Es sollte ein Aufbruchsignal für die Regierungskoalition sein, ein
Zeichen der Stärke und Geschlossenheit, ein Schritt aus der Krise.
Doch dann kam es ganz anders. Christian Wulff brauchte drei Anläufe,
um zum Bundespräsidenten gewählt zu werden. Dies ist eine schallende
Ohrfeige für Schwarz-Gelb und für Angela Merkel die bisher größte
Pleite ihrer Kanzlerschaft. Dass gerade die Wahl zum Staatsoberhaupt
de
Wir sind das Volk. Deshalb ist es gut, dass
Christian Wulff als neuer Bundespräsident keinen glatten Durchmarsch
in der Bundesversammlung hingelegt hat. Denn die Mitglieder dieser
Versammlung, die einzig zu dem Zweck zusammenkommt das
Staatsoberhaupt zu wählen, sind laut Grundgesetz frei in ihrer
Entscheidung, keinem Koalitionszwang unterworfen. Und in der
Bevölkerung hat Wulffs Gegenkandidat Joachim Gauck allen Umfragen
zufolge mehr Rückhalt als der Polit-Profi aus Ni
An sich könnten wir also zufrieden sein
mit dieser Demokratie-Demonstration. So viel Wahl war selten! Und
gleichfalls selten hat diese Republik den Wettstreit zweier derart
respektabler Kandidaten um das höchste Staatsamt erlebt. Gleichwohl
bleibt ein schaler Nachgeschmack. Ganz sicher hat Wulff, der ja
selbst lange zu Angela Merkels Widersachern zählte, nicht damit
rechnen können, dass er mit seiner Kandidatur zum Kugelfang für die
Kanzlerin werden würde. Di
Angela Merkels einstiges Wunschbündnis von Union und
FDP lässt nichts mehr aus, um sich selbst zu schaden. Bei allem
Respekt vor der Gewissensfreiheit der Wählenden und vor der
Persönlichkeit Joachim Gauck: Die von Union und FDP ziemlich
versemmelte Präsidentenwahl zeugt schon von der Lust am Untergang.
Bezeichnend, dass wohl niemand Wetten eingehen würde, wo tatsächlich
die 44 Stimmen anzusiedeln sind, die Christian Wulff aus den Reihen
von CDU, CSU und
Zur Wahl von Christian Wulff zum neuen
Bundespräsidenten erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
Mit Christian Wulff hat Deutschland einen Präsidenten, der die
außerordentliche Gabe besitzt, die Bürger zusammenzubringen. Er
polarisiert nicht, er integriert. Er ist daher genau der richtige
Bundespräsident in dieser Zeit. Jetzt muss es darum gehen, in einer
Gesellschaft, die nach Zusammenhalt sucht, wie
Die gefühlte Niederlage wird nicht nur Wulff Angela
Merkel anlasten. Zu chaotisch agiert ihre Regierung on Union und FDP.
Zu eigenmächtig war ihre Kandidatenkür. CDU und CSU haben Merkels
einsame Beschlüsse in den vergangenen Jahren zumeist zähneknirschend
ertragen. Doch jetzt, wo sie offensichtlich das politische Glück
verlassen hat, werden sich die verschiedenen Parteiströmungen und
Landesfürsten das kaum länger bieten lassen. Erfolglosigkeit m
Die politischen Seismographen hatte seit Wochen
ein kleines Beben angekündigt. Mit der Niederlage des schwarz-gelben
Kandidaten Wulff in zwei Wahlgängen wurde geradezu Lust am Untergang
demonstriert. Die Präsidentenwahl, frei und geheim, wurde benutzt, um
eine dicke Rechnung mit der Machtstrategie der Kanzlerin zu
begleichen. Ironie der Geschichte: Wulff, der mit diesem Makel ins
neue Amt gehen muss, war der letzte Rivale Merkels aus der mittleren
Generation. Merkel selbst ha
Auf diese Bundesversammlung können wir stolz sein.
Für Wulffs hohes Amt ist der katastrophale Start eine Schramme, aber
kein Totalschaden. Für Angela Merkel allerdings schon. Das dramatisch
schlechte Ergebnis im ersten Wahlgang war eine gelbe Karte für die
Koalition. Doch die überraschende Schlappe im zweiten Angang war eine
Rebellion gegen die Kanzlerin. Eigentlich sollte die Wahl des
Staatsoberhaupts nicht vom üblichen Polit-Poker bestimmt sein. Angela
Merkel
Auch Gustav Heinemann und Roman Herzog
brauchten drei Wahlgänge. Und gaben respektable Präsidenten ab.
Insofern könnte das, was gestern in der Bundesversammlung geschah,
ein normaler demokratischer Vorgang sein. Ist es aber nicht. Denn
durch das unpassende Spektakel im Vorfeld und den daraus
resultierenden drei Wahlgängen ist das höchste Amt im Staat
beschädigt und Christian Wulffs künftiges Wirken belastet. Mindestens
vier Punkte sind gründlich schi
Die Frage, wer der bessere Präsident sein würde,
stellt sich zwar nicht mehr. Christian Wulff zieht jedoch beschädigt
ins Schloss Bellevue. Das ist nicht seine Schuld, sondern die Angela
Merkels. Sie wollte ihren Kandidaten auf Biegen und Brechen
durchsetzen, um Stärke zu demonstrieren. Wie steht sie jetzt da?
Für CDU, CSU und FDP ist nun zwar die Bundespräsidentenwahl
gelaufen. Die Probleme aber bleiben. Es fehlt die Führung, es fehlen
mitreiße
