Deutschland auf Atomunfall wie in Fukushima nicht ausreichend vorbereitet

Deutschland ist auf einen Atomunfall wie in Fukushima nicht ausreichend vorbereitet. Dies berichtet das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Radioaktive Stoffe würden demnach weit größere Räume verseuchen als bislang angenommen, ganze Städte müssten evakuiert werden – dies sei "nicht in der Notfallplanung vorgesehen", heißt es in einer bislang unveröffentlichten Studie des Bundesamts für St

Merkel verärgert über Sarkozys Verzicht auf Wahlkampfhilfe

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist über das Verhalten des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy verärgert, weil dieser auf die Wahlkampfhilfe der Kanzlerin verzichten will. Das berichtet das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Der konservative Franzose hatte am vergangenen Mittwoch Merkel per Radiointerview von der Kampagne um seine Wiederwahl ausgeladen. "Der Wahlkampf ist Sache der Franzosen", sagte er de

Über 20.000 Menschen demonstrieren gegen Erdogan

In Bochum haben am Samstag über 20.000 Menschen gegen den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan demonstriert. Die Demonstranten protestierten insbesondere gegen die Auszeichnung Erdogans mit dem "Steiger Award", einer Auszeichnung für Menschlichkeit und Toleranz. Zuvor hatte Erdogan seine Teilnahme an der Preisverleihung am Samstagabend überraschend abgesagt und dies mit dem Absturz eines türkischen Militärhubschraubers in Afghanistan be

DIW stützt Röttgens Kritik an Stromkonzerne

Die Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr und Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, unterstützt den Vorwurf von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) an die Stromproduzenten, sie würden durch eine willkürliche Erhöhung von Strompreisen die Energiewende unterlaufen. "Die Warnungen vor Strompreisexplosionen sind übertrieben, da es genauso viele preissteigernde wie -senkenden Faktoren gibt", sagte Kemfert &q

SPD: Röttgen als Umweltminister gescheitert

Norbert Röttgen (CDU) ist nach Ansicht der Sozialdemokraten im Amt des Bundesumweltministers gescheitert. Angesichts der Äußerung Röttgens, der im Falle eines Wahlsiegs bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen die Einrichtung eines eigenständigen Energieministeriums angekündigt hatte, sagte der Vize-Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Ulrich Kelber, gegenüber "Handelsblatt-Online", dass "Röttgens 60-Tage-Ausflug nach Nordrhein-Wes

Grünen-Politikerin Beck kritisiert Hinrichtung in Weißrussland scharf

Die Osteuropa-Sprecherin der Grünen, Marieluise Beck, hat die Hinrichtung eines Mannes in Weißrussland, dem die Mittäterschaft bei einem Attentat auf die Minsker U-Bahn zugeschrieben wurde, scharf kritisiert. Beck erklärte am Samstag in Berlin, dass die Hinrichtung fassungslos mache. "Verdacht und Verfahren gegen diesen jungen Mann waren nicht nur zweifelhaft, sondern widersprachen in eklatanter Weise allen Grundsätzen eines fairen rechtsstaatlichen Verfahrens&quot

Graumann: Gauck soll sich wie Wulff für Integration einsetzen

Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, hat Joachim Gauck aufgefordert, nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten an die Arbeit seines Vorgängers Christian Wulff anzuknüpfen, der sich für die Integration eingesetzt hat. "Ich hoffe, dass er genau daran anknüpft", sagte Graumann dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Gauck solle "als moralische Instanz unsere facettenreiche Gesellschaft zusammen führen und zusammen halten".

FDP-Politiker Lindemann gegen Beitragssenkungen und für Abschaffung der Praxisgebühr

Der FDP-Abgeordnete Lars Lindemann hat sich gegen eine Senkung der Krankenkassenbeiträge gewandt. "Das wäre jetzt ein falsches Signal und reine Symbolpolitik", sagte Lindemann dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Stattdessen sollten die Krankenkassen nun ihren finanziellen Spielraum für innovative Versorgungskonzepte nutzen. "Die Ausrede, dass dafür kein Geld da sei, haben sie nicht mehr", so Lindemann. Für die Beibehaltung der Praxisgeb&uum

Der Tagesspiegel: EU-Kommission: Harte Linie gegen illegale Käfighaltung von Legehennen

Die EU-Kommission hat Forderungen aus Deutschland
abgelehnt, Geflügelhalter bei der Umstellung von der verbotenen
Käfig- auf Kleingruppenhaltung finanziell zu unterstützen. "Es ist
nicht unsere Absicht, die zu belohnen, die die nötigen Investitionen
unterlassen haben", sagte ein Sprecher von EU-Agrarkommissar Dacian
Ciolos dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe).

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