Angemessenes Wohnen ist für große Bevölkerungsgruppen kaum noch bezahlbar, insbesondere in Groß- und Universitätsstädten. Die Mieten klettern weiter, die Bautätigkeit bleibt hinter dem Bedarf zurück. Der Versuch der Koalition, per Gesetz den Anstieg der Mieten zu bremsen, schlug fehl. Das Paragrafenwerk war eben nicht darauf ausgelegt, tatsächlich Wirkung zu entfalten. Gescheitert ist auch das Projekt, […]
Vieles am Golf wird davon abhängen, wie sich die USA Wochen zu der Eskalation verhalten, die in Katar ihre größte Militärbasis im Nahen Osten betreiben. Aufschlussreiches aus Washington war bisher nicht zu hören, auch Europa schwieg ratlos, während sich die Fronten am Golf verhärten. Saudi-Arabien geht bei Katar aufs Ganze. Doch der superreiche Zwergstaat wird […]
Das Reformationsjubiläum sorgt für einen Aufwind in Sachsen-Anhalts Tourismusbranche. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). Vor allem die Übernachtungszahlen für Gäste aus dem Ausland stiegen von Januar bis März deutlich. 92 920 Buchungen zählte das Wirtschaftsministerium, ein Plus von 17,5 Prozent im Vorjahresvergleich. „Nun setzt das ein, was wir uns für die […]
Die Behauptung, wenn man deutsche Soldaten an den Hindukusch schicken könne, dann könne man auch Flüchtlinge dorthin schicken, ist der Gipfel des Zynismus. Denn Soldaten sind durch Waffen und in Camps geschützt; sie kehren nach Deutschland heim; und sie sind ja genau deshalb überhaupt noch da, weil es in 16 Jahren Afghanistan-Krieg nicht gelungen ist, […]
Thank you, Mr. President. You make Europe great again. Denn genau dies wird die Folge des Ausstiegs der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen bewirken. Klimaschutz: das ist der wichtigste politische Impulsgeber für ein Projekt, das hierzulande Energiewende genannt wird. Dahinter steckt, was zu Recht vierte industrielle Revolution genannt wird. Wer den Klimaschutz bremst, nimmt nicht […]
Erneut verliert die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Abgeordneten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). Gottfried Backhaus aus dem Saalekreis erklärte am Freitag seinen Austritt. Er begründete das mit dem fehlenden Willen von Fraktionschef André Poggenburg, zwischen verschiedenen Positionen zu vermitteln. Zuvor war bereits die Abgeordnete Sarah Sauermann im Zorn gegangen. […]
Sachsen-Anhalts Finanzämter zählen zu den schnellsten in Deutschland. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Im Durchschnitt dauert es 6,5 Wochen, bis der Steuerbescheid im Briefkasten landet. Damit können alle, die ihre Steuererklärung bis zum Ende der normalen Abgabefrist am 31. Mai eingereicht haben, im Schnitt Mitte Juli mit einem Bescheid rechnen. Im […]
Im Zusammenhang mit der umstrittenen Bohrschlammgrube in Brüchau (Altmark) hat AfD-Fraktion im Landtag Anzeige gegen den Deponiebetreiber Engie (früher Gaz de France), Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) und Umweltministerin Claudia Dalbert (Grüne) erstattet. Laut Robert Farle, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, hat die Fraktion die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, „weil die Gesundheit vieler Menschen akut in Gefahr ist, von […]
Bei der Suche nach einem neuen Landesdatenschutzbeauftragten hat sich der umstrittenste mögliche Interessent selbst aus dem Rennen genommen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). „Ich strebe dieses Amt nicht an, weder jetzt noch in einem halben Jahr“, sagte der grüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel am Donnerstag. In der CDU-Landtagsfraktion gibt es heftige Abneigung […]
Diese Sanktionen können zum sogenannten Overblocking führen: Zweifelhafte Kommentare werden lieber von den Unternehmen gelöscht und zensiert, bevor man zahlen muss – was einen massiven Eingriff in die Meinungsfreiheit bedeutet. Ein Netzwerk wie Facebook erhält damit ein gefährliches Meinungsmonopol, der Staat übergibt die Entscheidungsgewalt ins Private. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 […]
