Da zuckt es noch einmal auf, das " Yes, I can!"
aus vergangenen Tagen. Fünf Millionen Menschen will US-Präsident
Barack Obama ein vorläufiges Bleiberecht gewähren – unter Umgehung
des Kongresses und gegen den erklärten Willen der Republikaner. Der
Präsident lässt die Muskeln spielen und alles läuft auf ein finales
Kräftemessen zwischen den konservativen Verhinderern und dem eher
liberalen Amtsinhaber hinaus.
Der Slogan klang vielversprechend. "Es muss nicht
alles anders werden, aber wir können vieles besser machen." Mit
diesem großflächig plakatierten Versprechen ging die Linke auf
Stimmenfang.
Knapp zehn Wochen nach der Landtagswahl ist die Partei, die sich
anschickt, mit einem Ministerpräsidenten aus ihren Reihen Geschichte
zu schreiben, in den Mühen der Ebene angekommen. Mit SPD und Grünen
haben die Linken einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der v
Nicht alles anders, aber vieles besser will eine
Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen in Thüringen machen. Auf
mehr als 100 Seiten ist dokumentiert, was Rot-Rot-Grün darunter
versteht. Basis von Linken und Grünen müssen formal noch zustimmen.
Da sich das neue Bündnis im Freistaat selbst auferlegt hat, keine
neuen Schulden zuzulassen, lässt sich bereits heute absehen, dass das
üppige Koalitionspapier, maßgeblich von Oppositionellen verfasst,
Beim Thema Atom wurde schon immer viel hin und her
gerechnet. Das scheint auch jetzt kein Ende zu nehmen. Von den
Uran-Abfälle aus Gronau hat man längst gewusst, sie aber bisher als
Wertstoffe deklariert. Und auch die 200 000 Kubikmeter aus dem
Salzbergwerk Asse sind nicht erst seit gestern bekannt. Offenbar wird
die bereits vor Jahren erwartbare Menge des zu entsorgenden Atommülls
erst jetzt in einen Entsorgungsplan eingearbeitet. Die Kosten für die
Endlagerst&
Mäßigung und Vernunft sind Fremdworte, wenn in
einem ungelösten Konflikt Radikale am Werk sind. In Nahost ist dies
seit langem so. Ein friedliches Zusammenleben von Israelis und
Palästinensern hat derzeit deshalb bestenfalls die Qualität eines
frommen Wunsches.
Es wird nichts helfen, mit dem Finger immer auf die jeweils andere
Seite zu zeigen und mit Schuldzuweisungen um sich zu werfen. Beide
Seiten haben erheblichen Anteil an der Eskalation im heiligen Lande.
Diplomatie, schön und gut. Aber sie darf nichts an
einer klaren Haltung ändern.
Das weiß auch Angela Merkel und hat die Bühne in Australien
genutzt, um Klartext mit dem russischen Präsidenten zu reden. Genauer
gesagt, redete die Bundeskanzlerin nicht mit, sondern über Wladimir
Putin. Doch was sie sagte, war von verblüffender Offenheit.
Erst am Sonntag hatten sich beide in freundschaftlich-frostiger
Atmosphäre beim G-20-Gipfel in Brisbane zum V
Viele Menschen werden jetzt zufrieden sein, dass
endlich mal wieder ein Exempel statuiert wurde an einem, den man zu
den oberen Zehntausend rechnen kann.
Doch was da vor Gericht in Essen verhandelt wurde, zeigt nicht
nur, wie abgehoben man ohne echte Kritiker an der Spitze von
Unternehmen mitunter werden kann. Wer den Weg zur Arbeit mit dem Auto
als zu umständlich empfindet, sollte vielleicht einen Wohnsitz
wählen, der vom Arbeitsort nicht 150 Kilometer entfernt ist. Thomas
M
Man kann nur mit dem Kopfe schütteln, dass es erst
der Edathy-Affäre bedurfte, um einige Dinge unter empfindliche
Strafen zu stellen, die eigentlich auch zuvor schon
selbstverständlich hätten streng geahndet werden müssen. Der
widerwärtige Verkauf und Handel mit Nacktbildern von Kindern und
Jugendlichen gehören beispielsweise dazu. Das hat keinesfalls etwas
mit Prüderie zu tun: Die Heranwachsenden als schwächste Glieder
unserer Gesellschaft si
Dass Helmut Kohls Rechtsanwalt den umstrittenen
Autor Heribert Schwan einen Verräter schimpft, ist wirklich ein
starkes Stück. Sicher, Helmut Kohl hatte bei der Bestellung eines
"Ghostwriters", der die Schreibarbeit für Kohls Memoiren übernehmen
sollte, sicher nicht im Sinn, die Hoheit über den Text einfach
abzugeben. Doch wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen.
Kohl selbst hat schließlich im Zuge der CDU-Spendenaffäre sein
Ehrenw
