Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Unter Dödeln/SPD-Entscheidung in Thüringen

von ots am 4. November 2014   Politik, Thüringen  

Es ist vollbracht: Fast 70 Prozent der SPD-Mitglieder
in Thüringen haben sich für eine Koalition mit der Linkspartei und
den Grünen ausgesprochen. Das Ergebnis war erwartet worden, zumal der
neue oberste Sozialdemokrat, Andreas Bausewein, ein Ergebnis in diese
Richtung prognostiziert hatte. Außerdem hatte sich der Landesvorstand
der Partei in Thüringen einstimmig für einen Ausstieg aus der
Koalition mit der CDU ausgesprochen.

Zerstört sind damit auch di

Thüringische Landeszeitung: Fakten ignoriert – Lieberknecht hat zu viel versprochen / Leitartikel von Florian Girwert zum Stromtrassenbau durch Thüringen

von ots am 4. November 2014   Politik, Thüringen  

Das Versprechen Christine Lieberknechts hallt noch
im Ohr. Als Thüringens noch amtierende Regierungschefin während des
Wahlkampfs die Pläne der Stromnetzbetreiber zusammen mit ihrem
bayerischen Amtskollegen Horst Seehofer gegeißelt hatte, vermutete
mancher schon damals vorwiegend heiße Luft. Dem Bedarfsplan, in dem
die vieldiskutierte Leitung bereits grob verzeichnet war, hatte
Thüringen im Jahr 2013 noch zugestimmt. Später hatte man dann
erkannt, dass

Thüringische Landeszeitung: Angst vor dem Nachbarn / Kommentar von Axel Zacharias zu den Ergebnissen der „Wahl“ im Donbass

von ots am 4. November 2014   Politik, Thüringen  

Es war ein Urnengang unter vorgehaltener Waffe –
mithin also weder frei noch fair. Die Bürger der Ostukraine hatten
eigentlich gar keine Wahl, denn die Abstimmung fand auf ukrainischem
Territorium statt und widersprach den Gesetzen dieses Landes.

Wer im UN-Sicherheitsrat jahrzehntelang die Unverletzlichkeit des
Territoriums von Nationalstaaten einfordert, wenn dies – mitunter
durchaus berechtigterweise – andere Staaten wie die USA betrifft, der
muss sich auch daran halten, wenn es

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Im Zweifel hat Gauck recht

von ots am 2. November 2014   Politik, Thüringen  

Nein, Freunde werden Bundespräsident Joachim Gauck
und wohl die meisten Linken in diesem Leben nicht mehr. Muss ja auch
nicht sein.

Gauck und alle, denen er aus dem Herzen spricht, werden
allerdings weiter hinnehmen, dass es in puncto Linke andere
Meinungen gibt. Und die Linken müssen es samt ihrer Anhänger
hinnehmen, dass das Staatsoberhaupt öffentlich an Teilen dieser
Partei zweifelt.

Oder soll der ehemalige Bürgerrechtler Gauck etwa begeistert davon

Thüringische Landeszeitung: Geld ist nicht alles – Länder müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen / Kommentar von Matthias Benkenstein zur internationalen Flüchtlingskonferenz in Berlin

von ots am 29. Oktober 2014   Politik, Thüringen  

Eine Menge Geld: Mindestens 500 Millionen Euro will
Deutschland für die syrischen Flüchtlinge bereitstellen. Damit sollen
auch die Nachbarländer entlastet werden. Sie leiden besonders unter
dem Zustrom aus dem Bürgerkriegsland. Doch Geld ist in diesem Fall
nicht alles. Die Unterstützung der Flüchtlinge muss auch effizienter
und nachhaltiger werden. Insgesamt bleiben die Hilfszusagen eher
unkonkret. In erster Linie wollte die Konferenz klar machen, dass
sich die