von der Nahrungsmittelkrise
betroffenen Bewohner der Sahelzone. Neben CARE beteiligen sich unter
anderem Save the Children, ACF und Tearfund an dem Appell.
Im Zentrum der Krise steht der Niger, wo sieben M
In der Koalition bahnt sich ein Streit um einen
gesetzlichen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche an. Die von
CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen angestrebte gesetzliche
Lohnuntergrenze für die Branche als Schutz heimischer Arbeitnehmer
vor Billigkräften aus dem Ausland, lehnt FDP-Wirtschaftsminister
Rainer Brüderle ab. "Die Arbeitnehmerfreizügigkeit eröffnet
Deutschland auch Chancen. In einigen Branchen besteht akuter
Fachkräftebedarf"
MÜLLER: Dynamische Prozesse in Städten und Gemeinden berücksichtigen
Stange: Migrantenkinder besser fördern ? von Anfang an
Regierung blockiert Tierschutz-TUeV
Nur die Wirkung zählt
Jetzt liegt es an Entwicklungsminister Dirk Niebel selbst: Er muss
zeigen, dass das Zusammenführen der drei größten staatlichen
Entwicklungsorganisationen nicht bloß Ausdruck einer in deutschen
Verwaltungen und Unternehmen verbreiteten Seuche ist: Umbau um seiner
selbst willen, ohne dass nach Zielen, geschweige denn Ergebnissen
gefragt würde.
Niebel hat die Chance. Denn seine Bestandsaufnahme stimmt ja:
Deutsche Entwicklungszusamm
Grausamkeiten kommen erst noch
Nein, dieser Haushalt ist nicht unsozial. Er ist vieles, aber das
keineswegs. Wenn er Ungerechtigkeiten birgt, dann die, der jungen
Generation abermals abenteuerliche Lasten aufzubürden, von denen
völlig offen ist, wie sie je beglichen werden sollen.
Was aber die Sozialausgaben anbelangt, reicht ein Blick auf die
Zahlen. Eine Kürzung des Volumens für Arbeit und Soziales lässt sich
allenfalls gegenüber dem laufenden Jahr fe
Symbolische Geste
Endlich. Die Bundesregierung hat eine richtige und längst
überfällige Entscheidung getroffen, wenn sie nun zwei Gefangene aus
Guantánamo aufnimmt.
Angesichts der lautstarken deutschen Kritik an Folter und Willkür
in dem US-Lager fällt die Zusage aber bescheiden aus. Zwei von 181
Gefangenen – das hilft US-Präsident Barack Obama kaum dabei, die
Trümmer der verfehlten Anti-Terror-Politik seines Vorgängers auf Kuba
zu bese