Technik "made in Germany" ist ein Exportschlager.
Das gilt auch bei Technologien, mit denen Rüstungsgüter hergestellt
werden. Davon profitieren Unternehmen wie Jenoptik, die zum Beispiel
Bauteile für Panzer und Flugzeuge produzieren. Viel geredet wird
darüber nicht, denn je mehr das Thema publik gemacht wird, umso
größer wird die öffentliche Empörung.
Dass Deutschland auf Platz drei der weltweiten Rüstungslieferanten
steht, hat Bun
Erst Falludscha, dann Mossul, und als nächstes
Bagdad? Im Irak bringt die radikal-islamische Isis-Miliz immer
weitere Teile des Landes unter ihre Kontrolle, die Anzeichen für
einen Zerfall des Irak sind nicht zu übersehen.
Dass der Westen diese Entwicklung mehr oder weniger ignoriert,
kann ihm früher oder später auf die Füße fallen. Denn die Extremisten
können auch Europa gefährlich werden. Schon jetzt sind mehr als
10 000 bewaffne
Schulz oder Juncker? Jacke wie Hose? Tatsächlich
liegen der deutsche Sozialdemokrat und der luxemburgische
Christsoziale über weite Strecken auf einer – eher
sozialdemokratischen – Linie. In einem Punkt gilt das nicht:
Steuervermeidung und was dagegen zu tun sei.
Wenn im Wahlkampf die Sprache auf die Großzügigkeit des
luxemburgischen Fiskus und ihre Nutznießer kam, reagierte Juncker
empfindlich. Beihilfe zur Steuerhinterziehung will sich der
langjä
Nazis dürfen "Spinner" genannt werden. Das ist
eigentlich selbstverständlich, schließlich herrscht in Deutschland
Meinungsfreiheit. Doch darf das auch der Bundespräsident sagen? "Ja",
urteilt das Bundesverfassungsgericht und hat damit die einzig
richtige Antwort gegeben – wenngleich die weiter gefährliche NPD nun
nicht verharmlost werden sollte.
Der Richterspruch ist wichtig für alle zukünftigen
Bundespräsidenten. Schließ
Das Kungeln um Jean-Claude Juncker nimmt inzwischen
groteske Züge an. Wurden Martin Schulz und Junker vor der Europawahl
noch als Spitzenkandidaten ihrer jeweiligen Fraktionen gehandelt,
nimmt regierungsseitig jetzt niemand mehr dieses Wort in den Mund.
Denn wäre es so, dann müsste man auch dem Wählervotum entsprechen,
und der Kandidat jenes Parteiblockes, der das Rennen gemacht hat,
wäre der neue EU-Kommissionschef. Das demokratisch gewählte
Europaparlament s
Es ist eine notwendige Übung am Ende eines jedes
Schuljahres: Die Kinder bringen den Bücherzettel mit nach Hause,
damit die Eltern ankreuzen können, welche Bücher im nächsten
Schuljahr benötigt werden. Erfahrene Eltern halten sich damit nicht
lange auf: Nicht nur, dass auch ihnen am Ende eines langen
Schuljahres so langsam die Puste ausgeht. Sie wissen auch, wo sich
das Leihen lohnt und wo der Kauf. Und sie sind dankbar dafür, dass
ihnen im Falle des Kau
"Lediglich" 6,5 Milliarden Euro will sich
Finanzminister Schäuble in diesem Jahr von den Banken borgen. Das
hört sich beim ersten Hören nach viel an, ist es aber eigentlich gar
nicht. Denn 2013 war die Summe noch mehr als dreimal so hoch;
außerdem ist es der niedrigste Wert seit 1969. Der Bund liegt in
Sachen Schuldenbremse deutlich über dem Plan. Und die Koalition ist
dem hehren Ziel, einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung im
nächsten Jahr vorz
Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man diesen
Putin-Test auch lächerlich finden: Wer war mit wem wie viel Minuten
zusammen? Was hat der Händedruck der Kanzlerin mit Putin zu bedeuten?
Was ihr kleines Schwätzchen am Rande der Feierlichkeiten? Wie lange
war Obama mit Putin zusammen?
Gut, sie haben miteinander geredet, in der Normandie, dort, wo vor
70 Jahren Amerikaner und Briten gelandet sind, um die zweite Front
gegen Nazi-Deutschland zu eröffnen. Das ist
Deutschland bekommt ihn, Nachbar Schweiz nicht –
den Mindestlohn. Was ist klüger?
Die Debatte im Deutschen Bundestag zeigt die zwei Seiten der
Medaille. Es ist wichtig, etwas gegen die wachsende soziale Kluft im
Lande zu unternehmen. Klar ist auf jeden Fall, dass ein solch kleiner
Schritt wie ein moderater Mindestlohn zum sozialen Frieden beiträgt.
Und der ist letztlich auch ein Standortvorteil für die Unternehmen.
Andererseits aber wird ein Mindestlohn von 8,50 Euro
