Der US-Computerriese Dell hat wenige Tage vor dem
zehnjährigen Bestehen seiner Niederlassung in Halle angekündigt, dort
bald den 1.000 Mitarbeiter einzustellen. "Die Marke von 1.000
Mitarbeitern wird in Kürze überschritten sein, wir sind schon sehr
nah dran", sagte Konzernsprecher Michael Rufer der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstag-Ausgabe).
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) betonte die Bedeutung der
Ansiedlung. "Wir k&ou
Deutschland mag bei der Entsorgung Maßstab sein,
doch solange Europa nicht einig in der Gesetzgebung mitzieht, bleiben
die Türen für die krummen Geschäfte offen. Es mag ein Zeichen unserer
Wohlstandsgesellschaft sein, dass Produkte immer schneller durch
neue ersetzt werden. Das nimmt jedoch niemanden aus der Pflicht,
Altes ökologisch zu entsorgen. Der Staat kann das steuern – mit
Rücknahmeregeln oder gar einem Pfand. Bei Bierdosen und Autobatterien
funktion
Merkel formulierte so unmissverständlich ihr
Bekenntnis zum Asylrecht und zur Unverletzlichkeit der Menschenwürde,
dass an der Botschaft kein Zweifel bestehen kann: Null Toleranz bei
Fremdenfeindlichkeit! Lange hat die Regierungschefin gezögert, das
unpopuläre Thema anzugehen. Und nun? Sie setzt auf Humanität
gegenüber den Verfolgten und Härte gegen Armutsmigranten. Und wie
soll Deutschland die gewaltige Herausforderung von 800 000 Zuzüglern
bew&a
Gefälschte Kundenempfehlungen, fehlende
Produktangaben, irreführende Preisgarantien und versteckte Kosten
haben schon in vielen Fällen zu kartell- und wettbewerbsrechtlichen
Gerichtsverfahren geführt. Nicht selten dient ausgerechnet –
vermeintliche – Transparenz dem Ziel, die Verbraucher hinter die
Fichte zu führen. Ein Unternehmen wie Zalando, das nachweislich
falsche Angaben über "noch drei verfügbare T-Shirts" macht, hat nur
Eines im Sinn:
Wichtiger als die Nach- ist die Vorsorge. Und genau
da haben die USA Nachholbedarf. Der Klimawandel ist kaum mehr
aufzuhalten, aber es zu versuchen, ist jede Anstrengung wert. Leider
nur spielt die Weltmacht USA in diesem Kampf keine Führungsrolle.
Obwohl die Folgen der Klimaerwärmung zwischen Alaska und Florida
längst zu spüren sind. Gewaltige Stürme, anhaltende Dürren und
andere Wetterextreme deuten an, was den USA künftig häufiger droht.
Aber
Vier Monate hat es gedauert, um die jetzt
präsentierte Übergangslösung zu finden. Es werden nun 1 200 neue
Gewehre angeschafft. Ersetzt werden müssten 167 000, über hundertmal
so viel. Von diesem Millionendeal, der dann ja nur ein erster sein
kann, profitiert ausgerechnet das Unternehmen, dem die Ministerin
gerade noch fehlerhafte Produkte unterstellt hat. Und ob das alte
Gewehr in der Praxis Schaden angerichtet hat, soll eine Kommission
erst bis Oktober klä
Wenn es darum geht, einen Atommülltransport nach
Gorleben zu begleiten, ist es kein Problem, 10 000
Bereitschaftspolizisten oder mehr zu mobilisieren. Aber wenn es gilt,
Gesundheit und Leben von Flüchtlingen zu schützen, wenn es gilt, zu
zeigen, dass Menschen in Not willkommen sind – dann kapituliert der
Rechtsstaat, vertreten durch einen sächsischen Kommunalpolitiker. Das
Dresdener Verwaltungsgericht hat das Versammlungsverbot in der Luft
zerrissen: "Unverhä
Statt Ignoranz oder Willkür walten zu lassen,
arbeitet im Auftrag des Bundestags eine Expertenkommission am besten
Suchverfahren für das Endlager. Sogar als die Bundesregierung
kürzlich einen "Entsorgungsplan" beschloss, den die EU verlangt,
stellte sie ihn unter Vorbehalt künftiger Beschlüsse. Nicht so gut
war die Entscheidung, ins zentrale Endlager zusätzlichen Müll packen
zu wollen, der woanders nicht unterkommt. Denn die Kommission hat ein
f
In der Anonymität des Netzes hat sich ein Freiraum
entwickelt, in dem Hassprediger ungestraft zu Mord, Totschlag und
Brandstiftung aufrufen können, in dem Politiker, Journalisten,
Nachbarn und Flüchtlinge folgenlos übel beschimpft werden dürfen. Hat
das noch irgendetwas mit Meinungsfreiheit zu tun? Selbstverständlich
nicht. Sie endet beim Angriff auf andere Grundrechte wie die Würde
des Menschen. Es ist skandalös, dass die Betreiber von Facebook
die
Merken wir nicht, dass die Aggression gegen
Flüchtlinge sich jederzeit auf andere "Unerwünschte" richten kann?
Was wir derzeit erleben, erinnert fatal an die rassistischen Umtriebe
in den US-Südstaaten der 1950er/1960er Jahre oder noch früherer
Dekaden. Bei uns tragen die Fremdenhasser noch keine spitzen Kapuzen
mit Sehschlitzen und keine weißen Umhänge, noch scheinen sie keine
straff organisierte Untergrund-Bewegung wie der Ku-Klux-Klan zu sein.
D
