Olaf Scholz persönlich in vieler Hinsicht das
Gegenmodell zu Gabriel. Seine extrem norddeutsche Nüchternheit
umkleidet Solidität, Kompetenz und Glaubwürdigkeit, die sich an
langen Linien orientiert. Ganz anders der Parteichef: rhetorisch
begabt, energiegeladen und instinktsicher, hat er immer wieder seine
Neigung zum Themenhopping unter Beweis gestellt. Offenbar fühlen sich
die Menschen in weltpolitisch unsicheren Zeiten bei einem
vermeintlich langweiligen, aber v
Wer sich krank fühlt, kann in vielen Unternehmen
schon jetzt drei Tage zu Hause bleiben, ohne einen Arzt aufsuchen zu
müssen. Das Gesetz erlaubt es. Wem es nach diesem drei Tagen aber
immer noch nicht besser geht oder gar noch schlechter, der hätte gut
daran getan, sich doch lieber gleich ins Wartezimmer zu setzen. Wer
seinem Chef dagegen gleich vom ersten Tag an einen Krankenschein
bringen muss – auch das ermöglicht das Gesetz -, der entgeht diesem
Risiko und wei&szl
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hält
Überlegungen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), die
Infrastruktur teilweise zu privatisieren, für verfassungswidrig.
"Autobahnanleihen sind nicht vom Grundgesetz gedeckt", sagte sie der
in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).
"Die Verfassung regelt eindeutig, dass der Bund Eigentümer der alten
Autobahnen ist und dass die Länder die Fernstraß
Gauck verwies darauf, dass Aussöhnung nicht kommen
kann, wenn Wunden offengehalten und Ressentiments kultiviert werden.
All das aber haben die meisten Dresdener und ihre Partner in den von
Deutschen vernichteten Städten überwunden. Dass in der Stadt Deutsche
gemeinsam mit Briten, Polen, Russen und anderen der Opfer gedenken,
ist ermutigendes Zeichen für die Fähigkeit der Menschen, Hass und
Feindschaft zu überwinden.
Vorbei ist es mit dem Lauf der deutschen Wirtschaft
längst nicht. Im Gegenteil spricht vieles für einen anhaltend
kräftigen Aufschwung. Natürlich bestehen große Risiken. Niemand weiß,
wie es in der Ukraine oder mit Griechenland weitergeht. Aber erstens
hat die deutsche Wirtschaft mittlerweile eine eigene Stärke mit einer
ordentlichen Binnennachfrage entwickelt. Zweitens werden auch nicht
immer alle Befürchtungen Realität. Manchmal kommt es sogar
Wenn das Minsker Abkommen eingehalten wird, dann
gewinnt die Ukraine am meisten – egal wie hart, ungerecht und
demütigend die Bedingungen der Vereinbarung für Kiew auch sind. Jede
Fortsetzung des Krieges hätte für das Land sicher noch schlimmere
Folgen. Die Ukraine verliert faktisch nach der Krim einen weiteren
Teil ihres Staatsgebietes. Aber es ist eine Region, die Kiew schon
bisher nicht kontrollierte und die es, realistisch betrachtet, auch
nicht unter seine Kontro
Die Obfrau der grünen Fraktion im
Bundestags-Innenausschuss, Irene Mihalic, hat den Gesetzentwurf des
Bundesinnenministeriums für ein neues Verfassungsschutzgesetz
kritisiert. "So wie in diesem Gesetzentwurf vorgesehen, bleibt der
V-Leute-Einsatz ein staatliches Strukturförderprogramm für Neonazis
mit weitgehend garantierter Straffreiheit", sagte sie der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" Freitag-Ausgabe). "Alles
Wesentliche beim
