Am 15. Januar 2013 findet die Preisverleihung zum Fotowettbewerb der Brandenburgischen Ingenieurkammer ?Dein Blick ? dein Klick ? dein Foto gewinnt!? im Industrie- und Stadtmuseum Guben statt.
Im Film nennt man das die übliche
Rollenverteilung in Gut und Böse. Die Bundesregierung scheint sich
dieses cineastischen Stilmittels zu bedienen: Kanzlerin Angela Merkel
mimt bei der Mütterrente die Nette, ihr Finanzminister Wolfgang
Schäuble spielt den Bösen. Man kann nur hoffen, dass sich wie auf der
Leinwand am Ende das Gute durchsetzen wird. Merkel versucht, die
Reihen zu schließen, die ihr Finanzminister nach dem CDU-Parteitag
wieder auseinander geriss
Es ist einer dieser furchtbaren Momente, in denen
die Welt den Atem anhält. 27 Leben, ausgelöscht innerhalb weniger
Minuten. 20 Kinder, die niemals vollenden können, was in ihnen
angelegt war. Präsident Barack Obama hat mit seinem in der Politik so
raren Gespür für wichtige Momente Worte gefunden, die die Tragik
eines solchen frühen Todes umreißen. Obama sagte über die toten
Kinder von Newtown: "Sie hatten ihr ganzes Leben noch vor sich –
Natürlich muss man dem Nato-Partner Türkei
Patriot-Abwehrraketen samt Bedienmannschaften schicken, wenn der sich
aus Syrien bedroht fühlt. Die Erfüllung eines solchen Hilferufes ist
in einem gemeinsamen Militärbündnis das Mindeste. Und angesichts des
bevorstehenden Zusammenbruchs des Assad-Regimes sind
Verzweiflungs-Akte seiner Armee ja tatsächlich nicht auszuschließen.
Jedenfalls trägt diese Stationierung zur Beruhigung der türkischen
Bev
Mit dem Beschluss des Bundesrates steht fest, es
wird ein neues NPD-Verbotsverfahren geben. Nach langer Diskussion
sind alle Argumente dafür und dagegen bekannt und die Fakten, die für
einen neuen Anlauf sprechen, überwiegen. Denn wie es scheint, liegt
aussagefähiges Material vor, das den verfassungsfeindlichen Charakter
der NPD und ihre "aggressiv, kämpferische" Haltung gegen die
Demokratie belegt. Und diesmal sind offenbar keine V-Leute am
Zustandekommen
Das Nein der von SPD und Grünen regierten Länder
zu Kompromissen in drei wichtigen steuerpolitischen Fragen wird sich
noch als Rohrkrepierer erweisen. Die Opposition möchte offenbar an
die Zeiten der Bundesratsblockaden des damaligen SPD-Chefs Oskar
Lafontaine im Jahr 1997/1998 anknüpfen, die seinerzeit die
Kohl-muss-weg-Stimmung förderten. Doch anno 2012/2013 gibt es keine
Wechselstimmung, die durch eine Blockadeaktion verstärkt werden
könnte, geschweig
Die Politik ist nicht fremd gesteuert. Aber sie
ist beeinflussbar. Und Einfluss zu nehmen, das ist die Aufgabe von
Lobbyisten. Die Umstände des Datendiebstahls im
Gesundheitsministerium haben nun auch etwas Gutes: Sie rufen in
Erinnerung, dass die Politik sich immer noch ziert, klare und
transparente Regeln für den Lobbyismus in Deutschland einzuführen.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Die Beziehungen von Wirtschaft,
Verbänden und Politik sind in den vergangene
Als die erste Pisa-Studie vor nunmehr mehr als
zehn Jahren veröffentlicht wurde, ging ein Aufschrei durch die
Nation. Ausgerechnet im Land der Dichter und Denker grassierte eine
Bildungskatastrophe. Es war ein durchaus heilsamer Schock. Denn
seitdem hat sich vieles zum Positiven verändert. Nicht nur, dass es
inzwischen einheitliche Standards gibt, was Schüler wann mindestens
drauf haben müssen, anstatt wie früher nur den peniblen Vorschriften
von Lehrplänen z
Der von Willy Brandt 1961 beschworene blaue Himmel
über dem Ruhrgebiet wird wieder duster. Erst Nokia, dann Opel, die
Sonne des Aufschwungs ist hier schon lange untergegangen. Dass die
Autofertigung in Bochum dicht gemacht wird, ist ein schwerer Schlag
für die Menschen dort und wird für die Stadt kaum zu verkraften sein.
Wieder einmal müssen Arbeitnehmer schwere Managementfehler ausbaden.
Opel ist aber nur eine Hiobsbotschaft von vielen aus dem Ruhrgebiet.
Die Gegend, di
Veröffentlichung von Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes künftig die Regel
