Auf dem Land sind Wartezeiten von Monaten die Regel,
doch das ist Depressiven nicht zuzumuten. Der einzige Ausweg für die
Betroffenen ist dann der Gang ins Krankenhaus, der vielfach unnötig
ist. Sozialminister Bischoff nimmt das achselzuckend hin, obwohl eine
landesweite Planung der Versorgung – wie bei Krankenhäusern auch – zu
den Kernaufgaben seines Geschäfts gehört. Seine Begründung: Es
könnte ja Geld kosten. Armselig für einen Gesundheitsminister.
Elf Stunden sind künftig erlaubt. Doch es gibt
zahlreiche Untersuchungen, denen zufolge die Konzentrationsfähigkeit
nach zehn Stunden massiv nachlässt. Das heißt noch nicht, dass ein
Kapitän seinen Flieger nicht mehr landen kann. Aber es ist schon fast
die Pflicht des Gesetzgebers, in so einem Fall konsequent auf Nummer
sicher zu setzen, also die zehn Stunden festzuschreiben. Das hat die
EU aus Rücksicht auf die Fluggesellschaften nicht getan. Hier ist
falsch
Die Überwachung war unverhältnismäßig, ein
unzulässiger Eingriff in das freie Mandat des Landtagsabgeordneten
Ramelow, und sie hatte mit den Aufgaben des Verfassungsschutzes
nichts zu tun. Er soll die freiheitliche demokratische Grundordnung
schützen, dazu zählen nach § 4 Bundesverfassungsschutzgesetz unter
anderem die Gewaltenteilung, die Volkssouveränität, die Ablösbarkeit
der Regierung, die Unabhängigkeit der Gerichte. Abe
Die Geschäftsführerin der Linksfraktion, Ruth Kampa,
hat aufgrund jüngster Berichte über ihre Stasi-Mitarbeit Urlaub
genommen hat. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche
Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Nach Angaben aus führenden Parteikreisen
wird sich die Fraktion vermutlich von der 61-Jährigen trennen. Die
"Welt" hatte am Freitag über die rund 20 Jahre währende Tätigkeit als
Inoffizielle Mitarbeiterin berichtet, d
Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger,
hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) als Hassprediger
bezeichnet. Grund sind dessen jüngste Äußerungen über Armutswanderung
in Europa. "Ich finde es absolut inakzeptabel, dass Innenminister
Friedrich die Tragödie vor Lampedusa nutzt, um Stimmung gegen
Flüchtlinge zu machen", sagte Riexinger der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Friedrich v
Es ist beachtlich, wie viele Neuanfänge die Grünen
Göring-Eckardt abkaufen. Schon als sie zur Spitzenkandidatin wurde,
erfand sie sich neu: von der Fraktionschefin unter Rot-Grün, die die
Agenda 2010 durchgepeitscht hatte, zum sozialen Gewissen. Ein Profil,
das sie nach Scheitern des Links-Kurses nun flugs durch ein
"Bürgerrechtsprofil" ersetzt – mit Verweis auf ihre DDR-Biografie.
Man kann das flexibel nennen. Oder einen Begriff aus der
DDR-Wendezeit be
Schockbilder von schwarzen Lungen ersetzen keine
Aufklärung, die das persönliche Risiko klar macht. Nicht einmal das
Verbot gesundheitsgefährdender Zusatzstoffe muss wirklich etwas
bringen. So bleibt nach dem Streit um die Glimmstängel wohl nur die
Selbstzufriedenheit derer, die glauben, nun auch das letzte Mittel
gegen den Rauch ausgeschöpft zu haben. Unabhängig von der Frage, ob
solche Volkserziehung auch von Erfolg gekrönt sein wird.
Was die Autofahrer freut, wird für uns als
Steuerzahler eine immense Belastung mit sich bringen: Zwischen 200
und 250 Millionen Euro dürfte die Sanierung der Betonstrecken
kosten, die aufgrund einer chemischen Reaktion mit Rissen durchzogen
oder sogar aufgeplatzt sind. Und kein Experte kann garantieren, dass
bei jüngeren Autobahnen nicht auch noch Schäden – und damit weitere
Kosten – auftreten werden. Doch an den teuren Arbeiten führt kein Weg
vorbei. Gerade ein
Magdeburg, 08.10.2013. Der Wohnungsmarkt in Deutschland scheint so gepalten wie selten zuvor. Das ist die zentrale Erkenntnis des Preisspiegels, den der Immobilienverband Deutschland (IVD) Anfang Oktober vorlegte.
Der Verband, bestehend aus Repräsentanten von Maklern, Wohnungsverwaltern und Sachverständigen, ermittelt jährlich die Entwicklung im Wohnungsbereich. Derzeit zeichnet sich ein uneinheitliches Bild am deutschen Immobilienmarkt ab: So sind die Preise bei Neuvermietung v
