Verlag der Ruhr Nachrichten mit Klage erfolgreich: Stadt Dortmund verletzt Grundgesetz / BDZV begrüßt Entscheidung des Landesgerichts

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) begrüßt die Entscheidung des Landgerichts (LG) Dortmund, wonach die Stadt Dortmund mit ihrer Internet-Plattform dortmund.de gegen das Grundgesetz verstößt. Zu entscheiden war über die Ausgabe von dortmund.de vom 15. Mai 2017. „Das Urteil ist ein klares Signal nicht nur an die Stadt Dortmund, sondern an alle Kommunen, sich aus verlegerischer […]

neues deutschland: Flughafenchef: „In einem Jahr wird am BER geflogen“

Im Herbst 2020 wird Berlin über einen funktionierenden neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld verfügen. Die Überzeugung äußerte der Geschäftsführer der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg, Engelbert Lütke Daldrup, in einem Interview mit der „nd.DieWoche“, der Samstagausgabe der Tageszeitung „neues deutschland“. „In einem Jahr werden wir am BER fliegen“, erklärte er. Der genaue Termin werde in der Aufsichtsratssitzung Ende November […]

Alexander Gauland / Jörg Meuthen: Der Geist der Freiheit hat die Mauer des SED-Regimes vor 30 Jahren zu Fall gebracht

Die AfD-Bundessprecher Alexander Gauland und Jörg Meuthen feiern den Mauerfall am 9. November 1989 als Glücksfall in der deutschen Geschichte: Alexander Gauland: „Der 9. November ist ein großer Tag für alle Ostdeutschen, die sich vor dreißig Jahren von der Unterdrückung des SED-Regimes friedlich befreit und das Ende der sozialistischen DDR eingeleitet haben. Als Schabowski am […]

Hardt: Transatlantische Partnerschaft ist Anker unserer Außen- und Sicherheitspolitik

Beitrag der Vereinigten Staaten zur Wiedervereinigung bleibt unvergessen Derzeit besucht US-Außenminister Mike Pompeo Deutschland und führt eine Reihe politischer Gespräche, unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Es ist ein starkes Signal der deutsch-amerikanischen Verbundenheit, dass US-Außenminister Mike Pompeo in […]

Am Stand 456 auf der Data Centre World in Frankfurt: Daxten präsentiert Pfiffiges, Unentbehrliches und Hochwirksames zur Optimierung von Rechenzentren

Am 13. und 14. November 2019 dreht sich am Stand 456 von Daxten, dem Berliner Spezialisten für die Optimierung von Rechenzentrum, auf der Data Centre World-Messe in Frankfurt alles darum, wie sich die Verteilung und Nutzung von Strom, der Ausfallschutz, die Energie- und Ressourceneffizienz sowie die Performance in Rechenzentren durch smarte und einfach anzuwendende Lösungen […]

Der Tagesspiegel: Steinmeier will nicht auf Trumps Kanal senden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will trotz Kritik, er dringe zu wenig durch, seine Tonlage und Amtsführung nicht ändern. „Die Welt wird nicht besser, wenn jetzt alle auf demselben Kanal zum Lautsprecher werden“, sagte Steinmeier in einem, Interview mit dem Tagesspiegel (Online/Print Samstag) – ohne Trump beim Namen zu nennen. „Auf diesen Weg sollten sich Menschen mit […]

30 Jahre nach dem Mauerfall: Keine Einheit bei Mietpreisen (FOTO)

30 Jahre nach dem Mauerfall: Keine Einheit bei Mietpreisen (FOTO)

– Wohnlagen entlang der Grenze im ehemaligen Ostberlin am begehrtesten – Preise bei Neuvermietung im ehemaligen Berliner Osten mit höchstem Wachstum Am 9. November feiern Ost- und Westberliner den Mauerfall vor 30 Jahren. Die deutsche Hauptstadt ist zusammengewachsen – die Mietpreise in Berlin sind trotz überwundener Grenzen aber bis heute nicht einheitlich. In Westberlin sind […]

neues deutschland: Sanktionsaufschub bei den Jobcentern nach Hartz-IV-Urteil / LINKE-Vorsitzende Kipping fordert komplettes Sanktionsmoratorium

Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat die Jobcenter aufgefordert, bis zur Auswertung des Urteils die Entscheidungen Hartz-IV-Sanktionen vorerst keine neuen Sanktionsbescheide zu vollstrecken. „Entscheidungen über Sanktionsbescheide nach §§ 31 bis 31b SGB II sind vorerst zurückzustellen“, erklärte ein Sprecher der Behörde gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagausgabe). Es ist allerdings nur ein vorübergehender Sanktionsstopp. […]

Der Tagesspiegel: American Jewish Commitee (AJC) stellt das Vertrauen in Deutschland in Frage

Deutschland muss nach Ansicht des American Jewish Committee (AJC) beweisen, dass es das Vertrauen von Juden in Politik und Gesellschaft noch wert ist. „Es gibt keine Garantie, dass es dabei bleibt“, schreibt der Chef der Berliner Vertretung des AJC, Acting Director Remko Leemhuis, in der „Tagesspiegel“-Beilage „#wirgebenkeineruhe – für mehr Miteinander und gegen Antisemitismus“, die […]

Der Tagesspiegel: Bundespräsident: „Schweigende Mehrheit muss endlich laut werden“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert angesichts der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft eine scharfe Abgrenzung gegen Feinde der Demokratie. „Es macht mich fassungslos, nach Verbrechen wie der Ermordung von Walter Lübcke oder dem Anschlag in Halle, bei einigen klammheimliche Freude zu sehen“, sagte Steinmeier in einem Interview zum 30-jährigen Jubiläum des Mauerfalls mit dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). „Wer […]