Wiederholt hat Martin Winterkorn die
Unternehmensdevise ausgegeben, der größte Autobauer der Welt zu
werden. Die Position wurde erreicht und verteidigt mit steigenden
Absatzzahlen und einer stetig wachsenden Liste von Ländern, in die
man exportiert. Nicht zufällig hat VW dabei die Strukturen einer
supranationalen Organisation aufgebaut, die nicht zuletzt von der
Annahme lebte, dass Größe nicht scheitern kann. Es wird nun viel
davon abhängen, das Volum
Sachsen-Anhalt rechnet in diesem und im kommenden
Jahr wegen der gestiegenen Flüchtlingszahlen mit Mehrausgaben von
einer halben Milliarde Euro. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Finanzminister Jens
Bullerjahn (SPD) hält trotzdem an der Haushaltskonsolidierung fest,
fordert aber Hilfe aus Berlin: "Der Bund sollte knapp die Hälfte der
Mehrausgaben übernehmen, dann geht unsere Rechnung auf", sagte er der
MZ vor
Woran es bei der Einheit mangelt, zeigt der
Bericht klar. Der Osten hinkt wirtschaftlich um ein Drittel
hinterher – und das seit Jahren. Der Stillstand ist wie zementiert.
Die Lebensperspektiven im Osten werden auf Dauer schlechter bleiben.
Und der Westen wird weiter Ausgleichszahlungen leisten müssen.
Abhilfe wäre also im Interesse aller. Eine breite Debatte wird sich
freilich auch aus diesem Bericht und trotz des Jahrestages nicht
ergeben. Es fehlt die Fantasie. Vor all
Viel zu lange hat er Tricksereien geduldet und
gedeckt. Und schließlich wurden auch noch die Öffentlichkeit und die
Aktionäre erst dann informiert, als es gar nicht mehr anders ging.
Es wird Jahre dauern, all dies zu bewältigen. Da ist einerseits ein
unkalkulierbarer finanzieller Schaden, der den Autobauer, der gerade
zur Nummer eins aufgestiegen ist, an den Rand der Pleite bringen
kann. Zudem es ist ein globaler Imageschaden entstanden. Und das
ausgerechnet bei eine
Das Gericht hat die Bundesregierung daran
gehindert, den vom Grundgesetz vorgeschriebenen Parlamentsvorbehalt
beim Einsatz bewaffneter Streitkräfte zu unterlaufen. Anders als die
Regierung behauptet, bedürfen danach auch humanitäre Einsätze der
Zustimmung des Parlaments, wenn es möglich ist, dass die Soldaten in
bewaffnete Auseinandersetzungen hineingezogen werden könnten und sie
zum Schusswaffengebrauch ermächtigt wurden. Es kommt also nicht auf
den
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Deutschland ist ein Einwanderungsland. Das ist eine
Binsenweisheit, die anzuerkennen sich nun auch die Union
bereitgefunden hat. Nicht nur die Union, sondern Deutschland wäre
heute bedeutend weiter, wenn der Bericht der vom damaligen
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) eingesetzten
"Süssmuth-Kommission" im Jahr 2001 Gehör gefunden hätte. Auf 300
Seiten hatte die Kommission unter dem Vorsitz der langjährigen
Bundestags-Präsidentin Rita Süs
Atommächte sind Atommächte und wollen Atommächte
bleiben. Deshalb verfügen sie nicht nur über ein tödliches Arsenal.
Sie halten es auch im Wortsinne "in Schuss". Zwar stehen Atomwaffen
nicht mehr im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Aber das
Gleichgewicht des Schreckens zwischen den USA und Russland erhalten
sie diskret aufrecht. Gut so, denn es hält Verantwortliche von
unverantwortlichen Aktionen ab. Was aber Waffen dieser Art – au
Den Hellenen fehlt es schlicht an einer glaubhaften
Alternative. Die Traditionsparteien Nea Dimokratia und Pasok haben
das Land nach 40 Jahren Dauerregierung in die Schuldenkrise und an
den Abgrund geführt. Und Tsipras muss nun ein Abkommen einhalten, an
das er selbst nicht glaubt. Das dürfte die größte Herausforderung
der neuen Amtszeit werden.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Weil aber VW ein Teil des deutschen Images ist,
beschädigt der Fall das Ansehen der Bundesrepublik in der Welt. Eines
Landes, das allerorten für die Einhaltung von Verhaltensregeln,
Gesetzen und Richtlinien durch Unternehmen eintritt und sie als eine
wesentliche Voraussetzung für fairen wirtschaftlichen Erfolg
anpreist. Und nun zeigt sich, dass ausgerechnet das
Vorzeigeunternehmen diese Regeln massiv gebrochen hat. Nicht aus
Unachtsamkeit, sondern, soweit man bisher wei&szli
