Die Behauptung ist falsch, die AfD Thüringen schicke ihren Landeschef Björn Höcke zum Bundesparteitag, obwohl der Rechtsextremist im Tagungshotel ein Hausverbot hat, obwohl der AfD-Bundesvorstand Höcke wegen rechtsextremer Äußerungen, in denen er sich als Bruder im Geiste der Nazis zu erkennen gab, aus der Partei werfen will. Sie ist falsch, weil das Ergebnis der Wahl […]
Die Behauptung ist falsch, die AfD Thüringen schicke ihren Landeschef Björn Höcke zum Bundesparteitag, obwohl der Rechtsextremist im Tagungshotel ein Hausverbot hat, obwohl der AfD-Bundesvorstand Höcke wegen rechtsextremer Äußerungen, in denen er sich als Bruder im Geiste der Nazis zu erkennen gab, aus der Partei werfen will. Sie ist falsch, weil das Ergebnis der Wahl […]
Merkel hat nun einen halben Gang zugelegt. So schwungvoll wie Kanzlerkandidat Martin Schulz wird sie kaum werden. Der versteht es, die Partei in lange nicht gekannte Kampfeslaune zu versetzen. In der CDU fängt man daher an, über Ersatzszenarien nachzudenken: Nicht nur ein Wahlsieg wäre demnach ein Sieg, sondern schon ein Stimmenzugewinn oder auch eine Regierungsbeteiligung […]
Für deutsche Autofahrer ist die einst bittere Pille in das Bonbon-Papier der Entlastung bei der Kfz-Steuer gewickelt worden. Das klingt nach fairem Ausgleich. Doch der funktioniert nur rechnerisch. Was geschieht, wenn immer mehr Autos so umweltfreundlich werden, dass der private Entlastungsbeitrag die erwarteten Einnahmen des Bundes übersteigt? Kein Minister lebt gern mit einem Loch in […]
Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg will Gegner seines Landesvorstands absetzen. Die Drahtzieher des gescheiterten Putsches vom vergangenen Wochenende sollten ihre Ämter abgeben, sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe). Andernfalls werde der Landesvorstand durchgreifen. Parteiausschlussverfahren lehnt Poggenburg hingegen ab. In einer Chatgruppe hatten unzufriedene AfD-Mitglieder die Ablösung der Parteispitze vorbereitet, beteiligt waren auch Kreisvorsitzende. […]
Das ist ein sehr ängstlicher Umgang mit einem Fall, der die Akzeptanz des gesamten Anti-IS-Einsatzes schwächen dürfte. Deutschland will mit seinen Partnern verhindern, dass der IS weiterhin Terror über Syrien und die Welt bringen kann. Ein Rückzug der Bundeswehr aus der Anti-IS-Koalition hätte gewaltige außenpolitische Verwerfungen zur Folge. Deshalb ist es wichtig, dass die Truppe […]
Wenn die Türken ohne Unrechtsbewusstsein die Deutschen ins Vertrauen ziehen, sind sie offensichtlich wirklich davon überzeugt, dass die Menschen auf der Liste Böses wollen. Es lohnt sich, dem Gedanken nachzugehen. Egal, wie das Referendum ausgeht: Europa darf nicht mit Strafen nach Erdogan zielen und die Demokraten im Land treffen. Die einzige Möglichkeit, überhaupt Einfluss zu […]
Allerdings ist nicht gesagt, dass alles so kommt, wie vereinbart: Gesetzentwürfe müssen in aller Eile erarbeitet werden, der Bundestag muss noch beraten und zustimmen. Zeit dafür ist gerade mal bis Mitte Mai, eine lange Osterpause inklusive. Genau dann wird in Nordrhein-Westfalen gewählt – die Bereitschaft zu Kompromissen wird da in dem Maß abnehmen, wie der […]
Tausende Fahrgäste in Sachsen-Anhalt können sich schon jetzt auf erhebliche Behinderungen, Verspätungen und Zugausfälle zwischen Juni und Dezember 2019 einrichten: Für sechs Monate will die Bahn dann den Bahnhof Köthen, auf halbem Weg zwischen Halle und Magdeburg, komplett sperren, um die veralteten Gleis- und Signalanlagen zu erneuern. Der Konzern bestätigte entsprechende Informationen der in Halle […]
Landes-Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD) hat die Hochschulen in Sachsen-Anhalt zu mehr Zusammenarbeit bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses aufgefordert. Die beiden Universitäten in Halle und Magdeburg sowie die fünf Hochschulen für angewandte Wissenschaften müssten „enger kooperieren und bestehende wechselseitige Vorbehalte endlich überwinden“, sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Das betreffe vor allem […]
