Gestern debattierte der Ausschuss für Kultur und
Medien das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksache 17/6600). Dazu erklären
der kultur- und medienpolitischer Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstup) und die
zuständige Berichterstatterin Dagmar G. Wöhrl:
"Klein- und Kleinstunternehmer und viele Freiberufler sind der
Kern der Kultur- und Kreativwirtschaft. Der Umsatz dieser
Berufsbranche mit Film, Musik, Kunst, Theater, Literatur und
Der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter sieht die Debatte um den Eurorettungsschirm noch nicht als beendet an. "Diese Diskussion wird man auch in den nächsten Monaten weitergeführt sehen, zumal ja niemand davon ausgeht, dass die Entscheidungen, die jetzt gefällt wird und die demnächst auf uns zukommen, dass die schon abschließende Wirkungen haben", sagte er im Interview mit dem Deutschlandfunk. Zudem sehe er zunehmendes Misstrauen gegenüber dem Eur
Mit breiter Mehrheit hat am heutigen Donnerstag der Deutsche Bundestag der Stärkung des befristeten Euro-Rettungsschirmes mit der Erhöhung des Gewährleistungsrahmens, der Erweiterung und Flexibilisierung der Instrumente und einer substanziellen Stärkung der Beteiligungsrechte des Bundestages zugestimmt. Dazu erklärt der haushaltsp
