Auch Gustav Heinemann und Roman Herzog
brauchten drei Wahlgänge. Und gaben respektable Präsidenten ab.
Insofern könnte das, was gestern in der Bundesversammlung geschah,
ein normaler demokratischer Vorgang sein. Ist es aber nicht. Denn
durch das unpassende Spektakel im Vorfeld und den daraus
resultierenden drei Wahlgängen ist das höchste Amt im Staat
beschädigt und Christian Wulffs künftiges Wirken belastet. Mindestens
vier Punkte sind gründlich schi
Die Frage, wer der bessere Präsident sein würde,
stellt sich zwar nicht mehr. Christian Wulff zieht jedoch beschädigt
ins Schloss Bellevue. Das ist nicht seine Schuld, sondern die Angela
Merkels. Sie wollte ihren Kandidaten auf Biegen und Brechen
durchsetzen, um Stärke zu demonstrieren. Wie steht sie jetzt da?
Für CDU, CSU und FDP ist nun zwar die Bundespräsidentenwahl
gelaufen. Die Probleme aber bleiben. Es fehlt die Führung, es fehlen
mitreiße
"Für die SPD, aber auch für mögliche rot-grüne
Bündnisse, ist die Nominierung Gaucks der erste große Erfolg nach
vielen, vielen mageren Monaten. Ein Erfolg, der zeigt, wie wichtig es
ist, den richtigen Mann oder die richtige Frau zur richtigen Zeit
aufzustellen. Und der beweist, dass man damit sogar sicher geglaubte
Mehrheiten ins Wanken bringen kann. Der Aufbau Joachim Gaucks vom
vergessenen Bürgerrechtler zum großen und extrem beliebten
Hoff
So viel Spannung war selten – und so viel
Enttäuschung. Das Mienenspiel von Angela Merkel und ihren Kollegen
aus der Unions-Spitze nach Verkündung der Ergebnisse der ersten
beiden Wahlgänge sprach Bände: Der Verlauf der Bundespräsidentenwahl
geriet für die Bundeskanzlerin und ihre Koalition zum Desaster.
Aus dem erhofften politischen Befreiungsschlag wurde eine mehr
als nur peinliche Zitterpartie. Reihenweise versagten Delegierte aus
den schwarz-gelben Re
Was ist ein Bundespräsident wert, der in der
Bundesversammlung drei Wahlgänge brauchte, um ins Amt zu gelangen?
Steht seine Präsidentschaft unter einer gewaltigen Hypothek, hat das
Staatsoberhaupt ein Legitimations-Defizit?
Es ist ratsam, von der aktuellen Dramatik nicht auf die
mittelfristigen Folgen für eine ganze Amtszeit zu schließen. Schon
morgen ist gestern vergessen. Das lehrt jedenfalls der Blick in die
bundesrepublikanische Geschichte. Und weshalb sol
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen
erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Wir kommen aus der Krise heraus. Die Arbeitslosigkeit fällt
weiter. Die Arbeitslosenquote sank im Juni erneut um 0,2
Prozentpunkte auf 7,5 Prozent. Die Daten zu den gemeldeten Stellen am
ersten Arbeitsmarkt zeigen schon länger eine ansteigende Tendenz.
Mittlerweile werden auch die Vorjahreswerte überschritten.
Klappern gehört zum politischen Handwerk – und
am schönsten können Verkehrsminister klappern. Mit der Schere, wenn
sie einen neuen Autobahnabschnitt für den Verkehr freigeben (das wird
immer seltener). Mit starken Worten, wenn sie für die Fahrgäste im
öffentlichen Nahverkehr kämpfen (was meist folgenlos bleibt, weil für
das tägliche Geschäft untergeordnete Instanzen zuständig sind) – und
wenn sie das alljährliche Lkw-Wochenend-
