Remmel begrüßt Bundesrats-Entscheidung: "Rechtswidriges Verhalten darf sich nicht lohnen – Bußgelder sollen für die Verbraucherinformation eingesetzt werden"
Länder wollen Therapieansatz der Sicherungsverwahrung verdeutlichen
Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großvorhaben verbessern
Keine Zustimmung für Abbau der kalten Progression
Die Berliner finden sich mit der Verschiebung der
Eröffnung ab, so wie sie sich mit dem Abstieg der Hertha abfinden
werden und mit dem nächsten Schienenersatzverkehr auf der U 2. Wen
soll es auch stören, dass der Flughafen ein halbes Jahr später
aufmacht als geplant? Die Flughafengegner gewinnen ein paar Monate
Nachtruhe und mehr Zeit zum Protestieren, den Pankowern und
Reinickendorfern, die den Lärm von Tegel jahrzehntelang tapfer
ertragen haben, kann es nun a
Einen Gipfel der Harmonie und Geschlossenheit hatte
die NATO-Führung verordnet. Und die größten Stolpersteine schienen
auch aus dem Weg geräumt, die Kompromissformeln waren vereinbart – ob
beim Abzug aus Afghanistan, beim Raketenschild und der Zukunft der
US-Atomwaffen in Europa oder beim Zwang zur Rüstungszusammenarbeit.
Doch nun droht Barack Obamas Heimspiel in Chicago, das natürlich auch
Teil seines Wahlkampfs für den Wiedereinzug ins Weiße Haus is
Emsbürener Unternehmen unterzeichnet Vertriebsvereinbarung für die VENUE-Live-Systeme
Mit ihrem Verbot hat die Stadt, das immerhin
dürfte den Demonstranten gefallen, wohl erheblich zur Mobilisierung
beigetragen; leider vermutlich aber gerade in jenen Kreisen, deren
Anreise sie eigentlich verhindern wollte. Die Stadtregierung hat aus
der Bankenstadt eine Bannstadt gemacht, sie ist in den Schützengraben
gesprungen, lange bevor der erste potenzielle Gewalttäter überhaupt
das Haus verlassen hat. Sie hat den Irrsinn zum Instrument der
Prävention erhoben
Der Knall war sehr laut, das Echo verhallte
dann aber recht schnell: Als vor acht Wochen die rot-grüne
Landesregierung mit ihrem Haushalt scheiterte und sich der Landtag
zum ersten Mal in der NRW-Geschichte auflöste, war die Aufregung
gewaltig. Plötzlich stand eine Landtagswahl im bevölkerungsreichsten
Bundesland auf der Tagesordnung – wie ein Blitz aus heiterem Himmel.
Die Wahl hier hatte immer Bedeutung für die Bundespolitik, ihr
Ergebnis im Jahr 2005 gar zu ein
Doch keineÖffnung! Der von der Finanzkrise gebeutelte und bereits angeschlagene Immobilienfonds SEB ImmoInvest wurde am 07.05.2012 für einen Tag geöffnet, um den Anlegern die Möglichkeit einzuräumen, ihre Anteile zu verkaufen. Doch am Ende reichte die zur Verfügung gestellte Liquidität nicht aus.
