Die politische Lage in Erfurt ist momentan wie das
Wetter in Ostthüringen. Nach anfangs dichtem, undurchdringlichem
Nebel, kann doch noch ein sonniger Tag entstehen. Nur wann?
Für die Spitzenkandidaten Christine Lieberknecht und Bodo Ramelow
geht der Wahlkampf weiter, um Günstlinge aus Grünen und SPD. Nach
den aktuellen Erklärungen der Grünen wird es für die CDU schwer, die
Truppe von Frontfrau Anja Siegesmund einzufangen. In einer Koalition
aus CDU,
Eigentlich sollte es eine Schreckensnachricht sein,
doch Meldungen wie die über Hunderte ertrunkene Flüchtlinge innerhalb
weniger Tage sind traurigerweise schon Normalität geworden. Die gute
Nachricht ist, dass mittlerweile überhaupt Flüchtlinge an Europas
Grenzen gerettet werden. Denn selbstverständlich ist das nicht. Erst
im letzten Jahr kam es zur Katastrophe, weil Italien sich nicht
rührte. Die schlechte Nachricht ist, dass man der
EU-Flüchtlingsp
Die Grünen sitzen in Thüringen in der Zwickmühle:
Jeder Zug, den sie jetzt unternehmen, kann falsch sein. Bodo Ramelow
in den Sattel hieven? Immerhin hätten sie dann das Reformbündnis
gezimmert, von dem ihre Spitzenkandidatin Anja Siegesmund im
Wahlkampf immer geredet hat. Und am Tag danach wird offenbar, dass
sie selbst genau das anstrebt. Sie und die ganze Partei wollen in
Thüringen endlich zeigen, dass sie nicht nur Opposition können,
sondern auch re
Wer sich auch immer im Landtag zur Wahl stellt, um
Regierungschef zu werden, hat ein Problem: Er läuft Gefahr, trotz
schönen Koalitionsvertrages zu scheitern. In der CDU haben manche mit
der Ministerpräsidentin eine Rechnung offen – und in der SPD gibt es
viele, die auf keinen Fall erneut roter Kellner für die Schwarzen
sein wollen. Schon 2009 brauchte Lieberknecht drei Wahlgänge, um
gewählt zu werden. Für Ramelow wäre es nicht einfacher: Die grü
Das hatten sich die Parteien links von der CDU
einfacher vorgestellt. Einen Politikwechsel hatten sie angeboten und
Thüringens Wähler haben darauf reagiert: Sie haben erschrocken das
linke Lager schrumpfen lassen. Daran ändert auch der persönliche
Erfolg von Bodo Ramelow nichts, der mit seinen Linken allein auf Kurs
geblieben ist. Da auch Christine Lieberknecht Zugewinne verbucht hat
– sogar deutlicher als Ramelow – lautet nun die Botschaft des Wählers
keineswegs, d
Einen Wirtschaftskrieg mit Russland will im Westen
niemand. Aber die Sanktionen gegen Putins Reich sind notwendig.
Völkerrechtsbruch und Einmischung in die inneren Angelegenheiten
eines Nachbarstaates kann man nicht tolerieren. Die wirtschaftlichen
Daumenschrauben sind sinnvollerweise die einzigen Mittel, die der
Westen zur Verfügung hat. Niemand im Westen will Putin demütigen,
auch wenn er das so empfinden mag. Der Kreml-Herrscher soll lediglich
an den Verhandlungstisch geb
Thomas de Maizière hat schnell und konsequent
gehandelt und damit einen Skandal vermieden. Das Verbot der
radikalislamischen Terrorgruppe Islamischer Staat, IS, ist eine
Selbstverständlichkeit und kann nur der Anfang sein in einem Kampf
der wehrhaften Demokraten gegen die mordenden Anhänger einer den
Islam missbrauchenden, menschenverachtenden Ideologie.
Ein Verbot beseitigt jedoch nicht das gefährliche Gedankengut und
es ersetzt auch nicht militärische Eins&
Ohne gesundes Selbstbewusstsein hat man in der
Politik nichts verloren. Irgendwann droht das allerdings in voreilige
Selbstzufriedenheit oder Arroganz umzuschlagen.
In dieser Woche meldete sich ein Vertreter der
rechtskonservativen Partei AfD Thüringens bei der Chefredaktion der
OTZ, um anzukündigen, dass man in Zukunft ja öfter miteinander zu tun
habe, da man ja nun in den Landtag einziehe.
Auch Thüringens linke Politiker fühlen sich bereits als Sieger und
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