Seit Monaten führt das Regime von Syriens Diktator Assad einen
grausamen Krieg gegen das eigene Volk. Gegen überwiegend unbewaffnete
und friedliche Demonstranten werden Artillerie, Panzer und sogar die
Luftwaffe eingesetzt. Mindestens 2700 Tote hat es bereits gegeben.
Doch die Brutalität eines Diktators, der mit dem Rücken zur Wand
steht, hat die Proteste nicht brechen können. Jetzt droht die nächste
Stufe der Eskalation.
Noch vor zehn Jahren meinten einige Bürgermeister am Niederrhein,
wer aufs Land ziehe, der brauche gar keine schnelle Internetleitung.
Viel wichtiger als ein paar DSL-Kabel sei der sechsspurige Ausbau der
A 57. Gestern erlebten etliche Städte und Gemeinden, welches Ausmaß
die Abhängigkeit von der Datenautobahn inzwischen angenommen hat –
und was noch funktioniert, wenn ein Bagger im Münsterland ein Kabel
trifft: nicht vie
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will beim Elterngeld noch vor der nächsten Wahl die Zahl der allein Vätern vorbehaltenen Monate erhöhen. "Wir wollen die Vätermonate ausweiten. Das scheitert derzeit am Geld. Aber als Ziel für diese Legislaturperiode bleibt es auf der Agenda", sagte Schröder im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). Bislang macht jeder vierte Vater von der Regelung Gebrauch, dass Fami
Die Berliner Grünen wollen Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufnehmen. Ein Grünen-Parteitag stimmte am Freitagabend mit großer Mehrheit für Gespräche über ein Regierungsbündnis. Die Koalitionsverhandlungen könnten bereits in der kommenden Woche beginnen. Streit könnte es zwischen den beiden Parteien vor allem bei der Verkehrspolitik in der Hauptstadt geben. So sind die Grünen gegen einen Ausbau der Autobahn A100, die Sozialdemokraten unter ih
Ob Bundestagspräsident Norbert Lammert bei den Bundestagsjuristen
recht bekommt, weil er es wagte, in der Euro-Debatte zwei Abweichlern
von der Koalitionsmeinung das Wort zu erteilen, muss bezweifelt
werden. Aber recht hat er trotzdem. Es ist sicher im Interesse eines
handlungsfähigen Parlamentes, wenn die Fraktionen jeweils für sich
selbst organisieren, welcher Redner stellvertretend für seine
Parteifreunde die Meinung von Koalition
In welchen Zeiten leben wir eigentlich? Klar, im
Jahr 2011. Jedenfalls nach christlich-abendländischer Lesart. Aber es
gibt auch die islamische Zeitrechnung, die erst mit dem Auszug des
Propheten Mohammed aus Mekka, also im Jahr 622 n. Chr. ansetzt; oder
die jüdische, die sich an der Erschaffung der Welt im Jahr 3761 v.
Chr. orientiert; oder die chinesische Variante mit dem Startpunkt
2637 v. Chr.. In China feiern sie übrigens gerade das Jahr des Hasen.
Wir haben kein Geld, unsere Schulen und unsere
Städte zu sanieren. Wir haben Geld, um Banken zu retten und Griechen.
Als Steuerzahler gehen wir jetzt mit 250 Milliarden ins Risiko für
Versäumnisse, die nicht unsere sind. Und dagegen soll man im
Bundestag nicht argumentieren dürfen?
Parlamentarische Geschäftsführer und Fraktionsvorsitzende sind
Einpeitscher. Spitzenfunktionäre im Dienste der Macht. Die
Bundestagsdebatte um den Euro hat deutlich gezeigt,
Zu erinnern ist auch daran, dass die Einstellung
dieser ehemaligen Stasi-Leute vor 21 Jahren ganz bewusst und gewollt
auch durch Union und FDP vorgenommen worden ist. Das sei nötig
gewesen, um das Spitzelsystem analysieren, einordnen und aufarbeiten
zu können, hat der ehemalige Bürgerrechtler und heutige
Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz noch in diesen Tagen freimütig
eingeräumt. Warum also 47 Mitarbeiter per Gesetz versetzen, die
offensichtlich ihre zweite Chance
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) will zum Schutz des Euro Schuldensünder unter scharfe Kontrolle stellen. "Einsichtsrechte und Empfehlungen reichen nicht aus. Staaten, die in Zukunft die Solidarität des Rettungsschirms in Anspruch nehmen wollen, müssen in dieser Zeit der europäischen Ebene verbindliche Durchgriffsrechte in ihre Haushaltsentscheidungen einräumen", forderte Westerwelle in einem Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung&
Der erste deutsche Offshore-Windpark in der Ostsee, Baltic 1, ist einem Medienbericht zufolge kurz nach seiner offiziellen Inbetriebnahme außerplanmäßig wieder abgeschaltet worden. Wie die Zeitung "Die Welt" (Samstagausgabe) meldet, seien die 21 Windkraftanlagen des Betreibers EnBW nach Abschluss von fünftägigen, planmäßigen Wartungsarbeiten am 15. September nicht wieder ans Netz gegangen. Inzwischen würden die Anlagen, die mit 48,3 Megawatt r
