Der BND steht mit dem Rücken an der Wand, seit der
einstige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden mit seinen Enthüllungen
begann. Dass BND und NSA kooperierten und es noch tun, ist überdies
bekannt. Offen ist, in welchem Ausmaß. Zuletzt hatten die
Öffentlichkeit und das politische Berlin gelangweilt weggeschaut. Den
Geheimen wird eh alles zugetraut. Und wer will sich schon täglich mit
Details befassen? Dass der BND den amerikanischen Kollegen bei der
Wirtschaftsspion
Der ehemalige V-Mann des Bundesamtes für
Verfassungsschutz, Thomas R. mit dem Aliasnamen "Corelli", ist Anfang
April 2014 offenbar tatsächlich an einer bis dahin unerkannten
Diabetes gestorben. Das ist nach einem Bericht der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) das
Ergebnis der Recherchen des vom Parlamentarischen Kontrollgremium
(PKGr) eingesetzten Sonderermittlers Jerzy Montag (Grüne). Nach
Angaben des Blattes, das sich
Es ist völlig klar, dass es mit einer verbesserten
Ausstattung der Seenotrettungseinsätze, dass es sogar mit einer
gesamteuropäischen Verteilung der Flüchtlinge nicht getan sein wird.
Ohne eine Verbesserung der Verhältnisse in Afrika und Nahost wird
sich nichts tun. Probleme werden nicht gelöst, sondern nur durch neue
abgelöst. Sie haben wahrscheinlich recht. Aber das darf uns nicht
daran hindern, es mit dieser oder jener Lösung zu versuchen. Den
Eur
Die Probleme mit dem Gewehr sind seit Jahren
bekannt. Immer wieder wurde abgewiegelt. Und in einer Bundeswehr, die
gerade die Wehrpflicht abschafft und andere Rüstungsprojekte wie das
milliardenschwere Transportflugzeug A400M erst gar nicht bekommt vor
lauter Problemen, wirkt ein etwas schief schießendes Gewehr schnell
wie kabarettfähiger Kleinkram. Tatsächlich ist es einer der zentralen
Ausrüstungs-gegenstände der Soldaten. Angela Merkel wird ungern auf
ihren
Der Präsident des Deutschen Städtetages, Ulrich
Maly, sieht angesichts der Ereignisse auf dem Mittelmeer keine
prinzipiellen Probleme für die Städte und Gemeinden in Deutschland,
eine wachsende Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen. "Wir müssen das
verkraften", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Denn wenn es sich um anerkannte
Asylbewerber handelt und Deutschland seinen Verpflichtungen
nachk
Plötzlich ist wieder Streikzeit, die Fronten
scheinen verhärteter denn je. Das ist mehr als ärgerlich. Es reicht.
Tarifpartner müssen – trotz unterschiedlicher Interessen – in der
Lage sein, tragbare Kompromisse zu finden. Und genau dazu sind Bahn
und GDL bislang nicht im Stande. Das hat unter anderem damit zu
tun, dass die Chemie zwischen den Verhandlungsführern Ulrich Weber
(Bahn) und Claus Weselsky (GDL) nicht stimmt. Wo aber nur
Misstrauen herrscht, las
Keine Frage, ein Joint ist nicht harmlos und man
sollte die Wirkung nicht unterschätzen, zumal der Gehalt der
Wirksubstanz THC durch Hanf-Züchtungen in den letzten Jahren
gestiegen ist. Dennoch ist Cannabis nicht ansatzweise vergleichbar
mit Heroin, Crack oder Crystal Meth, die schon beim erstmaligen
Konsum abhängig machen. Strafrechtsprofessoren, Jugendrichter und
Kriminalbeamte fordern daher zu Recht eine Legalisierung von
Cannabis, damit sich Polizei und Gerichte auf die
Manchmal beschleicht vielleicht manchen die
Überlegung, dass in der deutschen Vorbildlichkeit des Gedenkens die
unmittelbare Grausamkeit der deutschen Verbrechen nicht mehr wirklich
aufscheinen mag. Da ist es gut, wenn ab und an auch die Geschichte
selbst in die Wirklichkeit bricht: In Gestalt eines 93-jährigen
Mannes namens Oskar Gröning, der jetzt vor Gericht steht, weil er
beim großen Morden in Auschwitz dabei war. Für jene, die kaum noch
glauben können,
Die routinierte Betroffenheit in Europas
Hauptstädten schwillt mit jeder neuen Flüchtlingstragödie an, bis zum
nächsten Mal. Dazwischen passiert: nichts. Schlimmer noch, die
einfachsten Gebote des Helfens werden immer weiter außer Kraft
gesetzt. In ihrer Gründungspräambel verpflichten sich die Mitglieder
der Europäischen Union auf die Achtung der Menschenrechte und berufen
sich auf ihr humanistisches Erbe. 2012 bekam die EU gar den
Friedensnobelpreis
Unbestreitbar ist, dass sich durch neue
Informationstechnologien auch das Bankgeschäft wandelt. Die Kunden
tätigen viele Geschäfte zu Hause vom Computer aus, wo sie früher noch
in die Filiale gingen. Darauf muss auch Deutschlands größtes
Geldhaus reagieren. Doch nicht mit einem Kahlschlag. Gerade während
der Finanzkrise zeichnete sich das Filialgeschäft als eine
verlässliche Säule aus und ist auch heute profitabel. Behutsam muss
es neue
