Ist schon einmal jemandem aufgefallen, wie ruhig
die Mineralölkonzerne sich in der aktuellen Diskussion um eine
Preisregulierung verhalten? Wie wenig Aral, Shell, Esso, Total und
Jet zu Preismodellen aus Westaustralien oder Österreich zu sagen
haben? Diese fünf Konzerne beherrschen den deutschen Benzinmarkt, und
ausgerechnet sie halten sich aus der Debatte um eine Preisfestlegung
heraus? Die Zurückhaltung der Öllobbyisten hat einen Grund: Die
Ölmanager wissen
Fast 800 Mrd. Euro soll er schwer sein, der
künftige Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM). Dies hat die
österreichische Finanzministerin Maria Fekter am Rande des Treffens
der Eurogruppe in Kopenhagen vorab der Öffentlichkeit verraten und
damit Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker die Schau gestohlen.
Damit, so erhoffen sich Europas Politiker wohl, wird nun endlich für
eine Beruhigung der Märkte gesorgt, so dass die Schuldenkrise ihrer
Lösung ei
Noch gar nicht so lange her, dass führende Grüne in
NRW öffentlich von einer Zukunft als Volkspartei träumten. Realisten
in der Partei, zu denen auch Sylvia Löhrmann gehört, haben sich vom
zwischenzeitlichen Umfragen-Rausch nie täuschen lassen. Ein Jahr nach
der Atom-Katastrophe von Fukushima liegt die pro-grüne Euphorie von
damals im, sagen wir mal, Abklingbecken.
Dabei ist die politische Bilanz der Grünen vor dieser Landtagswahl
positiv. Ihr
Zum Benzinpreis gibt es viele Wahrheiten. Die
unangenehmste davon: Da ist nicht viel zu machen. Die Fieberkurve der
Treibstoffkosten folgt unerbittlich der des Rohölpreises, so lange
der Staat nicht auf seinen hohen Anteil an jedem Liter verzichtet.
Und dies ist so realistisch wie ein langfristig sinkender Rohölpreis.
Zu tun gibt es aber trotz der Ohnmacht genug. Gerade weil sich das
Quasi-Monopol der internationalen Mineralölmultis nicht knacken
lässt, muss ihre Mark
Ein Gespenst geht um in Deutschland: das Piratentum.
Es verschreckt die anderen Parteien, sorgt rechts wie links für bange
Unruhe. Ist die Angst berechtigt?
Die neuen Piraten, die derzeit die Landesparlamente entern,
scheinen von ihrem eigenen Erfolg am meisten überrascht. Verlegen
hocken sie auf ihren Abgeordnetenbänken in den Plenarsälen oder
sitzen als allseits bestaunte Exoten in Talkshows, wo sie aus ihrer
Ahnungslosigkeit in wichtigen politischen Fragen keinen H
Q-Cells musste gestern mitteilen, dass das geplante
Sanierungskonzept gescheitert ist. Das Risiko war dem Solar-Konzern
aus Bitterfeld-Wolfen schon länger bewusst. Von daher ist zu hoffen,
dass Q-Cells-Vorstandschef Nedim Cen noch einen Plan B für die
Rettung in der Tasche hat. Dass sich Q-Cells bereits
Insolvenzexperten als Berater ins Haus geholt hat, zeigt allerdings,
wie bedrohlich die Lage eingeschätzt wird. Für die Chemieregion
Bitterfeld-Wolfen wäre eine
Mit der vermeintlichen Benzinpreis-Bremse werden die
Verbraucher systematisch getäuscht. Länder, die mit
Preisregulierungen an der Tankstelle operieren, haben bittere
Erfahrungen gemacht. In Österreich hat dies dazu geführt, dass das
Preisniveau stärker als zuvor gestiegen ist. In Australien sind
durch staatliche Regulierung freie Tankstellen verschwunden. Die aber
sind die wichtigsten Konkurrenten der Konzerne. Wenn die Politik den
Preisanstieg eindämmen
Was die Liberalen in diesen Tagen auch sagen
und tun, es gereicht ihnen zum Nachteil. Dabei verdient das Nein der
FDP zur Transfergesellschaft für die Schleckerbeschäftigten Respekt.
Auch wenn die Liberalen ihre Meinung zunächst wieder einmal nicht
konzertiert vertraten.
Es ist nicht Aufgabe des Staates, also des Steuerzahlers,
unternehmerische Minderleistungen zu korrigieren. Und im Fall
Schlecker wäre eine Transfergesellschaft auch deshalb Unsinn, weil
das Arbeit
Szenarien vom Weltuntergang sind populär. Haben sich
unsere Vorfahren in weniger aufgeklärten Zeiten noch existenziell
erschreckt, ist uns eine Prophezeiung des bevorstehenden irdischen
Feierabends immerhin noch einen angenehmen Grusel wert. In diese
Kategorie scheint auch die öffentliche Erregung um die düsteren
Aussichten zu gehören, die der legendäre Maya-Kalender angeblich für
den kommenden Dezember nahelegt. Und die, wie man hört, doch weniger
