Die Botschaft aus Berlin nach Berlin lautet:
Der Zerfall der Bundesregierung geht weiter. Dies liegt vor allem am
Ergebnis der Hauptstadtliberalen. Mit zwei Prozent ist die FDP auf
dem Tiefpunkt seit ihrem glanzvollen Sieg bei den Bundestagswahlen.
Die junge Führung um Philipp Rösler ist dort angekommen, wo sie nie
hin wollte. In den 1990er Jahren, als die Partei
1,x-Prozent-Ergebnisse erzielte und gerade so viele Stimmen
erreichte, dass ihre Wahlkampfkosten erstattet wurden. Da
Als Wahlkämpfer macht ihm keiner etwas vor.
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den
Angriff der Herausforderin Renate Künast klar abgewehrt und wird sein
Amt behalten – wohl mit den Grünen als neuem Koalitionspartner. Dass
der Sieg matter ausfiel, als die Umfragen vorhersagten, ist nur ein
Schönheitsfehler. Der oberste Berliner drückt das Lebensgefühl seiner
Stadt am besten aus: locker-freche Sprüche, glamouröse Auftritte un
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Sachsens Liberalenchef Holger Zastrow, hat zügige Steuersenkungen von der schwarz-gelben Bundesregierung verlangt. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Zastrow: "Über Steuersenkungen entscheidet nicht der Finanzminister, sondern der Koalitionsvertrag. Weil ganz sicher keiner der Partner vertragsbrüchig werden will, wird es schon recht bald Steuersenkungen geben", so Zastrow. Z
In Berlin haben viele Spaß. Vor allem
Bürgermeister Wowereit, der sich aussuchen darf, ob er mit den Grünen
oder der CDU weiter regieren darf. Spaß hatte er sogar schon im
Wahlkampf, als er stets den lustigen Typen mimte. Viele Berliner
lieben ihn wegen seiner schnoddrigen Sprüche, stören sich auch nicht
daran, dass Wowereit konsequent um inhaltliche Aussagen einen großen
Bogen macht.
Verblüffend, irritierend und gar nicht so lustig, wie es auf
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hat nach seinem Wahlsieg die Präferenz für eine rot-grüne Koalition gezeigt. "Die Schnittmenge mit den Grünen ist am größten", erklärte Wowereit im ZDF. Allerdings dürfe sich die Partei nicht dem Fortschritt und der Entwicklung verschießen. Dennoch werde es in der kommenden Woche Sondierungsgespräche mit den Grünen und der CDU geben. Nach aktuellen Hochrechnungen kommt
Der Politikwissenschaftler Jürgen Falter rät der FDP zu einem Neubeginn ohne Außenminister Guido Westerwelle. "Eine richtige Neuaufstellung der FDP wird wohl erst dann möglich sein, wenn Westerwelle zurücktritt", sagte der Professor an der Universität Mainz dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Bisher habe es nur eine partielle Erneuerung gegeben. Mit Blick auf Westerwelles Nachfolger im Amt des FDP-Vorsitzenden, Philipp Rösler
Der Politikwissenschaftler Jürgen Falter rät der FDP
zu einem Neubeginn ohne Außenminister Guido Westerwelle. "Eine
richtige Neuaufstellung der FDP wird wohl erst dann möglich sein,
wenn Westerwelle zurücktritt", sagte der Professor an der Universität
Mainz dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Bisher habe es
nur eine partielle Erneuerung gegeben. Mit Blick auf Westerwelles
Nachfolger im Amt des FDP-Vorsitzenden, Philipp R&oum
Der stellvertretende Berliner Fraktionsvorsitzende der FDP, Sebastian Czaja, hat nach dem verheerenden Wahlergebnis für die Liberalen den Rücktritt des Landesvorsitzenden Christoph Meyer gefordert. Czaja sagte dem "Tagesspiegel", die FDP brauche eine "vollständige Erneuerung, die völlige Rückbesinnung auf den verloren gegangenen Wähler und eine umfassende Neupositionierung der FDP. Das einzig richtige Signal kann nur der Rücktritt von Christoph M
Die Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, sieht nach der Berlin-Wahl nun die Gefahr einer "Zerreißprobe" für die Bundespartei. Mit Nachdruck stelle sich jetzt die Frage, wohin sich die Partei ausrichte, "die Mehrheiten dafür sind gar nicht so klar", sagte sie dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).
Preisfrage: Was hat die FDP mit Griechenland gemein?
Antwort: Beide sind pleite. Nächste Frage: Und was ist dann der
Unterschied zwischen der FDP und Griechenland? Antwort: Die Griechen
werden gerettet. Die FDP nicht. In Deutschland gibt es ziemlich genau
610 Jahre nach dem Tod des Freibeuters Klaus Störtebeker wieder
Piraten. Piraten klauen, was ihnen nicht gehört, werden aber von
jenen, denen nichts gehört, heimlich bewundert. Was den Deutschen die
Piraten, sind den Gri
