Vielleicht hat Erdogan dieses Mal ja überzogen.
Vielleicht wollen die Türken seinen Zynismus und seine Wutanfälle
endlich nicht mehr ertragen, mit denen er auf die Probleme im Land
reagiert. Vielleicht wollen sie nicht mehr hinnehmen, dass er nun
auch noch die Angehörigen der Bergbau-Opfer in Soma niederknüppeln
lässt.
Vielleicht! Wahrscheinlicher aber ist, dass es Erdogan mal wieder
gelingt, seine Anhänger mit einer Mischung aus despotischen
Verschw
Die größte Demokratie der Welt entschied sich für
den "sanften Faschismus", wie das Massenblatt "Times of India" die
zukünftige Regierung des Hindunationalisten Narendra Modi nennt. Die
Mammutnation, die als Vorbild für das Zusammenleben verschiedener
Religionen und Völker galt, wirft die Tradition der Toleranz über
Bord.
Narendra Modi erscheint den Indern nach Jahren des Schlendrians
mehr als einzige verbliebene Alternative denn
Indiens Wählerschaft hat ihr Urteil gesprochen: Sie
will einen Regierungswechsel. Die Indische Volkspartei (BJP) löst die
Kongresspartei nach einem sensationellen, bereits als »historisch«
gepriesenen Sieg ab. Erstmals seit 30 Jahren, so sagen es jedenfalls
die Hochrechnungen, erringt eine Partei die absolute Mehrheit. Damit
steht Indien eine fundamentale Kursänderung bevor, denn die BJP ist
ihrem Charakter nach religiös-nationalistisch und rechts. Ihr
Frontm
NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat
den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgefordert,
auf seinen Wahlkampfauftritt am 24. Mai in der Kölner Lanxess-Arena
zu verzichten. "Ich halte den Besuch in Ablauf und Inhalt für abwegig
und unangemessen", sagte Schneider der Westdeutschen Allgemeinen
Zeitung (WAZ, Freitagausgabe). "Der Besuch kommt einem Missbrauch des
Gastrechts nahe. NRW ist der falsche Ort für Erdogans
Wahlkam
Vor dem »Internationalen Tag gegen Transphobie und
Homophobie« (IDAHOT) am 17. Mai macht die Direktorin des Deutschen
Instituts für Menschenrechte auf die Bedeutung des Kampfes gegen
Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Inter-* und
Trans*-Menschen (LSBTI) aufmerksam. "Ausgrenzung von Lesben und
Schwulen, Bisexuellen und Trans*Personen sowie Hass und Gewalt gegen
sie sind nirgendwo auf der Welt akzeptabel. Ihnen darf nicht die
Menschenwürde abgespro
Der Bundesnachrichtendienst (BND) plant eine
strategische Modernisierung seiner technischen Möglichkeiten zur
elektronischen Aufklärung. Dafür sollen bis 2020 rund 300 Millionen
Euro ausgegeben werden. Dabei wolle man sich auf fünf Kernbereiche
konzentrieren, berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung
"neues deutschland" (Samstagausgabe).
Der Auslandsgeheimdienst ist die einzige deutsche Einrichtung, die
auftragsgemäß auf ausländis
"Indiens Wähler erlagen blumigen Versprechungen und
votierten mehrheitlich für einen marktradikalen Heilsbringer",
kommentiert Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im
Auswärtigen Ausschuss, das Ergebnis der Parlamentswahlen in Indien,
bei der die religiös-nationalistische Bharatiya Janata Partei (BJP)
um Narendra Modi und ihre Verbündeten einen klaren Sieg über die seit
zehn Jahren regierende Kongresspartei errang. Liebich weiter:
In einer Sondersendung informiert phoenix über die
aktuelle Lage in der Ukraine. Moderatorin Mareike Bokern spricht im
Bonner Studio mit Roman Goncharenko, Reporter bei der Deutschen
Welle. Über die aktuellen Entwicklungen vor Ort berichtet
ZDF-Korrespondent Armin Coerper.
Der Schriftsteller Martin Walser vertraut darauf,
dass der russische und amerikanische Präsident die Krise in der
Ukraine bewältigen: "Wir haben Glück mit Putin und Obama", sagt
Walser im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe).
Er habe bei Putin den Eindruck "vollkommener, wenn auch höchst
vitaler Vernunft." Die beiden Politiker garantieren nach seiner
Auffassung "den Frieden mehr als Atomgeschütze i
