Die Mitgliederzahlen der AfD Sachsen-Anhalt sowie
des Landesverbandes der Grünen sind im Gegensatz zu anderen Parteien
in den vergangenen zwölf Monaten gestiegen. Das berichtet die in
Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). Allein
seit der Landtagswahl im März dieses Jahres hat die AfD 210 Eintritte
verzeichnet, wie Matthias Kleiser vom AfD-Landesverband der Zeitung
bestätigte. "Der Anstieg unserer Mitgliederzahlen verläuft dabei
sehr gle
In Sachsen-Anhalt werden Verbraucher durch pauschale
Gebühren dazu animiert, viel Müll zu produzieren. Wie viel Abfall pro
Kopf jährlich anfällt, unterscheidet sich je nach Landkreis
erheblich. So produzierten die Einwohner im Jerichower Land 2015 den
meisten Müll pro Kopf und Jahr: 743,3 Kilogramm Rest-, Bio-,
Plastik-, Papier- und Sperrmüll aus privaten Haushalten. Vorreiter in
der Müllvermeidung war hingegen der Landkreis Wittenberg, wo nur
389,6 Kilogra
Das erzeugt Spannung zwischen dem amerikanischen
Rechteinhaber Discovery und den deutschen TV-Anbietern ARD und ZDF.
Letztere sagen, sie seien bis an die Schmerzgrenze gegangen, um die
Sublizenzen für die Spiele von 2018 bis 2024 zu erwerben. Von 100
Millionen Euro war die Rede. Aber die Forderungen der
Discovery-Manager, die den Zuschlag für den europäischen Markt vom
Internationalen Olympischen Komitee bekommen hatten, waren offenbar
höher. Nun wird man sehen, ob da
Es ist auch eine Grundsatzentscheidung: Nach mehr
als einem halben Jahrhundert hat die deutsche Justiz rechtskräftig
anerkannt, dass auch Wachleute und andere Mordhelfer des NS-Regimes
unentbehrliche Teile des "Tötungsapparats" waren und damit – wie im
Fall Gröning – einen "unmittelbaren Bezug zu dem organisierten
Tötungsgeschehen" in den Vernichtungslagern hatten. Man kann das als
späte Einsicht begrüßen, aber näher liegt es, i
Es ist ein Stakkato der Zurückweisung. Schluss mit
der Willkommenskultur ist die Botschaft, und die Wirkung ist die
einer Ohrfeige für die Kanzlerin. Angela Merkel wird die Demütigung
hinnehmen. Es ist ihre Versöhnungsgabe an die CSU, die sie an ihrer
Seite braucht im Bundestags-Wahlkampf. Die kann sich als Sieger
fühlen – allerdings um den Preis eines verwüsteten innerparteilichen
Spielfelds. Es ist auch ein Akt der Verzweiflung der CDU angesichts
des Anwach
Für die Kubaner kommt es ja nicht mehr auf die
Ideologien von Gestern an. Für sie fragt sich, was nach dem
Castro-Regime kommt – Fidels Bruder und Nachfolger Raul ist ja schon
85. Nach Lage der Welt steht ein demokratischer Sozialismus nicht
bereit, dem Land auf die Sprünge zu helfen. Dass aber der
Kapitalismus Garant für Wohlstand und Demokratie ist, muss mit
Blick auf Nordamerika leider auch bezweifelt werden.
Ihr einziges Interesse besteht darin, der AfD ein
Beinchen zu stellen. Das ist das Gegenteil von souverän. So macht man
diese Protestpartei immer wieder neu interessant. Die Grünen sollten
Christian Ströbele seine Ruhe gönnen, lieber eine junge Frau
aufstellen und die AfD politisch bekämpfen.
Die Beziehungen zur Türkei bleiben auf absehbare
Zeit beschädigt, und Deutschland und die EU werden sich darauf
einstellen müssen, dass das Flüchtlingsabkommen nicht mehr lange
Bestand haben wird. Den Schaden hat am Ende aber vor allem die
türkische Zivilgesellschaft. Die Flüchtlingszahlen werden steigen.
Unter den Fliehenden werden viele Türken sein, die in ihrem Land
wirtschaftlich darben und politisch verzweifeln.
Einzelne Gruppen hatten zuletzt durchaus Grund zur
Sorge: Frauen am Kölner Hauptbahnhof zum Beispiel oder Flüchtlinge in
Sachsen. Es hat auch wenig Sinn, Menschen ihre Ängste einfach
ausreden zu wollen. Es handelt sich in der Regel ja um Erwachsene.
Nur: Aus der kriminellen Realität in Deutschland lassen sich diese
Ängste kaum herleiten. Sie müssen ihre Wurzeln andernorts haben – in
einer zunehmenden sozialen Unsicherheit, einer die Nervosität
anfachenden
All diese Maßnahmen weisen die richtige Richtung, in
Euro und Cent aber bringen sie wenig bis nichts. So wird die
gesamtdeutsche Rentenangleichung in ihrer Wirkung viele enttäuschen.
Zwar steigt der Wert jedes angesammelten Rentenpunktes im Osten
allmählich auf den Westwert an, zugleich werden aber die im Osten
noch immer niedrigeren Arbeitseinkommen nicht mehr für die
Rentenberechnung hochgewertet. Unter dem Strich wird die Mehrzahl der
Ruheständler im Osten durch
