Wer ist Inhaber eines Designs? – Zur Beweislast beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Wer ist Inhaber eines Designs? – Zur Beweislast beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Wer ist Inhaber des Designs? Diese Frage ist oftmals problematisch, wenn es um die Rechte an einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster geht. Wen hierbei die Darlegungs- und Beweislast trifft, hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung vom 13.12.2012, Az: I ZR 23/12, beantwortet.

Cosmos Konkret, Teil 3: Berufsunfähigkeitsschutz trotz Risiko-Sport? (BILD)

Cosmos Konkret, Teil 3: Berufsunfähigkeitsschutz trotz Risiko-Sport? (BILD)

Erwerbsminderungsrente, Berufsunfähigkeitsrente, abstrakte
Verweisung – Die unterschiedlichen Begrifflichkeiten rund um die
Absicherung der eigenen Arbeitskraft können ganz schön verwirren.
Zudem kursieren im Netz zahlreiche Irrtümer rund um den staatlichen
und privaten Schutz. CosmosDirekt-Experten erklären, was man als
Arbeitnehmer wissen sollte.

Im dritten Teil der Serie "Cosmos Konkret" erklärt die
Versicherungsexpertin Miriam Hubertus vo

Saarbrücker Zeitung: Mieterbund kritisiert Raucherurteil als „zu hart“

Der Präsident des Deutschen Mieterbundes,
Franz-Georg Rips, hat das Urteil des Amtgerichtes Düsseldorf zum
Rauchen in der Wohnung als ein "zu hartes Urteil" kritisiert. Rips
sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Ich hätte mir
eine bessere Abwägung gewünscht." Das Urteil berücksichtige weder das
Alter des Mieters noch die Dauer des Mietverhältnisses.

Dass ein Vermieter zum Mittel der fristlosen Künd

Tabuthema Tod? Von wegen – Eltern sprechenüber das Sterben (BILD)

Tabuthema Tod? Von wegen – Eltern sprechenüber das Sterben (BILD)

Der Tod gehört nicht nur zum Leben dazu – für die Mehrzahl der
Mütter und Väter in Deutschland ist das Sterben auch ein Thema, über
das sie mit der Familie oder Freunden sprechen. Die Absicherung der
Angehörigen, falls ein Elternteil verstirbt, ist hingegen weniger
selbstverständlich.

"Die aktuellen Ergebnisse unserer forsa-Umfrage zeigen deutlich,
dass der Tod in Deutschlands Familien thematisiert wird", sagt Silke
Barth von CosmosDirek

Studie der Universität St. Gallen: CosmosDirekt ist weltweit größter Direktversicherer im Bereich Leben

Innovative Online-Produkte und -Services,
bestes Preis-Leistungs-Verhältnis sowie konsequente
Kundenorientierung – dafür steht CosmosDirekt. Eine aktuelle Studie
der Universität St. Gallen hat nun ergeben, dass das Unternehmen der
weltweit größte Direktversicherer in der Sparte Leben ist.

CosmosDirekt führt weltweit die Direktversicherer in der Sparte
Lebensversicherungen an. Dies ergab eine aktuelle Studie des
Instituts für Versicherungswirtschaft d

Saarbrücker Zeitung: Beck fordert Zurückhaltung bei Vorwürfen gegen Lammert

Der parlamentarische Geschäftsführer der
Grünen, Volker Beck, hat zur Zurückhaltung bei der Bewertung der
Plagiatsvorwürfe gegen Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU)
aufgefordert. Beck sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe):
"Wir sollten bei der Aufregung einen Gang zurückschalten."

Erst müsse der Sachverhalt geklärt werden. "Auch für Politiker
gilt zunächst einmal die Unschuldsvermutung.

Saarbrücker Zeitung: Bundesregierung gegen EU-Pläne zu Datenkabeln in Wasserleitungen

Die Bundesregierung lehnt wegen
gesundheitlicher Gefahren Pläne der EU-Kommission ab, Internetkabel
künftig auch durch Trinkwasserrohre zu verlegen. Wie die "Saarbrücker
Zeitung" (Montagausgabe) berichtet, teile die Regierung "die
hygienisch begründeten Bedenken und Sorgen" von Experten. Das geht
aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Kleine
Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Zeitung vorliegt.

Um Kosten beim Netzausbau

Bundestagswahl 2013: Tageszeitungen setzen auf Schwarmintelligenz

Zum ersten Mal werden Tageszeitungen über
Verlagsgrenzen hinweg gemeinsam ihre Leser befragen, wie die
Bundestagswahl 2013 ausgehen wird.

Dabei setzen die Zeitungen auf eine Technik, die die "Saarbrücker
Zeitung" entwickelt hat: Leser tippen die Prozentwerte der einzelnen
Parteien, aus den Einzeltipps errechnet sich die Gesamtprognose. Die
Wette funktioniert auf der Annahme der "Schwarmintelligenz": Während
der Einzelne vielleicht noch zweifelt, wei&s