Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Umwelt Große Waldschäden durch Stürme in Sachsen-Anhalt

Drei große Stürme in diesem Jahr haben die Wälder in Sachsen-Anhalt massiv geschädigt. „Es gibt bisher rund eine Million Kubikmeter Holzbruch“, sagte der Vorsitzende des Waldbesitzerverbandes, Franz Prinz zu Salm-Salm, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Das entspreche knapp zwei Drittel des normalen Holzeinschlags eines Jahres. Es sind damit die schwersten Schäden seit dem […]

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schummelei der Krankenkassen

Es war Jens Baas, Chef der Techniker Krankenkasse, der im vergangenen Jahr als Nestbeschmutzer für Furore sorgte: Er offenbarte, dass die Krankenkassen in großem Stil auf Ärzte einwirken, die Patienten auf ihren Abrechnungen kränker aussehen zu lassen als sie es in Wirklichkeit sind. Ziel der Manipulation: mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds kassieren. Auch die Kasse […]

Mitteldeutsche Zeitung: zu Auskunftspflicht der Bundesregierung

Immer wieder hat das Bundesverfassungsgericht sich als Ruhestörer im positiven Sinne betätigt. Nun hat es der Regierung das Instrument der pauschalen Antwortverweigerung aus der Hand geschlagen. Auch wenn sich das Gerichtsurteil vor allem auf die Auskunftspflicht über Bundesunternehmen bezieht, hat es doch Symbolwirkung darüber hinaus. Deutschland ist weit entfernt von einer Autokratie, aber ein bisschen […]

Mitteldeutsche Zeitung: zu Jamaika und Grüne

Zunächst einmal ist es von der Ökopartei taktisch ausgesprochen klug, sich im Falle des Scheiterns von Jamaika nicht den Schwarzen Peter zuschanzen zu lassen. Denn angesichts des Umstandes, dass sie es mit drei prinzipiell gegnerischen Parteien zu tun haben, tragen sie hier das größte Risiko. Inhaltlich ist eine Frage zentral: Schaffen es die Grünen, die […]

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Sachsen-Anhalt: Koalition einigüber Burkaverbot in Schulen

Sachsen-Anhalts schwarz-rot-grüne Koalition ist sich einig über ein Vollverschleierungsverbot in Schulen und an der Wahlurne. „Zur Integration gehört für mich: Wir sind eine offene Gesellschaft, hier zeigt man Gesicht“, sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Das Teilverbot, über das sich CDU und Grüne nun verständigten, wird auch von der […]

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Tullner will 300 neue pädagogische Mitarbeiter

Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner (CDU) will bis 2020 rund 300 neue Stellen für pädagogische Mitarbeiter an Schulen schaffen. Das geht aus einem Konzept des Ministeriums hervor, das Tullner am Dienstag im Kabinett vorstellen wird. Laut Plan würde die Gesamtzahl der pädagogischen Mitarbeiter in Sachsen-Anhalt von derzeit rund 1 500 auf 1 800 anwachsen. „Der Schwerpunkt […]

Mitteldeutsche Zeitung: zu Haseloff und Orbán

Der persönliche Draht der beiden Männer könnte sogar geeignet sein, Orbán an seine Pflichten zu erinnern: Demokratie und Rechtsstaat zu achten, Pressefreiheit zu gewährleisten, EU-Beschlüsse anzuerkennen. Sachsen-Anhalts Landesregierung muss mit einer Stimme sprechen. Die Magdeburger Koalition hat verabredet, den Rechtspopulisten von der AfD klare Positionen entgegenzusetzen. Das Gleiche muss dann auch außenpolitisch gelten. Ein Mann […]

Mitteldeutsche Zeitung: zu Abgasschummeleien

Die ICCT-Auswertungen zeigen nun, dass dahinter nichts als Tricksereien bei Labortests stecken. Und die Politik schaut sich das an, ohne wirklich dagegen vorzugehen. Das ist skandalös. Autofahrer werden von Herstellern belogen, die Umwelt wird durch Pkw erheblich stärker belastet als offiziell dargestellt. Und dem Staat entgehen Milliarden an Steuereinnahmen. Dabei führt die US-Umweltbehörde schon seit […]

Mitteldeutsche Zeitung: zu Paradise Papers

Durch diese Enthüllungen bekommt das Profitstreben ein Gesicht. Die Empörung, die jedes Mal folgte, ist nicht folgenlos geblieben. Trotzdem bleibt der Kampf gegen Steuerflucht ein Hase- und Igel-Spiel. Vergleichsweise leicht fiel es, Druck auf Panama auszuüben. Selbst die Schweiz musste ihr Bankgeheimnis aufgeben, als die USA und die EU die Muskeln spielen ließen. Doch die […]