• Meilenwerk AG und ABR German Real Estate AG gewinnen Wettbewerb „Schaffensraum Kraftwerke Bille“
• Konkrete Planung beginnt – Umbau startet 2012
• Erweitertes Konzept: Hotels und nachhaltige Produkte als wichtiger Bestandteil der Meilenwerke
• Erweiterung der Dienstleistungspalette um Asset- und Property Management
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das von der
Bundesregierung vorgelegte Gesetz zur Verbesserung der
Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung,
welches heute in erster Lesung im Bundestag beraten wurde. Hierzu
erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Aus Sicht der Verbraucher und Patienten ist das heute in den
Bundestag eingebrachte Gesetz ein Meilenstein für die nachhaltige
medizinisch
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat heute den Startschuss für das Modellprojekt "German Silicon Valley Accelerator" gegeben, bei dem IT-Startups beim Zugang zum US-Markt unterstützt werden sollen. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, können sich ab sofort junge deutsche IT-Unternehmen für einen dreimonatigen Aufenthalt im neu eingerichteten deutschen Länderpavillon im amerikanischen Silicon Valley bewerben. "Informations- und Kommu
Bislang war offen, ob der Samstag bei der Berechnung des Zeitraums, innerhalb dessen die Miete gezahlt werden muss, mitberechnet werden muss.
Präsident Lutz Goebel:"Diese Euro-Rettungspolitik spaltet Europa"
WISSING: Grüne beerdigen Pläne für Vermögensabgabe
Obama sollte Friedensnobelpreis zurück geben
Nach dem Bundestag hat heute nunmehr auch der
Bundesrat den Gesetzentwurf der christlich-liberalen Koalition zur
Reform des § 522 Zivilprozessordnung (ZPO) verabschiedet. Dazu
erklären die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Voßhoff, und der zuständige
Berichterstatter, Jan-Marco Luczak:
"Mit der Änderung des § 522 ZPO wird ein schwerer Fehler der
Reform der Zivilprozessordnung von 2001 unter der damaligen
rot-grü
In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers für rechtmäßig erklärt wurden (Fall Emmely, Emely oder Emily – in den ersten zwei Instanzen, Stromdiebstahl, Brötchenklau, u.a.).
Heute hat der Bundesrat einen Gesetzentwurf
verabschiedet, mit dem die Einführung der Maut für Kraftomnibusse
gefordert wird. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige
Berichterstatter Volkmar Vogel:
"Im Koalitionsvertrag haben sich die Koalitionspartner auf die
Zulassung des Busfernlinienverkehrs geeinigt. Dies soll mit dem von
der Bundesregierung verabschiedeten Gesetzentwurf umgesetzt werde
