Der Teufel steckt eben im Detail – auch der
Richterspruch des Bundesgerichtshofes (BGH)zu den
RWE-Gaspreisklauseln macht da keine Ausnahme. Die Karlsruher Richter
mögen für den konkreten Fall RWE ein klares Urteil gefällt haben.
Doch was das für die übrigen Gasversorger und Kunden genau bedeutet,
ist noch völlig offen. Vor diesem Hintergrund kann man es schon als
fahrlässig bezeichnen, wenn die Verbraucherzentrale
Nordrhein-Westfalen, die vor Gericht gez
Natürlich ging es auch in diesem Fall letztlich um
die Kollision zweier Grundrechte: das des Rauchers auf freie
persönliche Entfaltung auf der einen, das des Nichtrauchers auf
körperliche Unversehrtheit auf der anderen Seite. Und auf den ersten
Blick lautet die Botschaft des Düsseldorfer Urteils: Rauchen kann
auch in der eigenen Wohnung verboten werden. Wäre es so, der Spruch
des Amtsrichters würde gewiss zum Fall für die nächsten Instanzen und
am En
Die Bundesregierung hat im August 2003
amerikanischen Firmen "Ausnahmeregelungen und Vorteile" bei deren
Arbeit für die US-Streitkräfte in Deutschland eingeräumt. Dabei
handelte es sich um "analytische Aktivitäten". Das belegt eine
Verbalnote des Auswärtigen Amtes vom 11. August 2003 unter rot-grüner
Regierung. Diese Unternehmen sind nach Recherchen des ZDF-Magazins
"Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 30. Juli 2013) vorwiegend an
e
Nach dem der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) seinen Rücktritt angekündigt hat, ist das Echo in der SPD groß. Im Deutschlandfunk sagte der langjährige rheinland-pfälzische Ministerpräsident und ehemalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck, er bedauere den Rücktritt Platzecks: "Es ist sehr schade, weil Matthias Platzeck schon eine ausgeprägte politische Persönlichkeit ist. Er hat ja sehr viel dazu beigetragen, dass Deutschla
Rechnen, schreiben, kommunizieren, spielen: Ganz
gleich, wozu wir den Computer einschalten, hinter allem, was wir auf
dem Bildschirm sehen, steckt Bill Gates. Knapp neun von zehn
Computern arbeiten mit seiner Software. Mit revolutionären Ideen
legte er einst das Fundament für eines der bedeutendsten Unternehmen
der Welt: Microsoft.
"Die Microsoft-Story – Computerpionier Bill Gates" am Freitag, 2.
August 2013, 18.00 Uhr, in ZDFinfo, erzählt die Geschichte des
M
Er hat ihn geholt, und er hat ihn nach extrem
hitzigen Debatten im Aufsichtsrat am Wochenende auch geschasst.
Siemens-Oberkontrolleur Gerhard Cromme blieb nach Wochen voller
Pleiten, Pech und Pannen keine andere Wahl, als durchzusetzen, dass
der bei der Belegschaft nie wirklich angekommene Konzernchef Peter
Löscher vor die Tür gesetzt wird, schließlich steht er selbst längst
in der Kritik. Mit Finanzvorstand Joe Kaeser soll wieder ein
Eigengewächs die Zügel
Mohammed Mursi wird bis ans Ende seiner Tage den 12.
August 2012 verfluchen. Denn an diesem Tag beging er den größten
Fehler seines Lebens, indem er Abd al-Fattah Said Husain Chalil
as-Sisi zum Verteidigungsminister und Armeechef machte. General Sisi
erwies sich nämlich nicht als dankbar und dem gewählten Präsidenten
deshalb ergeben, sondern als Wolf im Schafspelz. Er biss Mohammend
Mursi gnadenlos aus dem Amt, sobald klar wurde, dass dieser mit
seinen islamistisc
Wenn die Oppositonsvertreter geglaubt hatten, Ronald
Pofalla bei seinem Auftritt vor dem Parlamentarischen
Kontrollausschuss zur NSA-Affäre aus dem Gleichgewicht bringen oder
ihn gar in Widersprüche verwickeln zu können, dann dürften sie
gestern ziemlich enttäuscht nach Hause gegangen sein. Der
Kanzleramtsminister erklärte im Brustton der Überzeugung, alles sei
in Ordnung, alle deutschen Geheimdienste hielten sich an Recht und
Gesetz und die NSA über
Man muss es immer mal wieder in Erinnerung rufen:
Facebook ist ein privates Unternehmen. Und Facebook möchte unbedingt,
dass möglichst viele Menschen Facebook nutzen. Das ist auch völlig in
Ordnung, zumal Facebook ganz sicher viele Vorzüge hat. Aber, um es
überspitzt zu formulieren: Facebook ist nicht der liebe Gott, auch
wenn man manchmal den Eindruck gewinnen könnte, es ist noch nicht
einmal die Bundesregierung, nicht die Stadtverwaltung und auch kein
Schulam