Auf die deutsche Bundeskanzlerin wartet heute
ein schwerer Besuch im Weiße Haus. Merkel lehnt Waffenlieferungen an
die Ukraine ab und setzt auf weitere Verhandlungen. Den Amerikanern
geht dafür die Geduld aus. Die Münchener Sicherheitskonferenz hat die
Uneinigkeit des Westens über das weitere Vorgehen im Ukraine-Konflikt
offen zu Tage treten lassen. Präsident Obama hat bisher größten Wert
darauf gelegt, mit Europa an einem Strang zu ziehen. Deshalb bremst
Sicherheitskonferenz? Die Münchner Tagung ist
spätestens in diesem Jahr zur Kriegskonferenz mutiert, in dem
mindestens zwei Parteien – Russland und die USA – von Frieden so gut
wie nicht–s mehr wissen wollten. Am Sinn dieses Formates darf deshalb
ernsthaft gezweifelt werden. Die ehrenwerten Versuche von Kanzlerin
Merkel und Präsident Hollande, Russland und die Ukraine zur
Deeskalation der Gewalt zu bewegen, hat das Treffen eher torpediert
als unterstützt. Die für
Wenn nicht alle Anzeichen trügen, dann kommt
offenbar Bewegung in die festgefahrenen Fronten des
Ukraine-Konflikts. Die Aussicht auf einen weiteren Vierer-Gipfel am
Mittwoch in Minsk macht jedenfalls Hoffnung, dass eine weitere
Verschärfung des Kriegs mit unabsehbaren Folgen doch noch zu
vermeiden ist – sicher ist dies aber überhaupt nicht.
Die Bundeskanzlerin wäre gestern sicher gern mit etwas
Handfesterem im Gepäck zum amerikanischen Präsidenten geflogen
Der Einfluss der radikalislamischen Terrorsekte
Boko Haram wächst seit Jahren. Trotzdem wurden geplante Wahlen bisher
nicht verschoben. Nun ist es auf einmal anders: Das Militär brauche
mehr Zeit, um von Boko Haram kontrollierte Gebiete zu sichern,
erklärte Wahlkommissionschef Attahiru Jega zur Begründung. So richtig
diese Einschätzung auch ist: Dass sich in sechs Wochen ein Problem
erledigen lässt, das sich seit 2009 immer höher aufgetürmt hat und
au
Nach vielen Gesprächen mit internationalen
Experten und Militärs auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt
der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes,
Oberstleutnant André Wüstner: "Das vergangene Jahr hat gezeigt, wie
schnell Risiken zu Bedrohungen werden. Die Lage in der Ukraine, in
Syrien und im Irak ist dramatisch. Auch wenn ich uneingeschränkt die
Auffassung der Bundesregierung teile, dass der Konflikt zwischen
Russland und d
Nach den deutsch-französischen Ukraine-Gesprächen
in Moskau hat sich der Vize-Fraktionsvorsitzende der Linken im
Bundestag, Wolfgang Gehrcke, vorsichtig optimistisch gezeigt.
"Meine Interpretation ist, Merkel und Hollande für die EU und
Putin für Russland sind sich klar darüber: Es muss eine Lösung
gefunden werden", sagte Gehrcke am Samstag im rbb-Inforadio. Gehrcke
lobte die Bemühungen der Bundesregierung um einen neuen Ukraine-Plan
als ein
Der Blitz-Besuch von Frankreichs Staatspräsident
Francois Hollande und Kanzlerin Angela Merkel in Moskau
unterstreicht, wie dramatisch sich die Ukraine-Krise entwickelt hat.
Aus einem regionalen Konflikt ist ein unkalkulierbarer Brandherd
geworden, der Russland und den Westen immer weiter entzweit. Es
bestätigt sich eine alte Lehre: Haben Waffen das Sagen, entwickeln
Konflikte eine gefährliche Eigendynamik. Verbale Aufrüstung hat diese
Entwicklung begünstigt. Hardl
Die Ergebnisse der Reisen lassen endlich wieder
Hoffnung aufkommen, dass der blutige Konflikt mit vielen Opfern in
der Ostukraine nun gestoppt werden kann. Inzwischen ist
wahrscheinlich allen Beteiligten klar geworden, dass sich die
Auseinandersetzung zwischen der ukrainischen Armee und den von
Russland unterstützten Separatisten zu einem Flächenbrand in ganz
Europa auswachsen könnte. Daran hat offenbar auch der russische
Präsident Putin kein Interesse. Jetzt muss s
Ijad Madani, Vorsitzender der Organisation für
islamische Zusammenarbeit, bringt die Situation auf den Punkt: "Die
Mordmethoden des IS sind ein Zeichen der tiefen Krise und des
politischen Zerfalls im Nahen und Mittleren Osten". Der Islam, "die
große Religion der Gnade", werde immer häufiger missbraucht.
Vielleicht markiert dieser Ausspruch eine neue Ära. Denn der massive
Kampfeinsatz Jordaniens gibt dem Ganzen eine neue Dimension. Bisher
war es wi
