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ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit befürwortet entschlossene NATO-Reaktion auf Luftraumverletzungen durch Russland
Angesichts mehrerer Verletzungen des NATO-Luftraums durch Russland spricht sich eine leichte Mehrheit der Deutschen für eine entschlossene Reaktion aus: 54 Prozent sind der Ansicht, die NATO sollte eher entschl
Es ist zu begrüßen, dass Präsident Donald Trump überhaupt wieder Bewegung in die erstarrte Nahost-Diplomatie bringt und sich offenbar die Rückendeckung wichtiger Akteure wie der Türkei und Katars geholt hat. Auf sein Geheiß hin hat sich Benjamin Netanjahu beim Emir für den Angriff auf die Hamas-Spitze in Doha entschuldigt. Neue Ansätze, selbst wenn sie nicht direkt zum Erfolg führen, können internationalen Druck und eine neue Dynamik erzeu
Es ist zu begrüßen, dass Präsident Donald Trump überhaupt wieder Bewegung in die erstarrte Nahost-Diplomatie bringt und sich offenbar die Rückendeckung wichtiger Akteure wie der Türkei und Katars geholt hat. Auf sein Geheiß hin hat sich Benjamin Netanjahu beim Emir für den Angriff auf die Hamas-Spitze in Doha entschuldigt. Neue Ansätze, selbst wenn sie nicht direkt zum Erfolg führen, können internationalen Druck und eine neue Dynamik erzeu
Es ist zu begrüßen, dass Präsident Donald Trump überhaupt wieder Bewegung in die erstarrte Nahost-Diplomatie bringt und sich offenbar die Rückendeckung wichtiger Akteure wie der Türkei und Katars geholt hat. Auf sein Geheiß hin hat sich Benjamin Netanjahu beim Emir für den Angriff auf die Hamas-Spitze in Doha entschuldigt. Neue Ansätze, selbst wenn sie nicht direkt zum Erfolg führen, können internationalen Druck und eine neue Dynamik erzeu
Kommenden Monat, so hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt angekündigt, werden Beamte seines Hauses nach Kabul reisen, um mit den Taliban über die regelmäßige und konsequente Abschiebung von Straftätern und Gefährdern in ihre Heimat zu reden. Das wirft grundlegende politische und ethische Fragen auf. (…)
Wer Menschen nach Kabul abschieben will, egal ob es um Kriminelle oder abgelehnte Asylbewerber geht, wird zwangsläufig mit den Taliban Kontakt aufnehme
Um von der eigenen Verantwortung abzulenken, inszeniert sich Sarkozy als Opfer von politisch motivierten Richtern, ähnlich wie Fillon oder auch die Rechtsextreme Marine Le Pen infolge ihrer Verurteilung. Damit nehmen sie in Kauf, die Glaubwürdigkeit der Justiz noch mehr auszuhöhlen.
Es ist keine Laune, sondern die Pflicht der Gerichte, hohe Maßstäbe an Politiker anzusetzen, die entweder große Verantwortung innehatten wie Sarkozy, oder sie anstreben, wie Le Pen. D
Drohnen sind längst mehr als ein Spielzeug für Technikfans oder Spione: Sie zwingen zu einem Paradigmenwechsel im Verständnis von Sicherheit in Deutschland. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat im Bundestag darauf hingewiesen, dass sich die Bedrohung durch Drohnen nicht mehr auf einzelne spektakuläre Fälle beschränkt, sondern zu einer permanenten Herausforderung für Staat und Gesellschaft geworden ist. Wenn der Minister jetzt die "Aufrüstung im
Immer laut, oft verstörend, mitunter sogar falsch: Donald Trump redet sehr viel, aber manchmal hat er trotzdem Recht. "Wer hat so etwas schon mal gehört?", fragte Trump, dass sogar Nato-Länder Energie aus Russland kaufen und so die russische Kriegsmaschinerie finanzieren. Leider wahr: Wir kritisieren China und Indien, weil sie mit Russland Geschäfte machen – Ungarn und die Slowakei aber importieren russisches Öl, Frankreich, Spanien, Belgien und die Niederlande
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat sich für eine vorsichtige Reaktion auf russische Provokationen gegen NATO-Staaten ausgesprochen.
Strack-Zimmermann äußerte sich am Dienstag im rbb24 Inforadio zur Verletzung des estnischen Luftraums durch russische Kampfjets, über die am Vormittag der NATO-Rat berät. Polen fordert, auch Flugzeuge abzuschießen, sollten sich solche Vorfälle wiederholen.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, fordert weiterhin entschlossenes Handeln gegen Russland und seinen Präsidenten Putin. "Russland versteht nur die Sprache der Stärke. Das Land verhält sich wie ein Rüpel auf dem Schulhof. Wenn man den nicht stoppt, wird es weitergehen", sagte Makeiiev der Kölnischen Rundschau (online und Dienstagausgabe). Der Botschafter dankte Deutschland für die finanzielle und militärische Unterstützu
