Die hierzu ergangenen verurteilenden Entscheidungen des OLG Saarbrücken (Ss RS 22/2017 vom 26.06.2017) und AG Saarbrücken (22 Owi 859/16 vom 28.03.2017) wurden deshalb aufgehoben. Ganz interessant ist dabei der Hinweis des Verfassungsgerichtes an das OLG Saarbrücken, dass alle künftig zu beurteilenden Vorgänge des OLG, welche nicht dieser Entscheidung entsprechen, ebenfalls aufgehoben werden! Der Saarländische Verfassungsgerichtshof […]
Die Deutschen sind anfällig für Angst und Schrecken und extreme krude Untergangsvorhersagen. Wenn der Staatsfunk in den Abendnachrichten die Mär verbreitet, dass die gegenwärtige Erwärmung ohne Beispiel in der Geschichte sei, dann läuft zwar dem geneigten Zuschauer am Bildschirm eine wohlige Schauer über den Rücken, aber er wurde gerade mit einer Falschmeldung bedient. Die Geschichte […]
Wohin die Klimawandel-Hysterie mittlerweile geführt hat, zeigt sich in der verlogenen Diskussion um die Abschaltung der Kohlekraftwerke. „Dabei ist bekannt, dass wir die Kohlekraftwerke niemals wie geplant stilllegen können, sonst würden in Deutschland die Lichter ausgehen“ sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht|e.V. Die Grünen Klimaprediger glauben selbst nicht daran, dass Deutschland seine selbst auferlegten […]
Diese Mütter glaubten wirklich daran ihren Kindern damit etwas Gutes zu tun. Seit Beginn des 20 Jahrhunderts wurde die „Tatsache, Spinat enthält viel Eisen und ist sehr gesund“ ständig wiederholt. Ständige Wiederholung des gleichen Sachverhalts, führt schlußendlich dazu, dass die These vom gesunden Spinat, als allgemein bekannte und verbindliche Tatsache angesehen wurde. Fazit: Wiederholung macht […]
Jetzt werden diese Menschen durch Fahrverbote quasi enteignet. Im Namen des Klimaschutzes. Das ist weder in der Sache angemessen noch sozial gerecht und damit wird auch kaum das Klima gerettet. Aktuell wird gerade wieder darüber berichtet, dass die Einkommens-Schere immer weiter auseinander geht. Vor diesem Hintergrund ist es eine soziales Verbrechen, die Einkommensschwächsten für das […]
Manche Motorräder und sogenannte Sportwagen sind einer Studie des Umweltbundesamts zufolge viel lauter als bisher bekannt. Wenn sie provokativ gefahren werden – also mit besonders hohen Motordrehzahlen – werden sie als 4 mal so laut empfunden wie der gesetzliche Grenzwert. Das zeigen lang erwartete Messergebnisse, die die Tageszeitung „taz“ (Dienstag-Ausgabe) exklusiv einsehen konnte. Ein Beispiel […]
Company Bike gehört zu den Gründungsmitgliedern des BVZF, die aus den unterschiedlichsten Branchen der Fahrradwirtschaft, wie Dienstleistung, Digitalisierung, Handel, Zulieferindustrie und Herstellung, stammen. „Die Verbandsgründung ist eine tolle Sache“, sagt Derk Möller, Chief Strategy Officer von Company Bike, „Wir werden uns dafür einsetzen, das Fahrrad im Mobilitätsmix voranzubringen und insbesondere die Nutzung von (E-)Bikes als […]
Der Pestizidhersteller Bayer hat entgegen seinen Versprechen nicht alle Personen informiert, die auf der „schwarzen Liste“ mit Glyphosat-Gegnern und -Befürwortern seiner heutigen US-Tochterfirma Monsanto standen. Das zeigt eine Recherche der Tageszeitung „taz“ (Freitagausgabe) bei Journalisten und Politikern, die nachweislich auf der französischen Variante der Liste genannt sind. Insgesamt 8 Betroffene teilten der taz auf Anfrage […]
Da nun nicht mehr die Mittelwerte über einen längeren Zeitraum zählen, sondern bereits vereinzelte Überschreitungen der Grenzwerte gegen EU-Recht verstoßen, ist mit viel mehr Sanktionen als bisher zu rechnen. Die Gerichte können in Zukunft sogar weitere Messstationen anordnen, sobald Initiativen oder betroffene Anwohner darauf drängen. Das kann also jeden Ort in Deutschland betreffen. Es ist […]
Sie haben für die Besetzung des Braunkohletagebaues vorher in einem eigenen Camp in Viersen trainiert. Sie übten, durch Polizeiketten zu laufen oder sich so ineinander zu verhaken, dass Polizisten sie nur schwer auseinander bekommen. Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele berät übrigens die Protestler juristisch. Grüne Politiker und Journalisten unterstützen die Aktion – Gewalttaten hin oder […]
