Es ist eine schöne Vorstellung: Die deutschen
Ärzte sind so sehr um ihre Patienten bemüht, dass sie den größten
Ärger nicht scheuen. Wenn die ihnen Anvertrauten etwas brauchen, dann
verschreiben sie es eben – koste es, was es wolle. Und weil alle
deutschen Ärzte so sind, überzieht ganz Deutschland notgedrungen
seine Arzneimittelbudgets. Ist das wirklich so? Kann man mit den
vereinbarten Ausgabenobergrenzen nirgends zurechtkommen? Oder wird da
wom&ou
Der Super-Gau(ck) ist für die schwarz-gelbe
Bundesregierung zwar ausgeblieben, und der neue Bundespräsident heißt
wie erwartet Christian Wulff, aber dennoch: So holprig wie die Wahl
des Bundespräsidenten im dritten Anlauf über die Bühne gegangen ist,
so sehr kommt sie einer Niederlage für Angela Merkel und die
Bundesregierung gleich. Es war nicht unbedingt die ganz große
Überraschung, dass Christian Wulff es nicht gleich auf Anhieb im
ersten W
Was uns die Wahl lehrt? Zum einen, dass es
Rot-Grün nicht gelungen ist, eine Brücke zu einer Linkspartei zu
schlagen, der man für den Beweis ihrer Politikuntauglichkeit dankbar
sein muss. Zum anderen, dass Schwarz-Gelb eine gute Ausgangslage
wieder einmal miserabel genutzt hat. Christian Wulff ist
Bundespräsident. Merkel hat ihr Ziel erreicht – womöglich zu einem
Preis, der zu hoch war, um sich richtig freuen zu können.
Selbst Politikmuffel konnten sich der Dramatik des
gestrigen Tages kaum entziehen. Die Wahl von Christian Wulff zum
zehnten Bundespräsidenten war zwar wenig überraschend, das
Zustandekommen dafür umso mehr. Wulff hat gewonnen, die Kanzlerin
allerdings eine derbe Niederlage erfahren. Nun ist klar geworden, wie
es um die Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP steht: Offenkundig
bekommen die Parteiführer Merkel, Seehofer und Westerwelle ihre
Abgeordneten nicht in den Grif
Halle. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang
Böhmer (CDU) sieht die Zitterpartie bei der Wahl des neuen
Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU) als Denkzettel für die
Koalition. "Ich glaube nicht, dass das zufällig ist", sagte er der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe).
"Ich habe den Eindruck, da wollten Leute mal ein Zeichen setzen und
etwas zum Ausdruck bringen, was sie sich laut zu sagen nicht getrau
Fast scheint es auch, als stehe Angela
Merkel kurz davor, sich nach zehn Jahren Parteivorsitz und fünf
Jahren im Amt als Bundeskanzlerin zu Tode zu siegen. Von den
Landesfürsten kann ihr keiner mehr gefährlich werden. Die einen sind
zu klein, wie Carstensen, oder sie sind amtsmüde, wie von Beust oder
Böhmer. Und andere, wie Oettinger, Koch, Rüttgers und nun auch der
ins Bellevue weggelobte Wulff, sind der Kanzlerin abhanden gekommen,
obwohl sie in der Union g
Gudrun Kopp (FDP), Parlamentarische
Staatssekretärin im Entwicklungshilfeministerium, zeigte sich
überrascht, dass zur Wahl des Bundespräsidenten drei Wahlgänge
benötigt wurden. Man könne angesichts diese Umstands nicht zur
Tagesordnung übergehen, sagte sie der in Bielefeld erscheinenden
Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe). In der Union müsse nun "ein
Aufarbeitungs- und Nachdenkprozess stattfinden". Denn aus diesen
Kreisen hä
Mit knallharten Drohungen will Finanzkommissar Olli Rehn die
Mitgliedsländer der Europäischen Union zu mehr Budget-Disziplin
zwingen. Es ist im Grundsatz genau richtig, wenn der finnische
Politiker plant, notorische Haushaltssünder von den begehrten
Fördertöpfen fernzuhalten.
Die milliardenschweren Agrarbeihilfen, Zahlungen aus dem
Fischereifonds und Mittel für die regionale Förderung müssten die
betroffenen Mitgliedsl&au
Im Abschwung sind sie die Ersten, die ihren Job verlieren, im
Aufschwung die Ersten, die eingestellt werden: Zeitarbeiter dienen
deutschen Unternehmen mittlerweile als wichtiger Konjunkturpuffer.
Dennoch ist es sogar nach Ansicht der schwarz-gelben
Bundesregierung um die Zeitarbeit, der der einstige
SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement im Rahmen der
Agenda-2010-Politik in Deutschland zum Durchbruch verhalf, nicht zum
Besten bestellt. Die heutige Arbeitsministe
Der Fall Jörg Kachelmann eignet sich nicht für die
Schwarz-Weiß-Malerei mancher Boulevardblätter. Die Geschichte vom
netten Wettermoderator, der sich als hundsgemeiner Vergewaltiger
entpuppt, ist so einfach nicht. Tatsächlich zerrinnen den
Staatsanwälten die Beweise gegen Kachelmann zwischen den Fingern. Die
Zweifel an den Vergewaltigungsvorwürfen seiner damaligen Geliebten
wachsen. Nachdem die 37-Jährige zugeben musste, bei
