Es ist auch möglich, dass das Bundesamt das schon
früher erfahren, aber dem zuständigen sächsischen Landesamt für
Verfassungsschutz nicht verraten hat. Ebenso denkbar ist, dass der
V-Mann das Bundesamt und dieses das Landesamt informiert, letzteres
aber nichts unternahm. Nach Bekanntwerden des Arbeitsverhältnisses
zwischen dem V-Mann und NSU-Mitgliedern beteuert der Präsident des
Bundesamtes für Verfassungsschutz, nach damaliger Erkenntnislage
ni
Natürlich kann und darf Premier Mark Rutte dieses
unverbindliche Ergebnis nicht übergehen. Brüssel sollte es genauso
wenig versuchen. Zu tief sitzt die Skepsis vieler Bürger, dass die EU
ohnehin tut, was sie will, ohne sich um den Wählerwillen zu scheren.
Das muss selbst für eine Ablehnung wie diese gelten, die mit falschen
und perfiden Gerüchten erreicht wurde. Doch das Entlarven des
Versagens und der Defizite allein führt nicht weiter. Die öffen
Phantosys-Clientware ist ein modulares Software-Paket für den EDV-gestützten Unterricht bestehend aus Client-Managementsystem, Klassenraumsteuerung und Benutzerverwaltung
Erstmals ist im vergangenen Jahr in Deutschland
sowohl die Zahl der zugelassenen Erdgasfahrzeuge als auch der
Erdgastankstellen zurückgegangen. "Bei den Autoherstellern besteht
keine Bereitschaft, die vorhandenen Erdgas-Modelle offensiv zu
vermarkten", sagte Michael Schaarschmidt von der Initiative "Zukunft
Erdgas" der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Donnerstag-Ausgabe). Nach Angaben der Initiative, die Zahlen des
Kraftfahrtbundesamtes zugrunde l
Sachsen-Anhalts Ärzteschaft braucht dringend
Nachwuchs. Das Durchschnittsalter der rund 1 400 Hausärzte beträgt
knapp 55 Jahre. 77 der Mediziner sind zwischen 65 und 69 Jahre alt –
100 bereits 70 und älter. Bei den rund 2 000 niedergelassenen
Fachärzten ist das Durchschnittsalter nur geringfügig niedriger. Es
liegt bei 53 Jahren. 143 von ihnen sind 65 Jahre und älter. Das
berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung
(Donnerstagausgabe).
Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU,
SPD und Grünen in Sachsen-Anhalt hat es offenbar Bestrebungen
gegeben, eine für Staatssekretäre vorteilhaftere Regelung zur
Nutzung von Dienstwagen im Koalitionsvertrag festzuschreiben.
Verhandlungsteilnehmer von CDU und SPD bestätigten, dass
Innenstaatssekretär Michael Richter (CDU) darauf gedrängt habe, dass
auch Staatssekretäre ihren Dienstwagen außerhalb Sachsen-Anhalts
privat und kostenfrei
Das Urteil macht den Charakter der Klage deutlich:
Sie war nur ein taktisches Instrument, um sich eine starke Position
für die Verhandlungen über den Atomausstieg zu sichern. Das Motto,
das auch für die drei anderen Atomkonzerne (Eon, RWE, Vattenfall)
gilt: Wir lassen Schadenersatzklagen fallen, wenn wir bei den Kosten
für den Abriss und die Endlagerung entlastet werden. Doch das
Landgericht Bonn hat den Konzernen ihren Trumpf aus der Hand
geschlagen. Das ist gut so.
Wer noch einen alten analogen Fernseher im
Wohnzimmer stehen hat, wird bald Geld für einen neuen Bildschirm oder
Empfänger ausgeben müssen. Denn das analoge Fernsehen in Deutschland
steht vor dem Aus. In Nordrhein-Westfalen, Hessen und
Baden-Württemberg ist die Abschaltung schon beschlossene Sache.
Dort sind 2017 etwa 15 Prozent der Kabelkunden davon betroffen. 85
Prozent empfangen schon digital. Auch in Sachsen-Anhalt werden
zehntausende Haushalte in den kommen
Dummheit und Renommiersucht sind nicht justiziabel.
So tauchten einige Namen in der Anklageschrift nicht auf. Das gilt
vor allem für den damaligen Duisburger Oberbürgermeister Adolf
Sauerland. Ein Jahr zuvor hatte Bochum die Loveparade abgelehnt –
wegen Sicherheitsbedenken, die auch für Duisburg hätten gelten
müssen.
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