Verteidigungsminister Thomas de Maizière fand
passende Worte: "Hier wurde aufgebaut und gekämpft, geweint und
getröstet, getötet und gefallen." Und hier habe die Truppe gelernt,
zu kämpfen. Es sollte indes nicht der einzige Lernerfolg der
Bundeswehr während ihres Einsatzes in Afghanistan bleiben.
Wer sich auf einen Krieg einlässt, der muss wissen, wie er da
wieder rauskommt und wie er den Frieden organisieren will. So
vergingen über z
»Don, wir machen das!« So soll der damalige
Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) 2003 seinem US-Kollegen
Donald Rumsfeld die Bereitschaft signalisiert haben, mehr
Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan zu schicken. In den Krieg. Krieg?
Wieso Krieg? Nein, nein, so hieß es, der Krieg tobe in Irak. Aus dem
hat Rot-Grün Deutschland gewitzt herausgehalten. Dafür müsse man sich
nun in Afghanistan ein wenig mehr engagieren – in Schulen und
Krankenhäusern, bei
Die furchtbare Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa hat erneut
gezeigt: Anspruch und Wirklichkeit klaffen in der EU weit
auseinander. Einerseits versteht sich die Union als Ort der Werte,
als Schutzraum für Verfolgte. Andererseits hat sie ihre Außengrenzen
technisch so weit aufgerüstet, dass der Kontinent zur Festung
geworden ist. Die Flüchtlingspolitik ist gescheitert. Es muss ein
feierlicher Moment gewesen sein, als sich die EU-Staaten v
Es drängt sich der Eindruck auf, als wäre den Gegnern Obamas
wirklich jedes Mittel recht, um dessen Gesundheitspaket zu bekämpfen
– sogar eine veritable Schwächung des eigenen Landes. Im
fortdauernden Notstand geht es nun nicht mehr "nur" um geschlossene
Ämter oder zwangsbeurlaubte Staatsdiener: In zentralen
globalpolitischen Fragen wie Syrien und Iran drängen die
republikanischen Hardliner die Supermacht in eine unfreiwil
Das Freihandelsabkommen, das Europa und die USA anstreben, könnte
zum Jobturbo für die exportstarke deutsche Industrie werden.
Unternehmen hätten es beispielsweise leichter, an amerikanische
Regierungsaufträge zu kommen. Gemeinsame Industriestandards würden
zudem den bürokratischen Aufwand beim Liefern komplexer Anlagen in
die USA verringern.
Aber könnten die Betriebe in Deutschland die neuen Chancen
überhaupt ergreifen? Wer soll
Nach der Flüchtlingstragödie vor der italienischen Insel Lampedusa
schlagen die Wellen der Empörung hoch. Europa dürfe nicht wegschauen
und die Menschen in ihr Unglück fahren lassen, mahnt Bundespräsident
Joachim Gauck. Recht hat er.
Zwischen 17 000 und 20 000 Menschen sind nach Schätzungen in den
vergangenen 20 Jahren beim Versuch gestorben, mit meist überladenen
Booten das Mittelmeer zu überqueren. Das ist so, als w
Stellen Sie sich nur einen Moment eine solche Szene
gedanklich vor: Sie sitzen im Strandkorb auf Usedom, genießen Wind,
Sonne und Ruhe, bis die friedliche Ostsee Dutzende von Leichen an den
Strand spült. Oder Sie bewegen sich mit dem Schnellboot auf Helgoland
zu, als plötzlich Schiffbrüchige in kleinen Nachen in der wilden
Nordsee auf sich aufmerksam machen. Wir empfänden das als einen
unerträglichen Skandal, weil es ein unerträglicher Skandal ist! Nun
pa
Die Frage, ob die Vergabepraktiken 2010
nicht vielleicht doch eine völlige Neuentscheidung über den
WM-Austragungsort notwendig machen, behandelt die FIFA nur am Rande.
Auf der Tagungsordnung in Zürich stand sie jetzt nicht. Auch in
dieser Angelegenheit wird geprüft; sehr lange schon. Belastbare
Ergebnisse liegen bis heute nicht vor. Dabei standen bereits 2010,
als Katar – der von der FIFA-Auswahlkommission am schlechtesten
eingestufte Bewerber – den Zuschlag erhielt,
Jene, die wir als moralische Autoritäten
akzeptieren, geißeln die Asyl- und Zuwanderungspolitik seit Jahren –
entsprechend abgedroschen klingen die Worte der "Festung Europa". Aus
der Routine des Entsetzens auszubrechen ist im Sommer kurz einmal dem
neuen Papst Franziskus gelungen, als er auf Lampedusa mit
Überlebenden der Überfahrten betete. Auf Dauer aufzurütteln hat auch
er nicht vermocht. Für gewöhnlich übersteht das Thema nicht einmal
Europa schützt seine Grenzen und seinen Reichtum –
nicht die hilfesuchenden Menschen. Flüchtlingsdramen an den
Außengrenzen Europas sind nicht neu. Fast Woche für Woche wird von
Flüchtlingen berichtet, die auf dem Seeweg nach Italien ums Leben
kommen. Sie ertrinken, sie verdursten – und wenn sie es schaffen,
werden sie interniert und so schnell wie möglich zurückgeschickt.
Jedes Mal ist die Betroffenheit groß, werden Reformen diskutiert,
doch es &
