Thüringische Landeszeitung: Schäuble kontra Renzi / Kommentar von Bernd Hilder zum ausgeglichenen Bundesetat und Europa

von ots am 3. Juli 2014   Politik, Thüringen  

Wer keine neuen Schulden macht, hat noch keinen
einzigen Euro der alten abbezahlt. Deshalb ist es ein wichtiger
Schritt, wenn Finanzminister Schäuble für 2015 den ersten
Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung seit 1969 vorlegt. Für Euphorie
ist dennoch kein Anlass. Denn die Haushaltssanierung könnte schon
viel weiter vorangeschritten sein, wenn die Große Koalition echten
Sparwillen hätte, anstatt immer neue Staatsausgaben zu erfinden. Nur
die höchsten Steu

Thüringische Landeszeitung: Drohnen-Kontrolle / Kommentar von Elmar Otto zur Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihrer Präferenz für bewaffnete Drohnen

von ots am 3. Juli 2014   Politik, Thüringen  

Ursula von der Leyen, bisweilen von Freund und
Feind wegen falscher Prioritäten belächelt – beispielsweise weil
sie während der Ukraine-Krise vor allem um die Familienfreundlichkeit
der Bundeswehr bemüht zu sein schien – hat eine klare Vorstellung von
einer Armee der Zukunft. Drohnen, die nicht mehr nur der Aufklärung
dienen, sondern auch Raketen abschießen, gehören für sie dazu.

Vor allem Linke und Grüne laufen gegen von der Leyens Plä

Ostthüringer Zeitung: Nächste Insolvenz droht: Geraer Verkehrsbetriebe. Krisensitzung des Aufsichtsrates am Mittwochabend findet keine Rettung.

von ots am 2. Juli 2014   Politik, Thüringen  

Nach der bundesweit offenbar einmaligen Insolvenz der
Stadtwerke Gera AG droht wenige Tage danach der Tochtergesellschaft
Geraer Verkehrsbetriebe (GVB) das gleiche Schicksal. Das berichtet
die Ostthüringer Zeitung (Donnerstagausgabe.)

Zur Zukunft der GVB gab es am Mittwochabend eine
dreieinhalbstündige Krisensitzung des Aufsichtsrates. Dessen Chef,
Stadtrat Bernd Leithold (Linke,) sagte danach gegenüber der
Ostthüringer Zeitung, dass die Firma am Donnerstag Insolven

Thüringische Landeszeitung: Spirale der Gewalt / Kommentar von Axel Zacharias zur neuerlichen Kriegsgefahr in Nahost

von ots am 2. Juli 2014   Politik, Thüringen  

Die reflexhafte Reaktion der politischen Rechten in
Israel, auf die grausame Ermordung der drei jüdischen Schüler mit
Gewalt gegen die Hamas zu antworten, ist zunächst durchaus
verständlich, bringt aber niemanden weiter. Das biblische "Auge um
Auge, Zahn um Zahn" ist in der heutigen Welt nicht mehr zielführend.
Das archaische Prinzip eröffnet nur eine endlose Rachespirale und
nimmt allen Beteiligten die Hoffnung auf ein künftiges Miteinander
ohn

Thüringische Landeszeitung: Der verordnete Lohn / Kommentar von Hartmut Kaczmarek zu den von Union und SPD beschlossenen Mindestlohn-Ausnahmen in Deutschland

von ots am 2. Juli 2014   Politik, Thüringen  

Die Lebensverhältnisse in Deutschland sind nicht
gleich. Was in München richtig sein kann, kann in Erfurt schon wieder
viel zu hoch sein. Der bundesweit verordnete Mindestlohn,
SPD-Lieblingsprojekt und von der Union zähneknirschend mitgetragen,
kann in vielen Branchen für heftige Turbulenzen sorgen. Andererseits
ist auch richtig: Jeder sollte von seiner Hände Arbeit leben können,
möglichst ohne Aufstockung und ohne Gang zum Sozialamt. In Thüringen
pr

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Schaden im Maschinenraum. Zum Rücktritt des Thüringer Staatskanzleiministers Gnauck

von ots am 1. Juli 2014   Politik, Thüringen  

Christine Lieberknecht mag offenbar starke Bilder.
Als die Ministerpräsidentin Jürgen Gnauck zurück in die
Staatskanzlei holte, nannte sie ihn einen "Mann für den
Maschinenraum".

Nun ja. So richtig stimmig schien das von Anfang an nicht: Hier
ein smarter Mensch in Schlips und Kragen und da die Vorstellung von
schwerem Schraubenschlüssel und tropfender Ölkanne.

Der Jurist sei ein "exzellenter Verwaltungsfachmann, der gute
Arbeit ge