Nach den kritischen Stimmen aus der Hessen-FDP
trifft sich der CDU-Kandidat für das Bundespräsidentenamt, Christian
Wulff, am Donnerstag Abend in einem Hotel am Flughafen in Frankfurt
mit den Wahlmännern von Union und FDP aus dem hessischen Landtag. Das
berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe.
Zu dem internen Treffen hatten die Chefs der beiden Parteien,
Volker Bouffier (CDU) und Jörg-Uwe Hahn (FDP), eingeladen. Es ist
Wulffs zweite große Vorstellungsrund
Seltsam vage und orientierungslos wirkte der
US-Präsident bei seiner fast 20-minütigen Ansprache zur besten
Sendezeit auf allen wichtigen Kanälen, wie selbst Obama wohlgesonnene
US-Moderatoren hinterher klagten. Verwunderlich ist das nicht
unbedingt. Denn zum einen weiß Obama natürlich, dass er in der
Bekämpfung des Öldramas bisher keine besonders gute Figur gemacht
hat. Zum anderen ist die Öllobby noch immer ein mächtiger Gegner mit
exzellente
Zu der gemeinsamen "Erklärung zur finanziellen
Situation der Kommunen" von Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinten
Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), und Stephan Weil, Vorsitzender
der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz
MdB:
Warum Frank Bsirske auf die jüngste Politkampagne der SPD
aufspringen musste, ist nicht erkennbar. Die "Gemeinsame Erkl&au
Nordrhein-Westfalen will in den Schulen mehr
über den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 informieren. Dazu
werde die Landeszentrale für politische Bildung Unterrichtsmaterial
zur Verfügung stellen, sagte der zuständige Minister, Armin
Laschet (CDU) , der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Laschet
beklagte, dass viele junge Leute kaum noch etwas über die Bedeutung
des 17. Juni wüssten, der lange Zeit Nationalfeiertag der
Bundesrepubl
"Das ist eine ehrliche Bilanz der
Sondierungsgespräche der SPD in NRW", kommentiert Gregor Gysi
Aussagen von Hannelore Kraft zu den Sondierungsgesprächen. Die
Vorsitzende der NRW-SPD hatte erklärt: "Es ist zum Teil an uns
gescheitert, was die Linkspartei angeht, an der FDP gescheitert, was
die Ampel angeht, und an der CDU gescheitert, weil sie sich
inhaltlich überhaupt nicht bewegt hat." Gysi weiter:
In einem Zeitungsinterview äußerte RWE-Vorstand
Leonhard Birnbaum kürzlich, dass für RWE es unter den derzeitigen
Rahmenbedingungen nicht wirtschaftlich sei, neue Kohlekraftwerke in
der EU zu realisieren.
Dazu erklärt die Klima-Allianz, ein breites gesellschaftliches
Bündnis aus insgesamt über 100 Umweltorganisationen,
Entwicklungsorganisationen, Gewerkschaften und Kirchen:
"RWE hatte bereits in der Vergangenheit mehrfach angekündigt,
k
