Verteidigungsminister zu Guttenberg besucht das Ausbildungszentrum der Luftwaffe in Germersheim
Verteidigungsminister zu Guttenberg besucht das Ausbildungszentrum der Luftwaffe in Germersheim
Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung
Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Volkszählung 2011
Neue, alte Sorgen
MICHAEL KAISER
Im Frühjahr 1987 gab es für politisch
interessierte Bürger nur ein Thema: die Volkszählung. Der Zensus war
von heftigen Protesten begleitet. Schon damals warnten Aktivisten vor
der drohenden Verdatung der Republik. Waren diese Warnungen damals
berechtigt, so sind sie es heute erst recht. Selbst wenn man
anerkennt, dass für die staatliche Daseinsvorsorge Grunddaten erhoben
werden müssen, um eine Basis für alle möglichen Arten von Planung zu
haben, ist
Das zweierlei Maß von Erzbischof Dr. Marx
Der Erzbischof von München und Freising, Dr. Reinhard Marx fordert Transparenz und lässt diese im eigenen – bei gleich gelagerten Fällen höchst unterschiedlichen – Vorgehen vermissen. Für die Geschädigten von Wirtschaftskriminalität, welche durch Lücken der Finanzaufsicht bei Kirchen begünstigt ist, nicht nachvollziehbar und daher kritisiert.
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Kraft stellt ihre Ministerriege vor
Wenig Glanz
PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Die rot-grüne Regierungsmannschaft der neuen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verbreitet wenig Glanz. Das
Überraschendste ist die Tatsache, dass es der Regierungschefin
gelungen ist, ebenso viele Frauen wie Männer zu Ministern zu
ernennen. Das sagt zwar nichts aus über die Qualität der Regierenden,
ist aber ein Signal auch über die Grenzen des Landes hinaus.
Seiteneinsteiger ohne große politische und parlamentarische Erfahrung
sind der neue Finanz
Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera
Ostthüringer Zeitung Gera zum geplanten
EU-Asylsystem:
Gemäß geltendem Recht können die Flüchtlinge nur in jenen Ländern
Asyl beantragen, die sie zuerst betreten haben. Wer weiterreist, wird
kategorisch ausgewiesen: Mehr als 9000 Asylsuchende hat Deutschland
allein im vergangenen Jahr in andere EU-Staaten zurückgeschickt, die
meisten von ihnen ins überlastete Griechenland. Die Belgier, die
derzeit den Vorsitz im Kreis der europäischen Mitgli
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Klimaanlagen-Pannen bei der Bahn
Heute wissen wir, dass die Klimaanlagen bei
großer Hitze versagen. Das ist nicht schön. Die Bahn hat angekündigt,
sie nach und nach auszutauschen. Und richtig ist, dass man wissen
möchte, ob es einen Zusammenhang zwischen dem Versagen der Anlagen
und möglicher Wartungsmängel aufgrund hohen Kostendrucks gibt. Wer
das behauptet, spekuliert bisher nur. Also bitte kühlen Kopf
bewahren. Auch wenn’s gerade schwerfällt.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachri
Rheinische Post: Früherer Sozialstaatssekretär Lersch-Mense wird Chef der NRW-Staatskanzlei
Der frühere Staatssekretär im
Bundesarbeitsministerium, Franz-Josef Lersch-Mense (SPD), wird Chef
der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei unter Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende
"Rheinischen Post" (Freitagausgabe) aus Kreisen der rot-grünen
Koalition. Der 58-jährige Spitzenbeamte war von 2003 bis 2004
Bundesgeschäftsführer der SPD und danach Chef der
Wehrbereichsverwaltung West in Dü
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Guantanamo
Das Gefangenenlager Guantanamo bleibt eine
Schande für die USA. Obwohl Präsident Barack Obama die Schließung des
Lagers versprochen hat, wurde diese verhängnisvolle Institution noch
nicht aufgelöst. Die US-Regierung weiß, dass Guantanamo Amerika einen
schlechten Ruf bringt, fanatische Terroristen im Kampf gegen den
Westen motiviert und Obama als Wortbrecher vorführt. Doch die Wunde
im Fleisch der Obama-Regierung hört nicht auf zu bluten. Nun darf man
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum neuen Kabinett in NRW
Die rot-grünen Minister hatten die Blumensträuße
noch vor sich liegen, als im Landtag schlagartig Schluss mit lustig
war. Die Koalition der Einladung kassierte Körbe in Reihe,
Aufforderungen an Schwarz-Gelb zum Mitziehen wurden wie vergiftete
Geschenke zurückgereicht und nicht einmal die Linke war wenigstens
zum Stilhalten bereit. Hannelore Kraft hatte hoch gepokert, wollte
bereits am ersten Tag die Studiengebühren mit einer klaren Abstimmung
im Landtag kippen
