Ansprache des Bundesratspräsidenten zur Vereidigung des Bundespräsidenten
Ansprache des Bundesratspräsidenten zur Vereidigung des Bundespräsidenten
Rheinische Post: Wulffs Start
als Präsident
Ein Kommentar von Gregor Mayntz:
Brückenbauen, auch zwischen den Generationen, die Integration
betonen. Das ist in Reden deutscher Bundespräsidenten beileibe nicht
neu. Aber bei Christian Wulff hat es einen anderen Hintergrund. Er
zieht als vergleichsweise junger Familien-Präsident ins Amt und kann
darauf verweisen, als niedersächsischer Regierungschef die erste
Muslimin in Deutschland zur Ministerin gemacht zu haben. Der Mann
redet also nicht nur wohlfeil daher. In
WAZ: Das Geheimnis des Alterns – Das Buch des Lebens. Kommentar von Christopher Onkelbach
Im Juni 2000 wurde das Buch des Lebens
veröffentlicht. Die erste Entschlüsselung des menschlichen Genoms
wurde verkündet. Der Text, den wir alle als Bauplan in uns tragen,
besteht aus drei Milliarden Buchstaben. Dieser Erfolg wurde als
Jahrhundertereignis gefeiert, die Wissenschaft könne nun die
Geheimnisse des Lebens entziffern – wenn man das Buch nur zu lesen
verstünde.
Die meisten Hoffnungen haben sich nicht erfüllt. Der Gedanke, für
jede Eigensch
Rheinische Post: Kampf in der CDU
Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Am Dienstag müssen die 67 Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion
entscheiden, wer ihr neuer Vorsitzender sein soll. Dass es dabei
eine Kampfkandidatur zwischen Familienminister Armin Laschet und
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann geben wird, überrascht nicht,
denn beide sind schon lange entschlossen, anzutreten. Es hat zwar
reichlich Versuche gegeben, einen von beiden zu einem Rückzieher zu
bewegen, doch erwartungsgemäß hat
WAZ: Dienstwagen-Privileg – Rüttgers“ Notbremse. Kommentar von Christoph Meinerz
In seinen wohl letzten Tagen als
NRW-Ministerpräsident ist es Jürgen Rüttgers gelungen, sich noch
einen weiteren kräftigen Imageschaden zuzufügen. Oder ihn sich von
seinen Strategen im Hintergrund zufügen zu lassen, sollten sie, was
allerdings wenig glaubhaft erscheint, ohne Weisung über das
Privilegien-Paket für ihren Chef für die Ex-Ministerpräsidenten-Zeit
verhandelt haben.
Ein Mann, der über viele Jahre versucht hat, in der CDU
Rheinische Post: Kranke Koalition
Ein Kommentar von Birgit Marschall:
Die Einigung auf eine Gesundheitsreform sollte den Neuanfang von
Schwarz-Gelb nach verpatztem Start signalisieren, doch was die
Koalition nun präsentiert, ist beschämend. Nach monatelangem Gezerre
geben CDU, CSU und FDP alle guten Vorsätze auf und einigen sich auf
erhebliche Mehrbelastungen für die Versicherten und deren
Arbeitgeber. Sie zahlen die Zeche für die Zerstrittenheit der
Koalitionsparteien, die zu vernünftigen
WAZ: Wulff gelingt seine Premiere. Kommentar von Ulrich Reitz
Christian Wulff redet, als habe er das
Präsidenten-Gen und also nie etwas anderes gemacht. Sympathisch,
offen, klar und ungeschminkt lässt er uns gleich am ersten Amtstag
wissen, was wir vom Staatsoberhaupt zu erwarten haben.
Erstens: Entspannter Pa-triotismus. Er wählte als Bezugspunkt die
Reichstagsverhüllung, mit der Deutschland vor 15 Jahren vor den Augen
der Welt zum ersten Mal seine souveräne, künstlerische Seite
demonstrierte. Viele Konservative ware
RNZ: Bunter Präsident
Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den
Amtsantritt von Christian Wulff als neuer Bundespräsident: "Wer weiß
noch, dass Barack Obama seinen Amtseid verkorkst hat? Genau so viel
Bedeutung sollte man dem (souverän korrigierten) Schnitzer von
Christian Wulff zumessen hat: Keine. So viel Nervosität sei jedem
zugestanden in dem Moment, da er den höchsten Posten seiner Karriere
antritt. Einer Karriere, über die der SPD-Chef spottet, sie sei das
einzige, was
Mitteldeutsche Zeitung: zu Krankenkassenbeiträgen
Gemessen an den selbst gesetzten Maßstäben ist
dieses Ergebnis erbärmlich. Keines der Ziele, die Union und FDP
anpeilten, ist erreicht worden. Mittlere Einkommen, die man entlasten
wollte, werden geschröpft. Die Arbeitgeber zahlen mehr. Eine
"einkommensunabhängige Beitragskomponente", im Koalitionsvertrag
festgeschrieben, wird es nicht geben. Auch Geringverdiener zahlen
drauf. Das System wird durch gestaffelte Zusatzbeiträge
komplizierter. Schwerer
Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera
Ostthüringer Zeitung Gera zu Bundespräsident:
Was ist daran demokratisch, wenn die Abweichler ihrem Kandidaten
erst im letzten Wahlgang, als die einfache Mehrheit gereicht hätte,
jene absolute Mehrheit genehmigten, die sie ihm – oder der Kanzlerin
oder wem auch immer – zuvor versagten? Es ist im Gegenteil der
Beweis, dass die Wahl instrumentalisiert – genauer: missbraucht –
wurde, um anonym Denkzettel zu verpassen. Der neue Bundespräsident
wird eine gehörige po
