Größer könnte der Kontrast nicht sein: Auf den
Lebemann Silvio Berlusconi folgt der Ökonomie-Professor Mario Monti.
Für Italien und den Euro ist das eine gute Nachricht. Kaum hatte am
Freitag der Name Monti die Runde gemacht, sanken auch schon die
Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen. Anleger sind nun
wieder bereit, Rom für deutlich weniger als sieben Prozent Zinsen
neue Kredite zu geben. Sie setzen darauf, dass Monti das nötige har
Der schreckliche Norweger Anders Breivik war
bis zu seinem Massenmord im vergangenen Juli ein unauffälliger
Rechtsextremist, ein stiller Fanatiker. Dann wurde er zum gnadenlosen
Exekutor. Das fürchterliche deutsche Trio, das sich nach einer
weiteren Festnahme zum Quartett – wenn nicht zu noch mehr –
ausweitet, agierte zumindest in seinen kriminellen Anfängen nicht so
unauffällig wie Breivik. Im Gegenteil, Sicherheitsbehörden, oder
sollte man besser sagen: Unsicherh
Mit dem Leipziger Bundesparteitag 2011 erreicht
die programmatische Metamorphose der CDU unter Angela Merkel ihren
vorläufigen Höhepunkt. Nach dem Erfurter Aufbruchsparteitag 1999 und
dem radikal-marktwirtschaftlichen Programmentwurf 2003 (ebenfalls in
Leipzig) begründet der 2011er Parteitag nun die wohl weitgehendste
Modernisierung einer konservativen Partei in Europa. Der Abschied vom
dreigliedrigen Schulsystem, die Neufassung der Europapolitik mit
einem bisher ungewöh
Zufrieden mit sich selbst schaute ein ganzes Land
jahrelang in den Rückspiegel. Italien sah hinter sich eine
Kulturlandschaft, auf die die Welt neidisch ist, eine starke
Industrie, bejubelte Designer, sah Stil und Lebensart und überhaupt
das schönste Land der ganzen Erde. Dass auf der rasanten Fahrt der
Abgrund nahte, sahen zu wenige. Höchste Zeit, den Blick nach vorn zu
richten. Auch wenn die Zukunft weit weniger schön ist als der
verklärte Blick zurück
Auch wenn es bisher mehr Fragen gibt als
Antworten – eines lässt sich über die sogenannte Dönermord-Serie
schon jetzt sagen: Aus Sicht der Ermittler ist alles schiefgelaufen.
Bevor sich Politiker jetzt übertreffen mit ihren Warnungen vor einem
braunen Sumpf, in dem unser Land alsbald versinkt, wäre es ratsam,
ein paar Fragen zu stellen: Welche Behörde wusste was? Wer machte
welchen Fehler? Diese Fragen zu beantworten ist leider schwerer, als
schon wieder das
Rentner sind steuerpflichtig – und damit auch zur
Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet. Theoretisch. Praktisch
machen das bislang nur wenige. Weil viele noch nicht mitbekommen
haben, dass sie auch nach einem erfüllten Arbeitsleben Auskunft über
ihre Einkünfte geben müssen. Einige wenige werden aber wohl auch ganz
bewusst darauf verzichten, den Staat über Nebentätigkeiten zu
informieren, mit denen sie ihre Rentenansprüche aufbessern. Das
Finanzam
Das rechtsradikale Mördertrio passt in kein bislang
bekanntes Terrorraster. Seit 1998 überfallen sie Banken und ermorden
scheinbar wahllos Ausländer, ohne ihre abscheulichen Taten zur
politischen Propaganda zu nutzen. Das spricht gegen die
Mitgliedschaft des Trios in einer organisierten "Braune Armee
Fraktion". Die Linksterroristen der RAF hatten in den 70er-Jahren
sowohl ihre Banküberfälle als auch ihre Morde stets in
Bekennerschreiben ideologisch verbr
Sind deutsche Ermittlungsbehörden, und vor
allem der Verfassungsschutz, auf dem rechten Auge blind? Leider muss
man das fragen, nachdem immer mehr unfassbare Details bekannt werden.
Noch ist vieles Spekulation, aber: Bislang isoliert betrachtete
brutale Taten wie Döner-Morde, Attentate in Düsseldorf und Köln, oder
der Tod einer Polizistin in Heilbronn stehen wahrscheinlich im
Zusammenhang. Ein rechtsradikales Netzwerk – dessen Dimension
unbekannt ist – hat, von einer wir
Sind deutsche Ermittlungsbehörden, und vor
allem der Verfassungsschutz, auf dem rechten Auge blind? Leider muss
man das fragen, nachdem immer mehr unfassbare Details bekannt werden.
Noch ist vieles Spekulation, aber: Bislang isoliert betrachtete
brutale Taten wie Döner-Morde, Attentate in Düsseldorf und Köln, oder
der Tod einer Polizistin in Heilbronn stehen wahrscheinlich im
Zusammenhang. Ein rechtsradikales Netzwerk – dessen Dimension
unbekannt ist – hat, von einer wir
NRW-Innenminister Ralf Jäger fordert
Konsequenzen aus der Aufdeckung der rechtsexztremen "Zwickauer
Terrorzelle", die für die Ermordung von bundesweit zehm Menschen
verantwortlich sein soll: "Die Behörden der Länder und des Bundes
müssen im Kampf gegen den Rechtsextremismus künftig besser
zusammenarbeiten ", sagte Jäger der in Düsseldorf erscheinenden
Zeitung Rheinische Post (Montagausgabe). Er werde bei der
Innenminister-Konfere
