Fünf Jahre Haft für die Beihilfe zum Mord in 170 000
Fällen – das mutet gering an. Aber fünf Jahre Haft, das bedeutet für
einen 94-Jährigen wohl: lebenslänglich. Es ist richtig, diejenigen
zur Rechenschaft zu ziehen, die man verurteilen kann. Dass sie als
Greise verurteilt werden, heißt ja auch, dass sie lange verschont
blieben. Wer heute Mitleid mit altgewordenen Tätern hat, sollte daran
denken. Und an die Opfer. Juristisch betrachtet ist das U
Die Entscheidung könnte der Beginn eines Bebens
sein, dessen Folgen für die Welt des Sports kaum abzusehen sind. Die
russischen Funktionäre werden wohl kaum davon abrücken, sich als
Opfer einer Verschwörung zu sehen. Die Kronzeugen sind für sie
Verräter, bestenfalls werden die Dopingfälle als individuelles
Fehlverhalten eingestanden. Aber ohne weiteres wird sich die Politik
des Ignorierens und Vertuschens nicht fortsetzen lassen.
Wer den Kampf um das britische Referendum zum
Austritt oder Verbleib in der EU beobachtet hat, wird angesichts der
Ermordung der Abgeordneten Jo Cox um Schlussfolgerungen nicht
herumkommen. Misstrauen, Verachtung und Hass gegenüber Politikern
haben ein gefährliches Ausmaß angenommen. Die Volksabstimmung zum
Brexit hat zu einer Verschärfung der politischen Debatte geführt.
Dabei werden oft auf unverantwortliche Weise die billigen Parolen
jener verstärkt, die
Die Sicherheitsbehörden und die Deutsche Bahn sind
im Kampf gegen Metalldiebe in Sachsen-Anhalt immer erfolgreicher
geworden. So ist die Zahl die Diebstähle in den vergangenen fünf
Jahren nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) um mehr als drei
Viertel zurückgegangen – von 1 964 registrierten Fällen auf 671 im
Vorjahr. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Freitagausgabe). Im selben Zeitraum sank ebenfalls die
jährliche Schadens
Eine Parlamentsanfrage der AfD sorgt für Aufregung
im Landtag Sachsen-Anhalts – Grund ist nicht der Inhalt, sondern die
Herkunft des Dokuments: Die Linken-Fraktion hatte eine wortgleiche
Anfrage bereits vor fünf Jahren gestellt. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Die
rechtspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Eva von Angern,
hatte damals um Auskunft zur Besetzung von Aufsichtsräten und anderen
Gremien durch Mitglieder der L
Vor allem die Marke VW hat entscheidende Nachteile,
weil zu viele teure Teile aus den eigenen Zulieferbetrieben verbaut
werden. Andere Autobauer haben dies an fremde Firmen ausgelagert, um
Kosten zu drücken. Die große Aufgabe wird bei VW deshalb sein, dieses
Manko auszugleichen. Das wird nicht ohne Schmerzen gehen.
Nötig ist keine Hilfskonstruktion, sondern ein
grundsätzliches Umsteuern im Umgang mit der öffentlichen Verwaltung.
Eine dogmatisch betriebene Sparpolitik hat sie vielerorts an den Rand
der Funktionsfähigkeit gebracht. Der Minister ist zu klug, das nicht
zu wissen. Er sollte es auch sagen.
Wie integrieren wir Flüchtlingskinder so in
Klassenverbände, dass sie dort mitkommen? Wie bereiten wir Lehrer auf
diese Aufgaben vor? Auf diese Fragen müssen Bildungspolitiker und
Schulen mutig nach Antworten suchen. Denn nur eines ist am Ende
teurer als Integration. Eine ganze Generation schlecht ausgebildeter
Zuwanderer.
Nach einer Welle der Empörung über die Ablehnung
eines Migranten durch einen Wittenberger Kleingartenverein haben sich
Verantwortliche am Mittwoch um Schadensbegrenzung bemüht. Der
Vereinsvorsitzende Frank Pannicke sagte der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe), dass sich sein
Vorstandskollege "unglücklich ausgedrückt" habe. Der Vereinsvize
hatte einem Migranten, der einen Garten pachten wollte, gesagt: "Wir
wollen kein
