Der Landesverband von B
Sachsen-Anhalt will am Freitag einen internen Streit um
Mandatstr
die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe)
berichtet, hatten Teile der Basis seit der Landtagswahl im M
gr
Rheda und Ralf-Peter Weber kritisiert. Ursache des Streits war die in
der Parteisatzung festgeschriebene Mandatstr
Prozent, die Dalbert, Rheda und Weber an die Parteikasse abgeben
m
Mitglieder hatten moniert, dass das Trio in den vergangenen Monaten
nicht in vollem Umfang gez
K
Verwaltungsaufwand gegen
Maut mit der Kfz-Steuer f
schlagen. Hinzu kommen Herstellung, Vertrieb und Kontrolle der
Ausl
Wolfgang Sch
pro Jahr nach Abzug der Kosten errechnen lassen. Mit dem jetzt
gefundenen Kompromiss bleibt nur noch wenig
kommt ein Betrag im Promillebereich des Bundeshaushalts heraus. Die
CSU wird die Maut trotzdem als Erfolg verkaufen. Und damit die
Autofahrer f
Der drittgrößte deutsche Kohleproduzent, die Mibrag,
verzeichnet weiter deutliche Gewinnrückgänge. Das Unternehmen werde
2016 zwar noch Profite erwirtschaften, "aber das fordert uns alle
ungemein", sagte Geschäftsführer Armin Eichholz der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Er geht
von einer schwarzen Null aus. 2014 verbuchte der Konzern mit 3.000
Mitarbeitern noch einen Gewinn von 70 Millionen Euro, im Vorjahr
war
Der enttarnte Islamist hätte es niemals ins
Bundesamt schaffen dürfen. Offenkundig haben die Prüfmechanismen
versagt. Es ist überdies nicht ausgeschlossen, dass sich Extremisten
anderer Couleur ebenfalls im Apparat einnisten. Das Lachen bleibt
einem im Halse stecken.
Die Regierungsreaktion ist hilflos, falsch – und
typisch. Man hat keinen Begriff von pluraler Gesellschaft, aber von
konformer Gemeinschaft. Die Parteien ziehen sich aus dem Streit
zurück und zeigen vormundschaftliche Gesten. Das hat weder etwas mit
der Freiheit der Theater noch der Meinung zu tun. Doch, es schwächt
beide.
Wenn das Verfahren nun trotz des gerichtlichen
Fehlstarts weitergeht, ist das Problem für Dessau vielleicht gelöst.
Was bleibt, sind gehörige Zweifel an der Gewissenhaftigkeit in der
Justizbehörde.
Die Landesregierung will einen großen Teil des
Salzwedeler Stadtforstes kaufen. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Das Kabinett
hat am Dienstag eine entsprechende Vorlage von Umweltministerin
Claudia Dalbert (Grüne) gebilligt. Es geht um 378 Hektar aus dem
Gesamtpaket von 1 400 Hektar. Dalbert begründet den Einsatz des
Landes mit der hohen Schutzwürdigkeit der Fläche: "Das ist einer der
wenigen Feuchtwäld
Offiziell entscheidet die Basis, mit welchem
Spitzenmann man Angela Merkel herausfordern will. Tatsächlich
taktieren, schachern und intrigieren die sozialdemokratischen
Frontleute hinter verschlossenen Türen so wild, dass Inhalte und
Glaubwürdigkeit auf der Strecke bleiben.
Wir haben es auf der internationalen Bühne mit der
Rückkehr autoritärer Figuren zu tun, die vor Angriffen auf die Presse
sowie systematischen Unwahrheiten zum Erwerb von Macht oder deren
Erhalt nicht zurückschrecken.
TIMSS zeigt: Weder die Starken noch die Schwachen
werden in Deutschland optimal gefördert. Deshalb sind
Bildungspolitiker, Wissenschaftler und Schulpraktiker einmal mehr
gefordert, in anderen Ländern zu schauen, was diese besser machen.
