Blutige Realität in Vorderasien: Saudi-Arabiens
König ließ einen prominenten Schiiten hinrichten, 47 Menschen wurden
insgesamt enthauptet. Die Folge: internationale Proteste und Gewalt.
Auch die Bundesregierung sei "entsetzt" über die Hinrichtungen, wird
gemeldet.
Eine solche Wortmeldung ist aus zweierlei Gründen lachhaft.
Erstens, weil eine solch dürftige Reaktion kaum Eindruck in
Saudi-Arabien machen dürfte. Zweitens, weil die Bundesregie
Es ist nicht das erste Mal, dass oberste deutsche
Gerichte Urteile fällen, die nicht auf allgemeine Gegenliebe stoßen.
Aber: bei allem Groll zeigt auch das, welch– demokratische
Errungenschaft die Gewaltenteilung ist. Man muss nur nach Polen
schauen, wie gerade die von unseren Nachbarn neu gewählten
Repräsentanten versuchen, Institutionen wie dem Verfassungsgericht
und öffentlich-rechtlichen Medien die Unabhängigkeit von der Politik
zu rauben.
In 2016 wird die DMS-Gruppe auf der weltgrößten Energiemesse E-world energy & water vom 16. bis 18. Februar in Essen nun bereits zum sechsten Mal vertreten sein.
Der Plan, den kranke Hirne ausgeheckt hatten, war
perfide: Während die Menschen in der multikulturellen Hauptstadt
Belgiens ins neue Jahr feiern, sollte in der "guten Stube" Brüssels,
dem wunderschönen "Grand Place" eine Bombe hochgehen und das nahe
gelegene Polizeihauptquartier beschossen werden. Das konnte
verhindert werden.
Während die Terrorbande, die sich "Islamischer Staat" nennt, im
Irak und wohl auch in Syrien allmählich zu
Von dem skandalösen Urteil des
Bundessozialgerichts, das sogar Bundessozialministerin Andrea Nahles
(SPD) zu empören scheint, dürften bis gestern nur die wenigsten
gewusst haben: davon, dass diese Instanz Anfang Dezember entschieden
hat, dass jeder Ausländer aus einem EU-Land, der länger als sechs
Monate in Deutschland lebt, Anspruch auf Sozialhilfe hat.
Skandalös ist das Urteil deshalb, weil die Richter, denen doch
eigentlich der Fortbestand des deutschen
Sahra Wagenknecht verliert keine Zeit. Die Stimme
ihres allgegenwärtigen Vorgängers Gregor Gysi ist noch nicht
verhallt, da versucht sie der Öffentlichkeit zu zeigen, dass nicht
ihr Ko-Chef Dietmar Bartsch, sondern sie künftig Oppositionsführerin
sein wird.
Allerdings ist ihr Vergleich, der Westen betreibe mit seinen
Bombenangriffen in Syrien genauso Terror wie die Attentäter von
Paris, eher unglücklich. Gewiss, sowohl der Syrien-Einsatz insgesamt
al
Die CSU ist auf Stimmenfang. Bestimmt nicht bei
denen, die in einigen Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt
haben, hier leben, arbeiten und ihre Kinder groß ziehen. Diese
heutigen Flüchtlinge nämlich sind für die CDU-Landesgruppe erst
einmal Widerwillige. Wer sich nicht integriert, dem sollen die
Leistungen gekürzt werden, fordern sie in einem Papier, das für eine
Klausur im Januar bestimmt ist. Doch was auch die CDU-Vize Julia
Klöckner s
Die weltweiten Krisen kommen und gehen.
Nichtsdestotrotz haben sie gerade im vergangenen Jahr zugenommen. Und
sie sind vom Wesen her unberechenbar. Angesichts dessen dürfte
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)recht gute Chancen
haben, mehr Personal für die Bundeswehr zu bekommen. Die Aufstockung
des Verteidigungsetats ist von der Leyen – in bescheidenem Rahmen –
bereits gelungen.
Bei den Wählern gibt es Unterstützung für eine Vergrößeru
Es war vor Weihnachten nur eine kleine Meldung: Die
Regierung in Somalia hat das Weihnachtsfest verboten. Die
Sicherheitskräfte wurden angewiesen, Weihnachtsfeiern zu
unterbinden, sagte ein Minister dem Staatssender Radio Mogadishu.
"Wir sind ein muslimisches Land und es gibt null Toleranz für solche
unislamischen Feiern in unserem Land", sagte der Minister. Es
verletze die Religion, da Somalia zu hundert Prozent ein muslimisches
Land sei.
Es ist ja nicht so, dass man sich erst seit Leo
Tolstoi mit der Frage befasst, wie Krieg und Frieden zusammen hängen.
Manchmal stehen Krieg, das Morden und Abschlachten, mehr auf der
Tagesordnung. Manchmal weniger. Im Moment mehr. Deshalb befinden sich
derzeit 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht.
Zuweilen trügt der Schein und es wirkt, als seien Kriege
geografisch in weite Ferne gerückt, zum Beispiel der Bürgerkrieg in
Syrien. Mit millionenfacher Flucht vor
