Hartz IV ist 15 Jahre alt. Das ist eine lange Zeit mitten in einer der größten Umbauphasen der Industrie – nicht nur in Deutschland. Es gibt sicher klügere Lösungen für unsere Probleme. Aber um die geht es derzeit offensichtlich nicht. Dann nämlich würde man sich überlegen, was auf uns zukommen wird und wir würden uns […]
Kim ist zunehmend in ein System gegenseitiger Verpflichtungen eingebunden, statt allein in seinem isolierten Land ein gefährliches Spiel zu spielen. Das ist eine Kehrtwende von bemerkenswerten Ausmaßen. Im Jahr 2013 hatte Kim die Sonderwirtschaftszone Kaesong schließen lassen und damit das letzte gemeinsame Projekt mit dem Süden beerdigt. Seitdem hat er den Amerikanern wahlweise mit „Vernichtung“ […]
Aus Sicht des Konzerns ist die ICE-Schnellfahrstrecke Berlin-München ein voller Erfolg. Alles perfekt also? Nicht ganz. Während in den Vorstandsetagen der Bahn die Sektkorken knallen, hält im Süden Sachsen-Anhalts die Kritik an der Abkopplung vom ICE-Netz an. Die Bahn und das Land, das sich um das Wohl dieser Region sorgen muss, sollten diese Kritik ernst […]
Es wirkt durchaus drollig, wie angestrengt die Bundesregierung den Anschein zu erwecken versucht, sie wolle das Problem nicht politisieren, sich zugleich aber doch klar auf die Seite des spanischen Staates schlägt. Wenn der deutsche Regierungssprecher sagt, der Konflikt um die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien müsse in Spanien gelöst werden, dann ist zwar auch das formal […]
Die Armee ist nicht irgendeine Firma, auch wenn ihre Strukturen gerade mit Hilfe einer Unternehmensberaterin im Amte einer Staatssekretärin durchforstet wurden. Sie ist eine riesige bewaffnete Organisation, die mit falschen Impulsen und Selbstverständnis nicht einfach nur bankrott gehen kann, sondern lebensgefährlich wird. Dass die Gründung der Bundeswehr, die Wiederbewaffnung Deutschlands, nach den Lehren der NS-Zeit […]
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) begrüßt die Ankündigung der sachsen-anhaltinischen Sozialministerin Petra Grimm-Benne, das Schulgeld für Auszubildende in der Altenpflege vorfristig noch in diesem Jahr abzuschaffen. Bundesweit ist die Streichung des Schulgeldes für diese Ausbildung erst ab 2020 vorgegeben. „Ein Großteil der angehenden Altenpfleger in Sachsen-Anhalt muss derzeit für die Ausbildung in der […]
Die Ministerien in Sachsen-Anhalt planen für das kommende Jahr eine drastische Steigerung der Ausgaben. Ihre finanziellen Wünsche übersteigen die Einnahmen um eine Milliarde Euro. Darüber berichtet die Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Verglichen mit dem Jahresabschluss 2017 wollen die Minister sogar 1,5 Milliarden Euro mehr ausgeben. Das belegt eine Aufstellung des Finanzministeriums, die der MZ vorliegt. Sachsen-Anhalts […]
Der Impuls nach dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter ist verständlich. Hilflos ist die Aktion Deutschlands und seiner Verbündeten dennoch. Und bei manchem entschlossenen Ausweiser drängt sich der Verdacht auf, es könnte sich um ein willkommenes Ablenkungsmanöver von eigenen Schwierigkeiten handeln. US-Präsident Donald Trump etwa hat es sonst ja nicht […]
Die Richter könnten es sich leicht machen und die Auslieferung einfach abnicken. Sie könnten sich darauf berufen, dass Spanien ebenfalls ein Rechtsstaat ist und die EU darauf aufbaut, dass sich auch die Gerichte gegenseitig vertrauen. Aber vermutlich hätten die Schleswiger Richter kein gutes Gefühl dabei. Zu offensichtlich wird hier ein komplexer Konflikt mit unpassenden strafrechtlichen […]
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) in Sachsen-Anhalt spricht sich für die Einführung verbindlicher Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) aus. Das Vorhaben wurde bei der Mitgliederversammlung in Magdeburg vorgestellt. „Die Politik fordert höhere Löhne in der Pflege; der bpa unterstützt die Gehaltssteigerungen und spricht sich mit einem eindeutigen Votum für die zügige Einführung und Refinanzierung der Arbeitsvertragsrichtlinien […]
