Gut 13.000 Beschäftigte in weit über 500 Unternehmen prägen die
Branche Informationstechnik und Telekommunikation (IKT) in
Sachsen-Anhalt. Gegenüber 2006 verzeichnet die Mitarbeiterzahl der
Branche ein Plus von 39 Prozent. Der Jahresumsatz liegt gegenwärtig
bei mehr als 1,6 Milliarden Euro.
Neue und zuverlässige IT-Lösungen und Dienstleistungen gelten als
entscheidende Treiber für Innovationen. Zunehmend lösen sich
Branchengrenzen auf un
Die Piraten hatten ihre Mitglieder aufgefordert
zu entscheiden, ob sie die anstehenden Neuwahlen zum Vorstand noch
vor der Bundestagswahl abhalten sollten – und damit die
Wahl-Vorbereitung stören – oder danach. Das Ergebnis der Umfrage
unter 5 000 Mitgliedern lässt viel Raum für Interpretation.
Parteichef Bernd Schlömer wertet es als Votum, die Wahlen im Herbst
abzuhalten. Ebenso könnte der in Ungnade gefallene Geschäftsführer
Johannes Ponader ar
Dass in Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr so
wenige Menschen bei Unfällen gestorben sind wie nie zuvor, wird nicht
ausschließlich an der neuen Polizeitaktik liegen. Auch andere
Faktoren mögen eine Rolle gespielt haben. Gänzlich von der Hand zu
weisen ist das Konzept als Begründung für den Trend allerdings nicht.
Erst recht nicht, wenn man einen genaueren Blick auf weitere Zahlen
wirft. Da ist bei tödlichen Unfällen ein Anteil von 38 Prozent, bei
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht
will so ein Dilemma des Rechtsstaates lösen: Dass mit Steuergeld
Kriminelle alimentiert werden, um an Informationen zu gelangen. Ein
nobler Wunsch. Wenn es Stahlknecht ernst damit ist, dann braucht er
jedoch einen langen Atem: Denn der Einsatz verdeckter Ermittler ist
bereits bei der Polizei ein hochriskantes und teures Geschäft. Ihr
Einsatz die Ausnahme, nicht die Regel. Verdeckte Ermittler beim
Verfassungsschutz müssten er
Nahverkehrsunternehmen in Sachsen-Anhalt dringen auf
mehr Abschreckung von Schwarzfahrern. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe). Die Betriebe
plädieren für eine Anhebung des "erhöhten Beförderungsentgeltes", wie
die Strafe für jene genannt wird, die ohne gültiges Ticket erwischt
werden. Hintergrund: Allein den kommunalen Verkehrsbetrieben im Land
entgeht jährlich eine siebenstellige Summe an Einnahmen.
Die Nagelprobe für die Bürgerbeteiligung steht
allerdings auch bei der SPD noch aus. So muss ein Parteitag letztlich
darüber befinden, ob die Vorschläge in dem Wahlprogramm Bestand
haben. Einem längst angepeilten Mindestlohn von 8,50 Euro zuzustimmen
ist einfach. Auch die Entlastung der Kommunen ist kaum strittig.
Schwieriger ist es schon, dem Bildungsföderalismus abzuschwören und
sich so mit vielen, wenn nicht allen Ländern anzulegen. Die SPD wird
si
Abgesehen von objektiven Schwierigkeiten – zu wenig
Gebäude, die zudem nicht für Ausländer gedacht waren – gibt es in
Kahramanmaras vor allem ein kulturelles Problem. Die türkische Armee
ist fremde Militärs auf ihrem Territorium bisher nicht gewöhnt und
nimmt die Deutschen als individualistische Eindringlinge wahr. Von
einer weiblichen deutschen Soldatin lässt sich ein stolzer türkischer
General schon gar nichts sagen. So kommt es in Kahramanmaras jet
Volker Kauder, der Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat recht. Es wäre hilfreich, wenn der
Präsident des Bundesverfassungsgerichts demnächst Kauders Fraktion
besuchen und ihr all das erzählen würde, was er jüngst den
Journalisten in einem Hintergrundgespräch verraten hat. Dann würde
hoffentlich endlich auch dem verschnarchtesten Abgeordneten klar,
dass die Karlsruher Richter seit mehr als zehn Jahren an der
rechtlichen Gleichstellung de
Der Vorsitzende der Linkspartei in
Nordrhein-Westfalen, Rüdiger Sagel, hat dafür plädiert, dass Oskar
Lafontaine im Herbst für den Bundestag kandidiert. "Ich würde das
grundsätzlich positiv finden", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Herr Lafontaine hat die
Altersweisheit, die Herr Steinbrück noch lange nicht hat." Dabei sei
Steinbrück mit 66 Jahren nur drei Jahre jünger
