Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan SPD-Verteidigungspolitiker Arnold mahnt zu Realismus angesichts der Lage am Hindukusch

von ots am 31. Mai 2013   Politik, Sachsen-Anhalt  

Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat angesichts der neuesten
Zahl über den Anstieg sicherheitsrelevanter Vorgänge in
Nordafghanistan Realismus angemahnt. "Die Zahl sagt uns, dass es
Bereiche gibt, die bei weitem nicht befriedet sind", sagte er der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "Es
gibt Distrikte, in denen sich Kriminelle mit Aufständischen
verbünden. Und es gib

Mitteldeutsche Zeitung: zu Afghanistan

von ots am 30. Mai 2013   Politik, Sachsen-Anhalt  

Die neuesten Nachrichten bestätigen den Eindruck,
dass Worte und Wirklichkeit auseinander klaffen. Denn afghanische
Sicherheitskräfte haben sich unlängst rausgehalten, als die
Bundeswehr unter Feuer geriet. Und außerdem ist die Zahl der
sicherheitsrelevanten Vorgänge im Hoheitsgebiet der Deutschen um 25
Prozent gestiegen. Man muss die Afghanen wegen des letzten Vorfalls
nicht als Feiglinge hinstellen. Eines belegen die Fakten aber klar:
dass sie ihre Sicherhe

Mitteldeutsche Zeitung: zu Kampfhundegesetz in Sachsen-Anhalt

von ots am 30. Mai 2013   Politik, Sachsen-Anhalt  

Das jetzige Gesetz bringt nicht das, was es bringen
soll – mehr Sicherheit. Punkt für Punkt muss es deshalb
hinterfragt werden. Dass das nun mit den Kommunen, Verbänden und
Vereinen geschehen soll, ist zwingend erforderlich. Ohne die
Erfahrungen der Betroffenen besteht überhaupt keine Aussicht, dass
der nächste Wurf besser gelingt. Die schlichte Verordnung wie bisher,
Hunde sind so zu halten, dass von ihnen keine Gefahren ausgehen,
genügt jedenfalls n

Mitteldeutsche Zeitung: zu Klage gegen den Berliner Flughafen BER

von ots am 30. Mai 2013   Politik, Sachsen-Anhalt  

Die EU sorgt sich nicht um Vogelschutzgebiete unter
den Routen, sondern um Rechtsbruch, der durch fehlende Prüfung
begangen worden sei. Das ist eine Mahnung an die BER-Herren: Sie
sollten die Extrazeit durch die Startverschiebung nutzen, um die
Routen zu überarbeiten. Und sollten sich aus dem Kopf schlagen, die
BER-Eröffnung durch Rechtstricks – wie die Offenhaltung Tegels – zu
forcieren.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Mitteldeutsche Zeitung: EU-Reformen SPD-Außenpolitiker Mützenich fordert Union zu Mäßigung in der Europa-Debatte auf

von ots am 30. Mai 2013   Politik, Sachsen-Anhalt  

Der außenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Union aufgefordert,
den Streit mit Frankreich über Reformen in Europa nicht zusätzlich
anzuheizen. "Man darf sich jetzt nicht gegenseitig befeuern", sagte
er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Freitag-Ausgabe). "Das hilft überhaupt nicht." Die Lage sei ernst,
fügte Mützenich hinzu. "Die deutsch-französische Partnersc