Man sollte meinen, Dorgerloh wisse daher, wo die
Haken und Ösen bei einem solchen Mammutprojekt sind. Doch das war
ein Irrtum. Vielmehr bemüht Dorgerlohs Ministerium die historische
Bausubstanz als Ausrede für das finanzielle Dilemma. Konnte ja
keiner ahnen, dass in alten Häusern auch mal morsche Balken stecken.
Und nun? Während auf Sachsen-Anhalt ein Ereignis von Weltrang zurast,
wird geflickschustert, was das Zeug hält. Für eine halbwegs intakte
Bauh
Die Länder dürfen sich hingegen nun quasi mit
amtlichen Segen aus der Verantwortung stehlen. Obwohl sie die
Verpflichtung haben, die Investitionskosten der Krankenhäuser zu
tragen, werden sie dieser Aufgabe von Jahr zu Jahr weniger gerecht.
Statt der erforderlichen sechs Milliarden Euro zahlen sie derzeit
weniger als drei Milliarden Euro. Erhalten die Kliniken nun mehr
Beitragsgelder, dann werden es die Länder als Freibrief verstehen,
ihren Anteil noch weiter zu r
Aufgrund der Geschichte von Deutschen und Juden,
sollten wir Israel keine Lehren erteilen. Ja, aber… Es muss doch
erlaubt sein anzumerken, dass ein Land, das bisher stets stärker war
als seine Feinde, in der Lage sein sollte, souveräner mit ihren
Provokationen umzugehen, als es die Regierung von Benjamin Netanjahu
tut. Ihr geht es nur darum, die ultrarechten Koalitionspartner bei
Laune zu halten. Zu Recht hat Avi Primor, Israels Ex-Botschafter in
Deutschland es als Akt der Ve
Ein Krankenhaus zu bombardieren, wie es in Kundus
geschah, ist nicht einfach ein Fehler, sondern ein Verstoß gegen das
Völkerrecht – obendrein mit gravierenden politischen Folgen. Denn er
bringt die Menschen in Afghanistan gegen jene Kräfte auf, die ihnen
helfen wollen. Es gibt Spekulationen, die Attacke könne geplant
gewesen sein, weil in der Klinik Taliban vermutet wurden. Selbst
wenn… Dann hätte der Angriff zivile Opfer bewusst in Kauf genommen.
Bisher gibt e
Umso erfreulicher ist es, dass Krankenkassen
Ernährungsprojekte an Kitas und Schulen fördern. Wenn es Projekte
sind, die über den Tag hinaus eine langfristige Wirkung entfalten,
dann ist es gut angelegtes Geld. Geld, von dem nicht nur die
unmittelbar Beteiligten profitieren, sondern alle Versicherten. Denn
so werden im besten Falle spätere Ausgaben vermieden – zum
Beispiel für Herzinfarkte. Ganz einfach könnte man sagen, dass das
Gemüsebeet in der
Umso erfreulicher ist es, dass Krankenkassen
Ernährungsprojekte an Kitas und Schulen fördern. Wenn es Projekte
sind, die über den Tag hinaus eine langfristige Wirkung entfalten,
dann ist es gut angelegtes Geld. Geld, von dem nicht nur die
unmittelbar Beteiligten profitieren, sondern alle Versicherten. Denn
so werden im besten Falle spätere Ausgaben vermieden – zum
Beispiel für Herzinfarkte. Ganz einfach könnte man sagen, dass das
Gemüsebeet in der
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat also recht: Jetzt
zu helfen, ist und bleibt eine menschliche Pflicht, die Priorität
genießt. Gemildert werden kann die schwierige Lage aber durch den
Kampf gegen Fluchtursachen und eine faire Verteilung von Flüchtlingen
innerhalb Europas. Darüber hinaus ist es die Aufgabe der Großen
Koalition, den Menschen im Land die beschriebenen Zusammenhänge zu
erklären – und für etwas Geduld zu werben. Die CSU hat vor dieser
H
Beunruhigender als die hohe Zahl der Migranten
selbst wirkt die Hilflosigkeit der Politik im Umgang mit dem
Phänomen. Erst wurde es verdrängt, dann als Septembermärchen
verklärt, nun hangelt man sich von Tag zu Tag. Massiv zurückgehen
wird der Andrang erst, wenn seine Ursachen beseitigt sind. Aber
niemand erwartet, dass der Bürgerkrieg in Syrien, der Vormarsch der
Taliban in Afghanistan oder der Terror des IS schnell zu stoppen
sind. So werden weiter Schutz
Der eigentliche Profiteur dieser Entscheidung ist
die Pressefreiheit. Warum das so ist, ergibt sich aus einem Urteil
des Bundesgerichtshofs vor 34 Jahren. Damals, am 20. Januar 1981,
erkannte der VI. Zivilsenat im Boulevard-Blatt "Fehlentwicklungen
eines Journalismus", der die Aufgabe der Presse und ihre
Verantwortung aus dem Auge verloren habe. Mit diesen ebenso höflichen
wie klaren Worten wiesen die Bundesrichter eine Klage der Zeitung
gegen den Journalisten Günter
