Der für Ende Januar geplante Streik an den 600 kommunalen Kliniken fällt aus. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe). Demnach einigten sich die Ärztegewerkschaft Marburger Bund und die kommunalen Arbeitgeber bei Sondierungsgesprächen auf Eckpunkte für einen Tarifvertrag. Diese sehen eine Gehaltserhöhung von 2,9 Prozent ab Januar 2012 vor. Die Bezahlung der Bereitschaftsdienste soll in gleicher Höhe angepasst werden. Zudem bekommen die
Am heutigen Mittwoch legt der
Bundeswirtschaftsminister den Jahreswirtschaftsbericht 2012 vor. Dazu
erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Freiherr von Stetten:
"Deutschland steht hervorragend da trotz der wiederauflebenden
Eurokrise des vergangenen Jahres. So erreichte die wirtschaftliche
Aktivität Deutschlands 2011 sogar das Niveau vor der Wirtschafts- und
Finanzkrise vom Frühjahr 2008: Mit drei Prozent Zu
Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) will nach Informationen des "Tagesspiegels" (Donnerstagausgabe) den Schwund landwirtschaftlicher Flächen in Deutschland stoppen. Die außerlandwirtschaftliche Inanspruchnahme wertvoller Agrarflächen müsse verringert werden, heißt es in der neuen Charta für Landwirtschaft und Verbraucher, die Aigner an diesem Donnerstag auf der Grünen Woche in Berlin vorstellen will. Bei der Frage der Flächennutzung mü
Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) will nach
Informationen des Tagesspiegels (Donnerstagausgabe) den Schwund
landwirtschaftlicher Flächen in Deutschland stoppen. Die
außerlandwirtschaftliche Inanspruchnahme wertvoller Agrarflächen
müsse verringert werden, heißt es in der neuen Charta für
Landwirtschaft und Verbraucher, die Aigner an diesem Donnerstag auf
der Grünen Woche in Berlin vorstellen will. Bei der Frage der
Flächennutzung müsse m
Sollten die Länderinnenminister bei ihrem Informationsboykott gegenüber dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) in Sachen Akteneinsicht zur rechtsterroristischen Mordserie in Deutschland bleiben, muss nach Ansicht der FDP über bundesgesetzliche Konsequenzen zur Eingrenzung des Föderalismus nachgedacht werden. Hartfried Wolff, Innenexperte der FDP-Bundestagsfraktion, sagte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe): "Die Haltung der L&
Das Bundeskabinett hat heute den Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung beschlossen. Die Bundesregierung erwartet in ihrer Jahresprojektion für 2012 einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 0,7 Prozent.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Deutschland ist und bleibt Anker für Stabilität und Wachstum in Europa. Nach zwei außergewöhnlich wachstumsstarken Jahren ist die deutsche Wirtschaft nach
Heute spricht der Staatssekretär im
Bundesverkehrsministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
(BMVBS), Klaus-Dieter Scheurle, im Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung unter anderem über die Veröffentlichung der
Fluglärm-Stellungnahme des Umweltbundesamts zum Flughafen
Berlin-Brandenburg. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Heinz Peter Wichte
